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Migration und Integration in Deutschland

Es sei denn, man würde die Lebensverhältnisse der Ausländer in der Bundesrepublik derartig nachhaltig verschlechtern, dass ein Leben am Rande des Existenzminimums in den Herkunftsländern vorteilhafter erschiene.

Forschungsverbund „Probleme der Ausländerbeschäftigung“, 1979

Beiträge zum Stichwort‘ Bundessozialgericht’


Bundessozialgericht, BSG, Rechtsprechung, Entscheidung, Urteil, Sozialhilfe
Bundessozialgericht

Weniger Hartz IV bei Zusammenleben mit Asylbewerber

13. Oktober 2017 | Ein Kommentar

Wohnt ein Hartz-IV-Bezieher mit einem Flüchtling zusammen, der Asylbewerberleistungen erhält, kann der Hartz-IV-Satz gekürzt werden. Gemeinsames Wirtschaften sei auch mit Wertgutscheinen möglich. Das entschied das Bundessozialgericht im Falle eines afghanischen Flüchtlings.

Euro, Geld, Schein, Fünf, Money, Cash
Bundessozialgericht

Nur ausnahmsweise Sozialhilfe für Deutsche im Ausland

5. Oktober 2017 | Ein Kommentar

Sozialhilfeleistungen für im Ausland lebende Deutsche sind grundsätzlich ausgeschlossen. Von diesem Grundsatz kann es einer Entscheidung des Bundessozialgerichts zufolge bei einer „außergewöhnlichen Notlage“ Ausnahmen geben.

Bundessozialgericht, BSG, Rechtsprechung, Entscheidung, Urteil, Sozialhilfe
Bundessozialgericht

EU-Ausländer auf Jobsuche haben Anspruch auf Sozialhilfe

31. August 2017 | Ein Kommentar

Ein genereller Ausschluss von Sozialhilfeleistungen verstößt gegen das Grundgesetz. Jeder Mensch hat Anspruch auf Existenzminimum. Das entschied das Bundessozialgericht in einem Fall einer aus Bulgarien stammenden Klägerin.

justizia, gold, waage, gerechtigkeit, recht, gesetz

Bundessozialgericht stärkt Rechte von EU-Bürgern

14. Juli 2017 | Keine Kommentare

Das Bundessozialgericht hat die Rechte von EU-Bürgern gestärkt. Bisher wurde für einen unbefristeten Anspruch auf Hartz-IV-Leistungen eine ununterbrochene einjährigen Beschäftigung vorausgesetzt. Das Bundessozialgericht sieht einen Anspruch auch bei einer unwesentlichen Unterbrechung.

Justizia, Justiz, Recht, Rechtspechung, Urteil, Beschluss, Entscheidung,
Bundessozialgericht

Geringere Asylleistungen bei fehlender Mitwirkung zu Abschiebung

15. Mai 2017 | Ein Kommentar

Asylbewerbern dürfen die Sozialleistungen gekürzt werden, wenn sie sich weigern, fehlende Passpapiere zu besorgen. Dies gilt auch dann, wenn der Betroffene mit Passpapieren abgeschoben werden kann. Die Linke kritisieren Urteil als perfide und zynisch.

Justiz, Urteil, Entscheidung, Richterhammer, Hammer, Beschluss
Bundessozialgericht

Kein Pflegegeld bei mehrmonatigem Türkeiaufenthalt

27. Februar 2015 | Keine Kommentare

Dauert der Türkeiaufenthalt länger als sechs Wochen, können Angehörige eines Pflegebedürftigen für diese Zeit kein Pflegegeld beanspruchen. Das entschied das Bundessozialgericht. Anders wäre die Rechtslage, wenn die Türkei EU-Mitglied wäre.

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