Präventionsgipfel

Friedrich trifft sich mit Muslimen beim Stammtischgipfel

27.06.2011

Innenminister Friedrich lud Muslime zum Präventionsgipfel und rief erneut eine Welle der Empörung aus. Die Opposition kritisiert, dass Muslime unter Generalverdacht gestellt werden und der Islam auf Sicherheitsaspekte reduziert wird.

Rheinland-Pfalz

Kostenlose Feriensprachkurse für Migrantenkinder

27.06.2011

Auch in diesem Jahr bietet das Land Rheinland-Pfalz kostenlose Feriensprachkurse für Kinder mit Migrationshintergrund an. In fünfzig zweiwöchigen Kursen mit maximal acht Teilnehmern sollen Kinder und Jugendliche mit Sprachproblemen gefördert werden.

Konzept gegen Fachkräftemangel

Augenwischerei, Nützlichkeitsrassismus und Trostpflasterlösung

24.06.2011

Das Konzept der Bundesregierung, um dem drohenden Fachkräftemangel entgegenzuwirken, stößt bei der Opposition auf Kritik. Als „Augenwischerei“ bezeichnen es die Sozialdemokraten, als „Nützlichkeitsrassismus“ die Linke und als „Trostpflaster“ die Grünen.

Neues Fachkräftekonzept

Lockerungen für ausländische Fachkräfte und Studenten

22.06.2011

Ein neues Konzept der Bundesregierung soll die Anwerbung von Fachkräften aus dem Ausland erleichtern. Vorgesehen ist auch eine Lockerung Nebenverdienstbeschränkungen für ausländische Studierende. Das Kabinett berät heute.

Antidiskriminierungsstelle

Anonyme Bewerbungen sollen trotz positiver Bilanz freiwillig bleiben

17.06.2011

Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes zieht eine durchweg positive Zwischenbilanz zum Pilotprojekt „Anonymisierte Bewerbungsverfahren“. Dennoch soll das Verfahren freiwillig bleiben. Die Grünen sehen darin einen Widerspruch und fordern Konsequenzen.

Bildungspolitik

Liegt die Zuständigkeit für Chancengleichheit bei den Ländern?

17.06.2011

Für junge Migranten herrscht in Sachen Bildung keine Chancengleichheit. Maria Böhmer sieht die Länder in der Pflicht. Für Die Linke macht es sich die Bundesregierung zu einfach; für die Grünen sind es die Unionsparteien, die Chancengleichheit verhindern.

Büffeln für Integration

Zertifikate für Eltern türkischstämmiger Kinder

27.05.2011

Die nordrhein-westfälische Schulministern Sylvia Löhrmann hat am Mittwoch in Düsseldorf 22 türkeistämmigen Eltern aus Nordrhein-Westfalen Zertifikate für den erfolgreichen Abschluss an der 5. Elternakademie der Föderation Türkischer Elternvereine in NRW e.V. überreicht.

Visa-Warndatei

Abgleich aller Visa-Beteiligten mit Anti-Terrordatei

26.05.2011

Das Kabinett hat die Visa-Warndatei beschlossen. Damit wird ein Abgleich von Daten aus Visaverfahren mit der Anti-Terrordatei ermöglicht. Kılıç bemängelt, dass friedlichen Menschen nun pauschal als mögliche Terroristen verdächtigt werden.

Fachkräftemangel

Beim Thema Zuwanderung muss es noch Fortschritte geben

25.05.2011

„Beim Thema Zuwanderung muss es noch Fortschritte geben“, so Philipp Rösler gestern mit Blick auf den Fachkräftemangel. Die Grünen fordern Konzepte und dessen Durchsetzung. Die Linkspartei lehnt Fachkräftezuwanderung ab.

Sinneswandel

Grüne in Niedersachsen fordern Burkaverbot

12.05.2011

Die Ganzkörperverschleierung durch Burkas soll für Beschäftigte des öffentlichen Dienstes in Niedersachsen verboten werden - das fordert die Grünen-Fraktion entgegen bisherigen Bekundungen.