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Migration und Integration in Deutschland

In allen Zielstaaten der Arbeitsmigration weisen die Eltern der als Migranten erfassten Jugendlichen eine kürzere Schulbesuchszeit und einen geringeren ökonomischen, sozialen und kulturellen Status auf als die Eltern von Nichtmigranten. Nirgendwo ist dieser Unterschied … aber so stark wie in Deutschland.

Konsortium Bildungberichterstattung, Bildung in Deutschland, 2006

Beiträge zum Stichwort‘ BVerfG’


Bundesverfassungsgericht, BVerfG, Karlsruhe, Justiz, Verfassungsgericht, Verfassung, Bundesadler
Bundesverfassungsgericht

Aussetzung des Familiennachzugs für Flüchtlinge bleibt gültig

16. Oktober 2017 | 3 Kommentare

Der Familiennachzug zu Flüchtlingen mit subsidiärem Schutz bleibt weiter ausgesetzt. Das entschied das Bundesverfassungsgericht in einem Fall eines jungen Syrers. Sein Pech: er ist bald volljährig.

Berlin, Neutralitätsgesetz, Gabriele Boos-Niazy, Kopftuchverbot, Kopftuch, Muslime
Verschwurbelter Schul-Brief

Berliner Bildungssenat propagiert sein Neutralitätsgesetz

15. September 2017 | Von Gabriele Boos-Niazy | 20 Kommentare

Ein pauschales Kopftuchverbot ist verfassungswidrig, sagt das Bundesverfassungsgericht. Die Berliner Senatsverwaltung für Jugend, Bildung und Familie zeigt sich davon unbeeindruckt und propagiert in einem Brief an Berliner Schulen stattdessen ein „Weiter so!“. Von Gabriele Boos-Niazy

Bundesverfassungsgericht, BVerfG, Karlsruhe, Justiz, Verfassungsgericht, Verfassung, Bundesadler
Bundesverfassungsgericht

Salafistische Gefährder dürfen sofort abgeschoben werden

28. Juli 2017 | Keine Kommentare

Salafistische Gefährder mit ausländischem Pass dürfen sofort abgeschoben werden, wenn von ihnen Terrorgefahr ausgeht. Das Entschied das Bundesverfassungsgericht. Allerdings muss das Zielland die Einhaltung von Menschenrechten zusichern.

Bundesverfassungsgericht, BVerfG, Karlsruhe, Justiz, Verfassungsgericht, Verfassung, Bundesadler
Zum Nicht-NPD-Verbot

Ob eine „Scharia-Partei“ auch zu klein gewesen wäre?

24. Januar 2017 | Von Murat Hirsekorn | 9 Kommentare

Das Bundesverfassungsgericht hat die NPD nicht verboten. Sie sei zwar verfassungsfeindlich aber auch zu klein, um ihre angestrebten Ziele zu verwirklichen. Ob die Verfassungsrichter mit dieser Begründung auch eine kleine „Islamistische Partei“ verschont hätten? Von Murat Hirsekorn

Wasser, Schwimmbad, Schwimmbecken, Schwimmen
Bundesverfassungsgericht

Muslimische Schülerin scheitert mit Klage gegen Schwimmunterricht

8. Dezember 2016 | Ein Kommentar

Eine muslimische Schülerin ist mit dem Versuch gescheitert, sich aus religiösen Gründen vom Schwimmunterricht befreien zu lassen. Das Bundesverfassungsgericht nahm ihre Beschwerde wegen inhaltlicher Mängel nicht an.

Kopftuch, Kopftuchverbot, Diskriminierung, Frauen, Schule
Resümee

Ein Jahr nach dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Kopftuchverbot

13. März 2016 | Von Gabriele Boos-Niazy | Keine Kommentare

Vor einem Jahr hat das Bundesverfassungsgericht bekanntgegeben, dass der pauschale Kopftuchverbot für Lehrerinnen verfassungswidrig ist. Was hat sich seit dem geändert? Rückblick und Bewertung von Gabriele Boos-Niazy

Bundesverfasungsgericht, BVerfG, Rechtsprechung, Verfassung, Urteil, Entscheidung
NPD-Verbot

Gerichtspräsident: Parteiverbot „ein zweischneidiges Schwert“

2. März 2016 | Keine Kommentare

Zum zweiten Mal steht die NPD auf dem Prüfstand des obersten deutschen Gerichts. Gerichtspräsident Voßkuhle nennt ein Parteiverbot ein „zweischneidiges Schwert“. Befangenheitsanträge der NPD gegen zwei Richter wurden in Karlsruhe abgelehnt.

NPD, Nationalsozialisten, nationalsozialistisch, infostand, politik
Verbotsverfahren

Pro und Contra – NPD-Verbot

1. März 2016 | Von Matthias Klein |Von Matthias Klein | 12 Kommentare

Heute beginnt vor dem Bundesverfassungsgericht die mündliche Verhandlung im NPD-Verbotsverfahren. Wäre ein Verbot sinnvoll im Kampf gegen Rechtsextremismus? Oder sogar kontraproduktiv? Argumente der Befürworter und Kritiker im Überblick.

NPD, Flugblatt, No NPD, Neonazi, Nationalisten
Verfassungsgericht

Zweiter Anlauf für ein NPD-Verbot

29. Februar 2016 | Von Corinna Buschow |Von Corinna Buschow | Keine Kommentare

Vor mehr als drei Jahren beschlossen die Länder einen neuen Antrag für ein NPD-Verbotsverfahren. In der nächsten Woche startet vor dem Bundesverfassungsgericht die Verhandlung. Damit ist das Verfahren bereits weiter als beim ersten Versuch 2003.

röntgen, x-ray, hand, gesundheit, medizin, untersuchung
Röntgen gegen Minderjährigkeit

Verfassungsbeschwerde gegen umstrittene Altersbestimmung bei unbegleiteten Flüchtlingen

17. September 2015 | Von Christine Süß-Demuth | 4 Kommentare

Wenn junge unbegleitete Flüchtlinge ohne Ausweispapiere nach Deutschland kommen, werden sie oft medizinisch untersucht, um das Alter festzustellen. Die Hilfe des Jugendamts bekommen Volljährige nicht. Doch diese medizinischen Untersuchungen sind umstritten.

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