Nur die wenigsten dieser deutschen Arbeiter werden in dieser Situation mit den Ausländern solidarisch sein. Die meisten werden sich aggressiv von den Ausländern abgrenzen und bei ihnen die Verantwortung für die eigene schlechte Position suchen. Hans-Günter Kleff Vom Bauern zum Industriearbeiter, 1985

Beiträge zum Stichwort‘ CDU’


Berliner CDU

“Kopftücher bedrohen die verfassungsgemäße Ordnung nicht”

Redaktion | 19. März 2010 | Leitartikel | 4 Kommentare

„Gemeinsinn und Leistung“ – so heißt der Diskussionsentwurf, den die CDU Berlin zum Thema Integration gestern vorgestellt hat. Das 44-seitige Papier ist ein Spagat: Die CDU Berlin möchte beide Seiten gewinnen – Einheimische wie Zuwanderer.

Niedersachsen

Schünemann stellt Staatsvertrag mit Muslimen in Aussicht

Redaktion | 4. März 2010 | Leitartikel | 3 Kommentare

Niedersachsen Innenminister Uwe Schünemann (CDU) stellt Muslimen ein Staatsvertrag in Aussicht, fordert von den Religionsgemeinschaften aber eine einheitliche Position. Aiman Mazyek, Generalsekretär des Zentralrats der Muslime in Deutschland, hingegen ist stolz auf die Pluralität.

Optionsregelung

Schauen, wie betroffene Jugendliche sich entscheiden

Redaktion | 1. März 2010 | Leitartikel, Videos | Keine Kommentare

Erneut war die umstrittene Optionsregelung im Staatsangehörigkeitsrecht Thema im Bundestag. Vergangenen Freitag debattierten die Parteien über zwei Gesetzesvorlagen der SPD und der Grünen. Unionsparteien und die FDP lehnten ab.

Nordrhein-Westfalen

Ministerpräsident Rüttgers kündigt Integrationsgesetz an

Redaktion | 1. März 2010 | Politik | Keine Kommentare

Ministerpräsident Jürgen Rüttgers will die Integration von in Deutschland lebenden Zuwanderern stärken. In Gelsenkirchen kündigte er vergangene Woche (26. Februar 2010) die Verabschiedung eines eigenen Integrationsge­setzes für Nordrhein-Westfalen an.

Bundestag

Doppelte Standards beim Menschenrechtsschutz?

Redaktion | 26. Februar 2010 | Politik | Keine Kommentare

Der Antrag “Menschenrechte weltweit schützen” stieß im Menschenrechtsausschuss auf Kritik der Opposition. Den Antragstellern werden Doppelstandards im Menschenrechtsschutz vorgeworfen.

Hartz IV

Die Ethnisierung sozialer Probleme

Redaktion | 22. Februar 2010 | Leitartikel, Politik | 3 Kommentare

Einer Studie des Bundesarbeitsministeriums zufolge beziehen Migranten häufiger Hartz IV als der Rest Deutschlands. Die Studie wurde bereits November 2009 veröffentlicht, bekommt aber erst jetzt die ihm gebührende Aufmerksamkeit.

Optionspflicht

Migranten nicht für dumm verkaufen

Redaktion | 19. Februar 2010 | Leitartikel, Politik | 11 Kommentare

Memet Kilic (Grüne) fordert die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer (CDU) auf, Migranten hinsichtlich des Optionszwangs nicht für dumm zu verkaufen. Böhmer müsse in Zukunft sowohl das Parlament als auch die Öffentlichkeit richtig informieren.

Wissenschaft

Es gibt nicht den einen Islam

Redaktion | 15. Februar 2010 | Gesellschaft | 2 Kommentare

Die deutsche Politik sollte nach Einschätzung von Wissenschaftlern die Suche nach einem einheitlichen Ansprechpartner der Muslime aufgeben. Man brauche stattdessen Modelle, die den Pluralismus im Islam akzeptieren.

Hamburg

Einbürgerungszahlen steigen um 33 Prozent

Redaktion | 3. Februar 2010 | Politik | Keine Kommentare

In Hamburg ist im vergangenen Jahr die Zahl der Einbürgerungen im Vergleich zu 2008 um fast 33 Prozent gestiegen. Dies teilte die Fachsprecherin der CDU-Bürgerschaftsfraktion für Ausländer und Integration, Bettina Machaczek, mit.

Niedersachsen

Verdachtsunabhängige Moscheekontrollen werden eingestellt

Redaktion | 3. Februar 2010 | Leitartikel, Politik | Ein Kommentar

Verdachtsunabhängige Moscheekontrollen wird es in Niedersachsen nicht mehr geben. Dies teilte Innenminister Uwe Schünemann (CDU), der die Kontrollen nicht mehr erklären konnte, gestern nach einer Kabinettssitzung mit – Grünen Politiker sind erleichtert.

