Neonazi-Ermittlungen
05.12.2011
Deutschland wartet auf die Aufklärung des größten Sicherheitsskandals der Nachkriegsgeschichte. Unterdessen werfen die bisherigen Ermittlungsbemühungen mehr Fragen auf, als sie beantworten. Fehlt der Wille zur Aufklärung?
Untersuchungskommission
28.11.2011
Der Verdacht erhärtet sich, dass die Neonazi-Terroristen von einer schützenden Hand – möglicherweise auch aus Kreisen der Sicherheitsbehörden - gedeckt wurden. Dennoch beruft Bundesinnenminister Friedrich Personen in die Untersuchungskommission, die während des Neonazi-Terrors selbst Verantwortung getragen haben.
Abstimmung im Bundestag
11.11.2011
Die doppelte Staatsbürgerschaft wird es vorerst nicht geben. Mit den Stimmen von CDU/CSU und FDP wurden gestern im Bundestag Vorlagen der SPD, Grüne und die Linkspartei abgelehnt. Die Oppositionsparteien forderten vor allem die Abschaffung der Optionspflicht.
Zeitfrage
04.11.2011
Die SPD entfacht mit ihrem aktuellen Vorstoß erneut eine Debatte um die doppelte Staatsbürgerschaft. Sie möchte die Streichung der Optionspflicht. Ekrem Şenol ist überzeugt, dass das nur eine Zeitfrage ist. Er vertraut auf die gesetzgeberische Tradition.
Von Ekrem ŞenolInterview mit Martin Neumeyer
26.10.2011
Die CSU spricht Menschen aus anderen Ländern nicht in ausreichendem Maße an. Dabei ist Integration das "Mega-Thema der Zukunft", so die Einschätzung von Martin Neumeyer (CSU), Integrationsbeauftragter der Bayerischen Staatsregierung, im Gespräch mit dem MiGAZIN. Von Andreas Wojcik
Drastische Kürzung
04.10.2011
Die Bekanntheit der im Jahre 2006 eingerichteten Antidiskriminierungsstelle des Bundes lässt ohnehin zu wünschen übrig. Nun streicht Schwarz-Gelb auch noch die knappen Mittel – zum dritten Mal in der laufenden Wahlperiode.
Koalitionsstreit
12.08.2011
Beim Thema Zuwanderung ist die CSU-Position bekannt: Nein! Dass sie Unternehmen aber lieber ins Ausland verlagert, ehe sie Zuwanderung zulässt, ist neu. Die FDP reagiert ruppig: Das sei unpatriotisch und wirtschaftspolitischer Unsinn.
Bayern
09.08.2011
Asylkompromiss in Bayern: Asylbewerber, deren Verfahren beendet ist, können aus den Gemeinschaftsunterkünften in eine eigene Wohnung umziehen. Für die SPD ist das nur Symbolpolitik. Sie fordert die Abschaffung der Gemeinschaftsunterkünfte.
Betreuungsgeld
05.07.2011
Familien-, Bildungs- und Integrationspolitik - die Union zeigt sich überfordert. Ab 2013 sollen Mütter für die Betreuung ihrer Kinder Geld bekommen. Auf der anderen Seite ist für die Union der KiTA-Besuch ein Integrationsindikator.
Die Nominierungen
05.07.2011
Für den Integrationsverweigerer des Monats Juni 2011 sind nominiert: Angela Merkel, Österreichs Expertenrat für Integrationsfragen und Hans-Peter Friedrich. Die Nominierungen für den Integrator lauten: Feriensprachkurse, Schwarz-Gelb und DOMID.
Von Marcello Buzzanca