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Angela Merkel, an die Türken nach der Rede des türkischen Premiers Erdogan in Köln, März 2008

Beiträge zum Stichwort‘ CDU’


Norbert Röttgen, CDU, Politik, Politiker, Röttgen
Norbert Röttgen

Integrationskonzept statt Islam-Debatte

3. April 2018 | Ein Kommentar

CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen fordert Bundesinnenminister Horst Seehofer auf, ein Integrationskonzept vorzulegen, statt taktisch motivierte Islam-Debatten anzustoßen. Dessen ungeachtet springt Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) Seehofer bei.

Christian Hirte, Ostbeauftragter, CDU, Politik, Politiker
"Es ist normal"

Ostbeauftragter hat Verständnis für Angst vor Ausländern

3. April 2018 | Von Jens Büttner | 2 Kommentare

Der neue Ostbeauftragte der Bundesregierung, Christian Hirte (CDU), zeigt Verständnis für die Skepsis vieler Ostdeutscher gegenüber Ausländern. Mangels Erfahrung im Zusammenleben mit Ausländern sei es normal, dass man auf Fremdes erst einmal ablehnend reagiere.

GroKo, Koalitionsvertrag, Union, SPD, CDU, CSU
Weg frei für große Koalition

SPD-Mitglieder stimmen mehrheitlich für Beteiligung an Regierung

5. März 2018 | Keine Kommentare

Das Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums wurde mit Spannung erwartet. Am Sonntag gab es dann Erleichterung bei der Parteispitze. Zwei Drittel der Basis geben grünes Licht für eine neue große Koalition.

Bundestag, Parlament, Berlin, Politik, Sitzung
Beschlossen

Familiennachzug bleibt bis Ende Juli ausgesetzt

2. Februar 2018 | Keine Kommentare

Der Familiennachzug zu subsidiär schutzberechtigten Flüchtlingen bleibt über Mitte März hinaus für weitere viereinhalb Monate ausgesetzt. Mit der Mehrheit von 376 Stimmen beschloss der Bundestag am Donnerstag in Berlin die von CDU/CSU und SPD vorgeschlagene Übergangslösung.

Bundestag, Abstimmung, Flüchtlinge, Familiennachzug, Familie
Familiennachzug

Diese Unions- und SPD-Abgeordneten votierten gegen die Aussetzung

2. Februar 2018 | Keine Kommentare

Der Bundestag hat die weitere Aussetzung des Familiennachzugs beschlossen – mit den Stimmen der Unions- und SPD-Fraktionen. Allerdings haben nicht alle Unions- und SPD-Politiker für die Aussetzung gestimmt.

Familie, Verboten, Familienzusammenführung, Verbot, Schild
1.000 plus Härtefälle

Union und SPD einig beim Familiennachzug

31. Januar 2018 | 2 Kommentare

Erhöhung auf „1.000+“: Union und SPD wollen neben einem monatlichen Kontingent beim Familiennachzug von Flüchtlingen auch weiter Härtefälle berücksichtigen. Wie groß das Plus ausfällt, ist offen. Kritiker fürchten, es wird nur wenigen mehr geholfen.

Bundestag, Parlament, Bundesadler, Politik, Berlin
Umstritten

Bundestag diskutiert Zukunft des Familiennachzugs

30. Januar 2018 | Keine Kommentare

Bei den Koalitionsgesprächen ringen Union und SPD um den Familiennachzug. Parallel macht sich der Bundestag über eine Übergangsregelung Gedanken. Bei der Anhörung von Sachverständigen wird deutlich: Das Thema bleibt umstritten und emotional.

Bundestag, Debatte, Parlament, Plenum, Plenar, Deutscher Bundestag, Bundesadler
Unter Vorbehalt

Bundestag berät über Neuregelung des Familiennachzugs

22. Januar 2018 | Keine Kommentare

Der Kompromiss steht, die Umsetzung ist noch wackelig: Union und SPD wollen künftig Familiennachzug begrenzt ermöglichen. Die Neuregelung setzt eine Koalitionsbildung voraus. Dennoch sollen im Bundestag schon einmal Fakten geschaffen werden.

Sondierungsgespräche, groko, koalitionsverhandlungen, flüchtlinge, migration, einwanderung, familiennachzug, obergrenze
Große Koalition

Einigung bei Obergrenze, Familiennachzug bei Flüchtlingen und Fachkräfteeinwanderung

15. Januar 2018 | Ein Kommentar

Spitzen von Union und SPD haben sich auf eine sogenannte Obergrenze, Begrenzung des Familiennachzugs bei Flüchtlingen und auf ein Gesetz zur Steuerung der Fachkräfteeinwanderung geeinigt. Zuvor muss aber der SPD-Parteitag zustimmen. Türkische Gemeinde kritisiert Sondierungspapier scharf.

Flüchtlinge, Idomeni, Polizei, Flüchtlingslager, Grenze
Obergrenze

Union einigt sich auf Regelwerk für Einwanderung

10. Oktober 2017 | Keine Kommentare

Fast zwei Jahre stritten sich CDU und CSU um eine gemeinsame Haltung zur Migrationspolitik. Mit dem Kompromiss ist der Weg frei für Sondierungsgespräche mit FDP und Grünen. Doch Widerstand kündigt sich bereits an.

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