MiGAZIN

Das Fachmagazin für Migration und Integration in Deutschland

Er [ein Paß] kommt auch nicht auf so einfache Weise zustand wie ein Mensch. Ein Mensch kann überall zustandkommen, auf die leichtsinnigste Art und ohne gescheiten Grund, aber ein Paß niemals. Dafür wird er auch anerkannt, wenn er gut ist, während ein Mensch noch so gut sein kann und doch nicht anerkannt wird.

Bertolt Brecht, Flüchtlingsgespräche, 1940

Beiträge zum Stichwort‘ Abschiebehaft’


Die Justizia © dierk schaefer auf flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
Bundesgerichtshof

Vernichteter Pass kein Grund für lange Abschiebehaft

21. Februar 2017 | Keine Kommentare

Ein Flüchtling darf nicht länger als sechs Monate in Abschiebehaft genommen werden, nur weil er vor der Einreise seinen Pass weggeworfen hat. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden und damit einer behördlichen Praxis einen Riegel vorgeschoben.

Zweifel an der Rechtmäßigkeit

Richterbund sieht schärfere Sicherheitsgesetze skeptisch

12. Januar 2017 | Keine Kommentare

Die geplanten Gesetzesverschärfungen nach dem Berliner Terroranschlag werden vom Deutschen Richterbund mit Skepsis aufgenommen. Die Vorsitzende äußert Zweifel an der Rechtmäßigkeit und glaub nicht an eine Verbesserung der inneren Sicherheit.

Berlin, Weihnachtsmarkt, Anschlag, Terror, Feuerwehr, Polizei
Maßnahmenpaket nach Berliner Anschlag

Gefährder sollen stärker überwacht werden

11. Januar 2017 | 3 Kommentare

Mit Gefährdern soll Deutschland künftig schärfer umgehen. Darauf einigten sich die Minister Maas und de Maizière. Zudem wollen sie eine neue Residenzpflicht und Entwicklungshilfe als Druckmittel bei der Rücknahme von Asylbewerbern nutzen.

Euro © Alf Melin @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
Druck auf Maghreb-Staaten

Union und SPD fordern Rückführungsabkommen oder Sanktionen

10. Januar 2017 | Keine Kommentare

Wie umgehen mit Gefährdern in Deutschland? Darüber diskutieren Politiker mit Blick auf den Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt. Die SPD will auch den Druck auf die Herkunftsländer verstärken. Die Grünen plädieren gegen Gesetzesverschärfungen.

Stachelfrahtzaun, Zaun, Stacheldraht, Gefängnis, Knast
"Eigentlich absurd"

Seelsorge in der Abschiebehaft

5. Oktober 2015 | Von Johannes Süßmann | Keine Kommentare

Es gibt viele Gründe, warum Menschen in Abschiebehaft landen. In allen Fällen ist der Verwaltungsaufwand enorm. Die evangelische Pfarrerin Kornelia Frisch leistet Seelsorge. Sie ist sich sicher: Mit Rückkehrberatung, könne man sich Abschiebehaft komplett sparen.

Knast, Gefängnis, Freiheitsstrafe, Kitchen, Einsperrung, Inhaftierung
Regierungspläne zu Abschiebungen

Opposition kritisiert „Inhaftierungsprgramm“

9. März 2015 | Keine Kommentare

Die Pläne des Bundesinnenministeriums zur Verschärfung des Abschieberechts stößt auf Kritik. Als Unverhältnismäßig kritisierten Oppositionsparteien das Vorhaben. Derweil drängt Bayern, die Liste der sicheren Herkunftsstaaten um Kosovo, Albanien und Montenegro zu ergänzen.

Bundesgerichtshof

Tausende Flüchtlinge wurden zu Unrecht eingesperrt

24. Juli 2014 | Keine Kommentare

Weite Teile der deutschen Abschiebehaftpraxis ist unzulässig. Eine Inhaftierung allein wegen einer geplanten Abschiebung in einen anderen EU-Staat sei „ausgeschlossen“. Dies entschied der Bundesgerichtshof. Betroffen sind Schätzungen zufolge tausende Flüchtlinge. Die Linke fordert sofortige Entlassung und Entschädigung.

EuGH

Abschiebungshaft in Gefängnissen unzulässig

18. Juli 2014 | Ein Kommentar

EU-Richter rügen Praxis mehrerer Bundesländer in einem Leiturteil: Menschen, die auf ihre Abschiebung warten, dürfen nicht in normalen Gefängnissen untergebracht werden. Das Fehlen von Einrichtungen rechtfertige die Unterbringung in Gefängnissen nicht.

"Illegale"

Abschiedsessen in der Abschiebehaft

25. April 2014 | Von Sabine Beppler-Spahl | Keine Kommentare

Pater Frido Pflüger vom Jesuiten Flüchtlingsdienst Deutschland ist ein freundlicher, vertrauenserweckender Mann. Das ist wichtig, denn zu ihm kommen diejenigen, für die es keine legale Möglichkeit mehr gibt, in Deutschland zu bleiben – ein Gespräch mit ihm.

Österreichische Befindlichkeiten

Abschiebegefängnis als Goldgrube für privaten Sicherheitskonzern

4. Februar 2014 | Von Helga Suleiman | 2 Kommentare

Mit einem 68-Millionen Euro Vertrag und einer Laufzeit von 15 Jahren bedient die österreichische Regierung den Konzern G4S. Dass sie damit staatliche Hoheitsrechte preisgibt, ist der Innenministerin ebenso egal wie der schlechte Ruf des Unternehmens wegen Menschenrechtsverletzungen.

Seite 1 von 212

MiGAZIN

Ziel und Zweck von MiGAZIN ist die Förderung der politischen, gesellschaftlichen und kulturellen Partizipation von Migrant(inn)en in der Aufnahmegesellschaft. In diesem Sinne soll MiGAZIN die Kommunikation fördern und füreinander sensibilisieren. Mehr über uns...

MiGMACHEN

Die Redaktionsmitglieder von MiGAZIN haben vor allem eins gelernt: Wer über sein Wissen und seine Erfahrungen schreibt, lernt immens dazu. Die kritische Diskussion mit Lesern eröffnet neue Horizonte. Daher hat das MiGAZIN-Team die Aktion-MiGMACHEN ins Leben gerufen. Hier bieten wir allen Interessierten die Möglichkeit, MiGAZIN als Autor, Pate oder Jungautor mitzugestalten. Nähere Informationen...

GRIMME Online Award 2012

    Begründung der Jury: "Über Migranten und Migration wird in Deutschland viel gesprochen. Vor allem von Deutschen. Im Chor der vielen und oft sehr lauten Stimmen fehlen aber zumeist die der Migranten. Und genau diese Lücke füllt das MiGAZIN mit qualitativ hochwertigen Texten und verständlicher Berichterstattung." Weiter ...