Hessen

CDU-Politiker Hans-Jürgen Irmer ein Hassprediger?

Redaktion | 1. Februar 2010 | Leitartikel, Politik, Videos | 2 Kommentare

Ausländer- und islamfeindliche Äußerungen des CDU-Abgeordneten Hans-Jürgen Irmer in der von ihm herausgegebenen „Wetzlar Kurier“ waren Anlass für eine hitzige Debatte im Hessischen Landtag – CDU und FDP stellten sich hinter Irmer.

Nordrhein-Westfalen

Ministerpräsident Rüttgers kündigt Integrationsgesetz und Islamkonferenz an

Redaktion | 22. Januar 2010 | Leitartikel, Politik | Keine Kommentare

Die Integration von Ausländern soll in Nordrhein-Westfalen per Gesetz abgesichert werden. Das und eine Islamkonferenz für NRW kündigte Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) in einer Regierungserklärung am Donnerstag im Düsseldorfer Landtag an.

Doppelpass

Sich in die Lage der Betroffenen hineinversetzen

Nihal Demir | 21. Januar 2010 | Kommentar | 8 Kommentare

Nach wie vor tut die CDU/CSU sich schwer mit Korrekturen in der Integrationspolitik, auch wenn sich bereits einiges geändert hat, seit den Tagen als Roland Koch (CDU) noch Unterschriften gegen die doppelte Staatsbürgerschaft sammelte.

Staatsangehörigkeitsrecht

Optionsmodell gerät ins Wanken

Redaktion | 21. Januar 2010 | Politik | 7 Kommentare

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung kündigt eine “Überprüfung” des Optionsmodells im Staatsangehörigkeitsrecht an und appeliert an die Jugendlichen, sich für die deutsche Staatsbürgerschaft zu entscheiden – Grüne fordern ersatzlose Streichung.

CDU-Bundesvorstandsklausur

Gleiche Chancen für alle ermöglichen

Redaktion | 18. Januar 2010 | Leitartikel, Politik | 2 Kommentare

Der CDU-Bundesvorstand hat einstimmig die Berliner Erklärung “Unsere Perspektiven 2010 bis 2013″ verabschiedet. Darin wurde unter anderem festgelegt, mehr Zuwanderer in die Reihen der CDU zu holen und gleiche Chancen für alle zu ermöglichen.

Schleswig-Holstein

Grüne und SPD fordern Abschaffung der Residenzpflicht

Redaktion | 4. Januar 2010 | Leitartikel, Politik | 2 Kommentare

Die Grünen im Schleswig-Holsteinischen Landtag fordern die Abschaffung der Residenzpflicht für Flüchtlinge und Asylsuchende. Unterstützt wird die Initiative von der SPD und der SSW. CDU und FDP stemmen sich dagegen – die Residenzpflicht stelle die Rückführung sicher.

Ausländische Qualifikationen

Anerkennung soll bis Anfang 2011 gesetzlich geregelt werden

Redaktion | 17. Dezember 2009 | Politik | 3 Kommentare

Spätestens im zweiten Halbjahr 2010 will die Regierung einen Gesetzentwurf zur Anerkennung im Ausland erworbener Qualifikationen und Abschlüsse vorlegen. Das teilte ein Vertreter der Regierung am Mittwochmorgen im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung mit.

Toleranz und Freiheit

Schweizer Minarett-Entscheidung im Hessischen Landtag

Redaktion | 14. Dezember 2009 | Leitartikel, Politik, Videos | Keine Kommentare

Hessen. Die CDU/FDP-Fraktion weist darauf hin, dass es in Teilen der Bevölkerung Ängste im Umgang Muslimen und ihren Traditionen gibt. SPD und Grüne warnen vor einer Instrumentalisierung und weisen darauf hin, dass Grundrechte nicht verhandelbar sind.

Kristina Köhler

Programme gegen Rechtsextremismus splitten

Redaktion | 8. Dezember 2009 | Politik | 11 Kommentare

Die neue Familienministerin möchte Programme gegen Rechtsextremismus auf den Prüfstand stellen und diese auch auf den Linksextremismus und gegen den sog. islamistischen Extremismus ausrichten. Dieses Vorhaben stößt bei der SPD, den Grünen und der Linkspartei auf Kritik.

Aufenthaltserlaubnis auf Probe

Innenminister verlängern Bleiberecht für geduldete Ausländer um zwei Jahre

Redaktion | 7. Dezember 2009 | Leitartikel, Politik | 3 Kommentare

Die Innenminister der Länder haben sich bei ihrer Herbstkonferenz in Bremen auf eine zweijährige Übergangslösung beim Bleiberecht für langjährig geduldete Ausländer geeinigt. Damit dürften die meisten der 30.000 Betroffenen für weitere zwei Jahre in Deutschland bleiben.

 

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