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Migration und Integration in Deutschland

Und die einzige Leitkultur, die wir allen Menschen in Deutschland abverlangen müssen, steht in den ersten 20 Artikeln des Grundgesetzes.

Sigmar Gabriel (SPD-Chef), dpa, 7. Oktober 2010
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Beiträge zum Stichwort‘ Dossier: Visumsfreiheit für Türken’


Verwaltungsgericht München

Türkische Touristen benötigen kein Visum für Deutschland

11. Februar 2011 | 156 Kommentare

Türkische Touristen brauchen für Deutschland kein Visum. Das entschied das Verwaltungsgericht München – ein Präzedenzfall. Memet Kilic fordert die Bundesregierung auf, endlich die Visumpflicht abzuschaffen.

EU - Türkei

Rückübernahmeabkommen ebnet Weg für Visafreiheit

28. Januar 2011 | 37 Kommentare

EU und die Türkei einigen sich auf ein Rückübernahmeabkommen. Für EU-Innenkommissarin Malmström eröffnet das neue Perspektiven im Bereich der Visapolitik, für Memet Kılıç steht nun die Glaubwürdigkeit Deutschlands auf dem Prüfstand.

Amtsgericht Hannover

Türkischer Tourist ohne Visum freigesprochen

25. Januar 2011 | 18 Kommentare

Ein türkischer Tourist, der ohne Visum in das Bundesgebiet eingereist ist, handelt ohne Vorsatz und Schuld, wenn er aufgrund der Soysal-Entscheidung des EuGH davon ausgegangen ist, dass er kein Visum braucht. Das entschied das Amtsgericht Hannover.

Bundestag

Visumfreie Einreise türkischer Staatsangehöriger für Kurzaufenthalte

20. Dezember 2010 | Keine Kommentare

Am 16. Dezember 2010 wurde im Bundestag über den Antrag der Grünen „Visumfreie Einreise türkischer Staatsangehöriger für Kurzaufenthalte ermöglichen“ beraten. MiGAZIN dokumentiert die Redebeiträge von Reinhard Grindel (CDU/CSU), Rüdiger Veit (SPD), Serkan Tören (FDP), Sevim Dağdelen (Die Linke) und Memet Kilic (Die Grünen).

EU-Recht

Grüne fordern Visumfreiheit für Türken

16. November 2010 | 7 Kommentare

Die Grünen fordern die Bundesregierung auf, den sog. Soysal-Urteil des Europäischen Gerichtshofs umzusetzen und die visumfreie Einreise für Kurzaufenthalte von türkischen Staatsbürgern zu ermöglichen.

Auswärtiges Amt

Visaerleichterungen für die türkische Elite

14. Oktober 2010 | Keine Kommentare

Der türkischen Elite räumt die Bundesregierung Visaerleichterungen ein. Der Rest wartet weiterhin auf die Umsetzung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes.

Merkel und Erdoğan

Integration: im Großen und Ganzen herrscht Übereinstimmung

11. Oktober 2010 | 5 Kommentare

Weitestgehende Übereinstimmung – so präsentierten sich am vergangenen Samstag Bundeskanzlerin Angela Merkel und der türkische Premierminister Recep Tayyip Erdoğan in Integrationsfragen.

Deutsch-Türkische IHK

Deutsche Unternehmer kritisieren Visapraxis in der Türkei

22. September 2010 | 2 Kommentare

Die Deutsch-Türkische IHK kritisiert die Praxis der Visavergabe an türkische Unternehmer. Die Leidtragenden seien deutsche Unternehmer, die am türkischen Aufschwung nicht teilhaben können. Für Memet Kilic ist die Rechtlage eindeutig.

Filiz Polat

Visumpflicht für Türken hat fatale Folgen für den Wirtschaftsstandort Niedersachsen

20. Januar 2010 | 5 Kommentare

Die migrationspolitische Sprecherin der Grünen in Niedersachsen, Filiz Polat, fordert die Bundesregierung auf, die Visumspflicht für Türken einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs entsprechend abzuschaffen. Dies restriktiven Visabestimmungen hätten fatale Folgen für den Wirtschaftsstandort Deutschland.

EU-Agenda Türkei

Visumregelungen und Freizügigkeit zwischen der Türkei und der EU

23. November 2009 | Von Erhan Akdemir | Ein Kommentar

In der EU-Agenda der Türkei geht es in dieser Woche um den Bericht des niederländischen Professors Aleidus Woltjer von der Universität Utrecht über Visumregelungen und Freizügigkeit zwischen der Türkei und der EU, den er der niederländischen Regierung vorlegte.

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