Berlin

Erneut Ermittlungen wegen polizeiinterner Chats

18.12.2022

Polizei, Berlin, Einsatz, Straße, Demonstration, Hundertschaft
Mehr als 60 Berliner Polizisten stehen im Verdacht, in polizeiinternen Chats mit strafbaren Inhalten gewesen zu sein. Das Landeskriminalamt habe die Ermittlungen gegen die eigenen Kollegen übernommen. Einzelne Beamte seien bereits versetzt worden.

Angespuckt, bedroht, geschlagen

Mehr als zwei antisemitische Vorfälle pro Tag in Berlin

06.12.2022

Jude, Lesen, Kippa, Straße, Juden, Antisemitismus
Sie werden angespuckt, bedroht, geschlagen: Der Gang auf die Straße ist für viele Berliner Jüdinnen und Juden oft ein Spießrutenlauf. Trotz eines Rückgangs wurden im ersten Halbjahr 2022 stadtweit noch 450 antijüdische Vorfälle gezählt.

Nach jahrelangen Protesten

Berliner Straßen mit kolonialen Namen werden umbenannt

29.11.2022

Berlin, Straßennamen, Kolonie, Geschichte, Kolonialgeschichte
Adolf Lüderitz und Gustav Nachtigal gelten als Wegbereiter des deutschen Kolonialismus. In Berlin sind eine Straße und ein Platz nach ihnen benannt. Jahrelange Proteste tragen jetzt Früchte: sie sollen umbenannt werden. Die neuen Namen ehren nicht mehr die Täter, sondern die Widerstandskämpfer.

Zeltstädte & Leichtbauhallen

Berlin will bis zu 10.000 weitere Plätze für Flüchtlinge schaffen

09.11.2022

Berlin, Stadt, Panorama, Fernsehturm, City, Wolken, Himmel
Nach Berlin kommen wieder mehr Flüchtlinge. Sollte sich die Versorgungssituation in der Ukraine verschlechtern, wird mit weiter steigenden Zahlen gerechnet. Die Hauptstadt trifft nun Vorsorge.

Neun Verfahren seit 2017

Weiterer Kopftuchstreit in Berlin

30.10.2022

Schule, Schulhof, Tischtennisplatte, Bildung, Gebäude
Berliner Gerichte werden einen weiteren Rechtsstreit um das umstrittene Berliner Neutralitätsgesetz entscheiden. In einem jetzt bekannt gewordenen Verfahren geht es erneut um das Tragen eines Kopftuches in der Schule. Geklagt hat eine Lehrerin.

Chat-Gruppe

Ermittlungen gegen Polizisten wegen Volksverhetzung

20.10.2022

Handy, Telefon, Telekommunikation, Hand, Mann
Ein weiterer Polizei-Chat-Fall beschäftigt die Berliner Staatsanwaltschaft. Sie ermittelt wegen des Verdachts auf Volksverhetzung gegen einen Polizisten. Anders als bisher sollen Chatgruppenteilnehmer in diesem Fall aber interveniert haben.

Verwaltungsgericht Berlin

AfD-Richterin darf im Amt bleiben

16.10.2022

Hammer, Richter, Prozess, Gericht, Recht, Justiz, Urteil, Entscheidung
Die frühere AfD-Bundestagsabgeordnete und Richterin am Landgericht Berlin, Malsack-Winkemann, darf nicht in den Ruhestand versetzt werden, entschied das Verwaltungsgericht. Sie hatte sich in ausgrenzender Weise und mit falschen Behauptungen zu Flüchtlingen geäußert.

Einwanderung

Berlin wächst bis 2040 auf mehr als 3,9 Millionen Einwohner

04.10.2022

Berlin, Stadt, Panorama, Fernsehturm, City, Wolken, Himmel
Schätzungen zufolge wird die Bevölkerungszahl Berlins bis 2040 um rund fünf Prozent steigen. Grund ist mitunter der Ukraine-Krieg. Allein für das laufende Jahr werde eine Zunahme um 65.000 Personen erwartet.

Video zeigt Polizei-Rassismus

„Du bist Gast in meinem Land. Halt die Fresse.“

14.09.2022

Polizei, Rassismus, Berlin, Syrerin, Syrer, Gewalt, Polizeiproblem
Ein Video zeigt einen verstörenden Polizeieinsatz in Berlin, das derzeit im Netz weite Kreise zieht und eine Welle der Empörung auslöst. Darin droht ein Polizeibeamter einer syrischen Frau: „Das ist mein Land und du bist Gast… Halt die Fresse. Ich bringe dich ins Gefängnis“.

Verwaltungsgericht Berlin

Klage gegen Umbenennung der Mohrenstraße abgewiesen

18.08.2022

Mohrenstraße, Berlin, U-Bahn, Straße, Rassismus
Die Berliner Mohrenstraße hätte bereits im Oktober 2021 umbenannt werden sollen. Zahlreiche Widersprüche haben das verhindert. Jetzt das Verwaltungsgericht über eine Klage entschieden und sie abgewiesen.
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