Germanist Lobin

Sprachpolitik nimmt mehr Raum in Wahlprogrammen ein

13.08.2021

Sprache, Tafel, kreide, bildung, lernen, deutsch, fremdsprache, migazin
Sprachbezogene Themen haben Konjunktur seit den großen Fluchtbewegungen. Oft geht es um sprachliche Integration, Bildung oder um Hassrede. Laut Sprachwissenschaftler Henning Lobin spiegelt sich das Thema zunehmend auch im Bundeswahlkampf wider. Von

Links bis rechts

Religionsfreiheit im Wahlprogramm

22.07.2021

Hand, Hände, Beten, Gebet, Religion, Christentum, Bibel, Buch
Für Religionsfreiheit ist jede Partei. Doch die Vorstellungen, wie sie konkret ausgestaltet wird, gehen von CDU bis Linkspartei dann doch auseinander. Das gilt für die Kirchen genauso wie für den Islam. Von

Studie

Politik muss mehr tun für Parteibindung von Migranten

16.07.2021

Bundestag, Reichstag, Berlin, Politik, Deutschland, Architektur, Gebäude
Die Parteibindungen von Migranten in Deutschland sind seltener als in der restlichen Bevölkerung – auch nach vielen Jahren. Experten fordern eine angemessene Repräsentation, aktivere Ansprache und stärkere Vertretung ihrer Interessen.

Flüchtlingspolitik

Verfahren an EU-Außengrenzen weiter strittig

23.06.2021

Rassismus, Flucht, Flüchtling, Ausländerfeindlichkeit, Rechtsextremismus, Asyl
Über die Zukunft von Asylverfahren in Europa gehen die Meinungen der Parteien im Bundestag weiter auseinander. Während die Union Asylverfahren an EU-Grenzen befürwortet, lehnen SPD, Grünen und Linke die Verlagerung ab.

Hessen

NSU-Akten bleiben weiter unter Verschluss

21.05.2021

Landtag, Hessen, Hessischer Landtag, Politik, Gebäude
Als geheim eingestufte NSU-Akten in Hessen bleiben weiter unter Verschluss. Petitionen gegen die Geheimhaltung fanden im Landtag keine Mehrheit. CDU und Grüne machten Schutz von V-Männern geltend, SPD und Linke unterstützten die Petition.

20.000 Fälle

Fast jede dritte Klage gegen Asylbescheide erfolgreich

14.04.2021

BAMF, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Asyl, Flucht
Der Gang vor die Gerichte lohnt sich für Flüchtlinge offenbar: Fast jede dritte Klage eines Asylbewerbers gegen die Ablehnung seines Asylantrags war im Jahr 2020 erfolgreich. In ganzen Zahlen: In mehr als 20.000 Fällen hat das BAMF Schutzsuchenden rechtswidrig Schutz verweigert.

Abschiebepate Deutschland

Mehr als 80 Prozent der aus Seenot Geretteten bekommen kein Asyl

29.03.2021

Flugzeug, Abschiebung, Einwanderung, Zuwanderung, Migration, Flug, Landung
Aus Seenot gerettete und nach Deutschland überstellte Geflüchtete haben kaum eine Chance auf einen positiven Asylbescheid. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung hervor. Linke-Politikerin Akbulut wirft Deutschland vor, Abschiebepatenschaften zu praktizieren.

NSU 2.0

Hessen prüft Kostenerstattung für bedrohte Anwältin Başay-Yıldız

19.03.2021

Seda Başay-Yıldız, Rechtsanwältin, NSU, Frankfurt, Rassismus, Rechtsextremismus
Rechtsanwältin Başay-Yıldız erhielt mehrmals Drohschreiben vom „NSU 2.0“. Ihre Daten wurden von Polizeicomputern abgerufen. Auf Anraten der Behörden erhöhte sie die Schutzmaßnahmen an ihrer Wohnung. Eine Kostenerstattung lehnte das Land aber ab. Nach öffentlicher Empörung rudert Innenminister Beuth zurück: Kostenübernahme werde geprüft.

Anker-Zentren gescheitert

Corona-Pandemie verlangsamt Asylverfahren

17.03.2021

BAMF, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Asyl, Flucht
Im vergangenen Jahr ist die durchschnittliche Dauer von Asylverfahren auf 8,3 Monate gestiegen. In den sogenannten Anker-Zentren geht es nicht schneller. Als Grund nennt die Bundesregierung die Pandemie.

Regierung blockiert Projekte

Geld gegen Rechtsextremismus liegt auf Eis

02.03.2021

Euro, Münze, Geld, Ein Euro, Taler, Wirtschaft, Armut, Reichtum
Nach Hanau und Halle kündigte die Bundesregierung ein entschiedenes Vorgehen gegen Rassismus an. In einem Maßnahmenkatalog wurden Mittel für den Kampf gegen Rechtsextremismus versprochen. Wie jetzt bekannt wurde, liegt das Geld bis heute auf Eis.
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