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Migration und Integration in Deutschland

Die Qualität einer freiheitlichen Gesellschaft bewährt sich nicht zuletzt darin, wie mit Minderheiten umgegangen wird und wie sich Minderheiten in einer Gesellschaft fühlen.

Wolfgang Schäuble, Rede zur Amtseinführung des Beuauftragten für Auslandsdeutsche, Februar 2006

Politik


Antidiskriminierungsstelle des Bundes

Schwerpunktsetzung und Arbeitweise auf dem Prüfstand

8. April 2009 | Ein Kommentar

Die Grünen stellen in einer Kleinen Anfrage die Schwerpunktsetzung und Arbeitsweise der Antidiskriminierungsstelle des Bundes auf den Prüfstand. Die Leiterin, Martina Köppen, hatte noch vor wenigen Tagen die Sinus-Milieustudie “Diskriminierung im Alltag” mit teilweise desolaten Befunden vorgestellt.

Hessen

Kooperation der Polizei mit der Zeitung Hürriyet

7. April 2009 | Ein Kommentar

„Es ist hilfreich, wenn Beamtinnen und Beamte bei der Arbeit die Denk- und Lebensweisen der Menschen aus anderen Kulturkreisen kennen“, erklärte der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Holger Bellino, anlässlich der gestern, von Innenminister Volker Bouffier vorgestellten Kooperation der hessischen Polizei mit der türkischen Tageszeitung Hürriyet.

Bayern

EU-Beitritt der Türkei Wahlkampfthema

7. April 2009 | 5 Kommentare

Markus Ferber, Europagruppenchef der Bayerischen CSU, reagierte auf das Werben von US-Präsident Barack Obama, die Türkei in die Europäische Union aufzunehmen empfindlich: Wie die EU ihre Beziehungen mit der Türkei gestalte, sei „allein Sache der Europäer“.

Berlin

Nach Buschkowsky fordert auch die CDU ein Verzicht auf fremdsprachige Werbung

7. April 2009 | Ein Kommentar

Neuköllns Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky (SPD), der mit seiner Forderung, türkischsprachige Werbeplakate aus Berliner Straßen ausnahmslos zu verbannen, eine Diskussion entfacht und Kritik auch aus der eigenen Partei geerntet hatte, bekommt nun Unterstützung vom integrationspolitischen Sprecher der Berliner CDU-Fraktion, Kurt Wasner.

Hans-Jürgen Irmer

Religionsfreiheit für den Islam ist absurd

6. April 2009 | Ein Kommentar

Hans-Jürgen Irmer, CDU-Landtagsabgeordnete und stellvertretender Fraktionsvorsitzender in Hessen, machte während einer Kreismitgliederversammlung der UdV (Union der Vertriebenen) islamfeindliche Aussagen. Aus der Pressmitteilung der UdV geht hervor, dass Irmer darin die Religionsfreiheit für den Islam in Frage stellte.

USA

Obama für EU-Beitritt der Türkei

6. April 2009 | 21 Kommentare

US-Präsident Barack Obama sprach sich am Sonntag in Prag für eine Vollmitgliedschaft der Türkei in der Europäischen Union aus. Ein Beitritt zur EU wäre ein „wichtiges Signal“, das die Türkei sicher in Europa verankern werde, sagte Obama gestern beim Treffen mit den europäischen Staats- und Regierungschefs in Prag, der heute zu einem Besuch in der Türkei ist.

CSU

EU-Beitrittsverhandlungen mit Türkei stoppen

6. April 2009 | 6 Kommentare

Der CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt hat am Wochenende gefordert, die Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei zu stoppen. Die EU-Mitgliedstaaten verfügten über gemeinsame kulturelle und historische Wurzeln, die die Türkei nicht teile.

Hessen

CDU lehnt kommunales Wahlrecht für Nicht-EU-Ausländer ab

5. April 2009 | 14 Kommentare

Entgegen den Forderungen der SPD, der Grünen und der Linken lehnt die hessische CDU kommunales Wahlrecht für Nicht-EU-Ausländer ab. Unser Kommunalwahlrecht darf nicht zum Spielball auf dem Weg zu einer erfolgreichen Integration verkommen“, erklärte der hessische CDU-Innenpolitiker, Rafael Reißer, in der Plenardebatte zu einem Antrag der Linkspartei betreffend kommunales Wahlrecht für Drittstaatenangehörige.

Berlin

Diskussion um türkischsprachige Werbeplakate

4. April 2009 | Von Burak Altas | 15 Kommentare

Heinz Buschkowsky (SPD), Bürgermeister des Berliner Stadtteils Neukölln, hat mit seiner Forderung, türkische Werbeplakate aus Berliner Straßen ausnahmslos zu verbannen, eine Diskussion um deren Sinn und Zweck entfacht. Es würden nun zunehmend mehr Unternehmen auf türkischer Sprache werben, offenbar mit Erfolg.

Hessen

SPD und Grüne fordern kommunales Wahlrecht für Drittstaatler

3. April 2009 | Keine Kommentare

Die hessische SPD und die Grünen setzen sich für das kommunale Wahlrecht für alle rechtmäßig und dauerhaft in Deutschland lebende Einwohner und Einwohnerinnen ein.

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