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Das Fachmagazin für Migration und Integration in Deutschland

[Es würde im Interesse der deutschen Arbeiter liegen, wenn wir sie zu Fachkräften ausbilden.] Dafür müssen wir natürlich dann die relativ primitiveren Arbeiten … von ausländischen Arbeitskräften besorgen lassen.

Bundeswirtschaftsminister Ludwig Erhard, NWDR-Interview vom 9. April 1954

Beiträge zum Stichwort‘ ARB 1/80’


Sevim Dagdelen, Migration, Integration, Bundestag, Politikerin, Sevim, Dagdelen, Die Linke, Linke
Schikane geht weiter

Stümperhafte Härtefallregelung zu Sprachanforderungen beim Ehegattennachzug

15. Juni 2015 | Von Sevim Dağdelen | Ein Kommentar

Die Koalitionsfraktionen wollen eine allgemeine Härtefallregelung zu den Sprachanforderungen beim Ehegattennachzug. Der Vorschalag ist aber Pfusch und beseitigt den Verstoß gegen EU-Recht nicht. Die Schikane beim Ehegattennachzug geht weiter. Von Sevim Dağdelen

Justiz, Urteil, Entscheidung, Richterhammer, Hammer, Beschluss
Bundesverwaltungsgericht

Keine Niederlassung ohne Integrationskurs

30. April 2015 | Keine Kommentare

Wer keinen Integrationskurs besucht, bekommt keine Niederlassungserlaubnis. Das gilt auch für Angehörige von türkischen Staatsbürgern, die sich auf das deutsch-türkische Assoziierungsabkommen berufen. Das hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden.

Integrationshindernis

Sprachtests vor Einreise sind verboten

7. Oktober 2014 | Von Thomas Oberhäuser | 4 Kommentare

Ein Auslandsjahr gilt gemeinhin als die beste Methode für Spracherwerb. Deshalb empfehlen wir unseren Schülern und Studenten Aufenthalte im Ausland. Warum soll das nicht für Ehegatten gelten, fragt Rechtsanwalt Thomas Oberhäuser.

Verwaltungsgericht Münster

Kein unbefristetes Aufenthaltsrecht ohne Deutschkenntnisse

4. August 2014 | 40 Kommentare

Ohne Deutschkenntnisse gibt es einer Entscheidung des Verwaltungsgerichts Münster zufolge kein unbefristetes Aufenthaltsrecht. Das gelte auch für türkische Staatsbürger; aus dem Assoziationsabkommen ergebe sich ebenfalls kein Anspruch.

Ehegattennachzug

Die Rettung des Schweizer Käses durch die Härteklausel

1. August 2014 | Von Mangold, Markard | 2 Kommentare

Die Sprachtest-Pflicht vor dem Ehegattennachzug verstößt bei Türken gegen EU-Recht. Das hat der Europäische Gerichtshof entschieden. Für Prof. Kay Hailbronner kein Grund für Änderungen. „Der Sprachtest darf bleiben“, titelt er in der FAZ.

EuGH-Urteil zum Ehegattennachzug

Krachende Niederlage für die Bundesregierung

14. Juli 2014 | Von Sevim Dağdelen | 10 Kommentare

Seit 2007 macht Deutschland den Ehegattennachzug von einem bestandenen Sprachtest im Ausland abhängig. Und von Anfang an ist diese Regelung umstritten. Trotz aller Kritik hat die CDU daran festgehalten. Nun hat der Europäische Gerichtshof die Regelung zumindest für Türken einkassiert – Sevim Dağdelen kommentiert.

Rechtswidrig

EuGH kippt Sprachtest für Ehegatten von Türken

11. Juli 2014 | 21 Kommentare

Seit 2007 macht Deutschland die Erteilung eines Visums für den Ehegattennachzug von Drittstaatsangehörigen von einem Sprachtest abhängig. Damit ist jetzt Schluss – zumindest für türkische Staatsbürger. Der Europäische Gerichtshof kippte die Regelung aufgrund des EU-Rechts.

Gebühren für Aufenthaltstitel

Innenministerium beendet Gebührenabzocke in Ausländerbehörden

19. Mai 2014 | 9 Kommentare

Für einen Aufenthaltstitel müssen Türken ab sofort nicht mehr 135 Euro Gebühren zahlen, sondern nur noch 28,80 Euro. Das Innenministerium reagiert damit auf eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts und behandelt Türken in Zukunft wie EU-Bürger.

EuGH Generalanwalt

Sprachanforderungen vor dem Ehegattennachzug verstößt gegen EU-Recht

2. Mai 2014 | 32 Kommentare

Die Sprachanforderungen vor dem Ehegattennachzug stehen vor dem Aus. Die Regelung verstößt laut EuGH-Generalanwalt gegen EU-Recht. Der Bundesregierung droht damit eine herbe Niederlage im jahrelangen Streit um den vermeintlichen Kampf gegen Zwangsehen.

50 Jahre Assoziationsabkommen EWG/Türkei

EuGH kann erneut zum Motor des Beitrittsprozesses werden

12. September 2013 | Von Ünal Zeran | 5 Kommentare

Heute vor 50 Jahren unterzeichneten die Türkei und die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft das Assoziationsabkommen. Ziel: Die Türkei soll vollberechtigtes Mitglied werden. Davon ist man aber heute noch weit entfernt. Dennoch könnte bald Schwung in den Prozess kommen – aus Luxemburg.

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