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Migration und Integration in Deutschland

Wenn ich mir die Hauptschulen in Ballungszentren anschaue, sehe ich es als zentralen bildungspolitischen Auftrag für diese Schulart, dass sie […] Schülern ein niederschwelliges Bildungsangebot macht […]. Gerade für Jugendliche mit Migrationshintergrund.

Präsident der Kultusministerkonferenz Ludwig Spaenle (CSU), taz, 20. Januar 2010

Politik


pegida, demo, demonstration, dresden, gegendemo, rechtsextremismus
Weiterer Abschiebeflug

Flüchtlingsräte kritisieren: Rechte Hetze dominiert Migrationspolitik

10. September 2018 | Keine Kommentare

Rechte Hetze dominiert die Migrationspolitik in Deutschland und Europa. Diesen Vorwurf erheben die Flüchtlingsräte aller Bundesländer. Es finde eine „Entmenschlichung“ von Flüchtlingen statt. Derweil steht ein weiterer Abschiebeflug nach Afghanistan an.

CDU, Union, Parteizentrale, Gebäude, Konrad Adenauer Haus
CDU-Bundestagsabgeordnete

Muslime gehören nicht in die CDU

10. September 2018 | Keine Kommentare

Die Bundestagsagsabgeordnete Veronika Bellmann ist überzeugt: Muslime gehörten nicht in die CDU. An ihrer Aussage hält sie auch nach Kritik aus ihrer Partei fest. CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer widerspricht ihr: Muslime passen zur CDU.

Horst Seehofer, BMI, Innenminister, Bundesinnenminister, Pressekonferenz
Merkel kontert

Seehofer: Migrationsfrage „Mutter aller politischen Probleme“

7. September 2018 | Keine Kommentare

Die parlamentarische Sommerpause ist zu Ende, die CSU meldet sich mit einem Paukenschlag zum Reizthema Migration im Politikbetrieb zurück: Die Migrationspolitik sei „Mutter aller politischen Probleme“, sagt Parteichef Seehofer. Merkel kontert: „Ich sage das anders.“

Familie, Verboten, Familienzusammenführung, Verbot, Schild
Fehlstart

Nur 65 Genehmigungen für Familiennachzug im August

7. September 2018 | Keine Kommentare

Seit August können subsidiär Geschützte Angehörige nachholen. 1.000 Plätze gibt es, die über ein kompliziertes Verfahren vergeben werden. Das braucht so viel Zeit, dass es im ersten Monat nur 65 positive Bescheide gab. Kritiker fühlen sich bestätigt.

Handwerk, Arbeit, Arbeiter, Schleifen, Flex, Ausbildung
Kein Spurwechsel

Seehofer lehnt Bleiberecht für Flüchtlinge mit Job ab

7. September 2018 | Keine Kommentare

Bundesinnenminister Horst Seehofer ist gegen ein Bleiberecht für Flüchtlinge mit Job. Der Minister lehnt auch einen „Spurwechsel“ und eine Stichtagsregelung ab. Er wolle nicht noch mehr Menschen anlocken.

Thüringen, Verfassungsschutz, Landesamt, Schild, LfV
Verfassungsschutz

Thüringen prüft Beobachtung der AfD

7. September 2018 | Keine Kommentare

Der Thüringer Verfassungsschutz prüft den Landesverband der AfD auf verfassungsfeindliche Bestrebungen. Landesamt-Präsident Stephan Kramer weist jedoch auf hohe juristische Hürden für eine Beobachtung von Parteien hin.

Chemnitz, Neonazis, Rechtsextremismus, Demonstration
Kretschmer zu Chemnitz

„Es gab keinen Mob, es gab keine Hetzjagd“

6. September 2018 | Keine Kommentare

Die Vorfälle in Chemnitz waren Thema im sächsischen Landtag. Ministerpräsident Kretschmer rief zum Einsatz für die Demokratie auf. Hetzjagden habe es in Chemnitz aber nicht gegeben, sagte er. Kanzlerin Merkel verurteilte „Hass und Verfolgung“.

Angela Merkel, Interview, Bundeskanzlerin, Portrait
EU-Asylpolitik

Merkel appelliert an EU-Staaten zur Aufnahme geretteter Flüchtlinge

6. September 2018 | Keine Kommentare

Bundeskanzlerin Merkel ruft EU-Mitgliedstaaten dazu auf, sich an der Verteilung von Flüchtlingen zu beteiligen. Man könne diese Aufgabe nicht nur einem Land übertragen. Es gebe nach wie vor Dissens innerhalb der EU, inzwischen aber auch eine gemeinsame Basis.

Exodus

Grenzen für Flüchtlinge aus Venezuela sollen offen bleiben

6. September 2018 | Keine Kommentare

Elf Staaten in Lateinamerika haben ihr Handeln angesichts des Exodus aus dem krisengeschüttelten Venezuela abgestimmt. Zugleich sandten sie einen Appell an die Regierung in Caracas.

Angela Merkel, hand, raute, bundeskanzlerin
Verfassungsschutz

Beobachtung der AfD: Merkel sieht nicht die Politik am Zug

5. September 2018 | Keine Kommentare

Für die Bundeskanzlerin ist die Frage einer möglichen AfD-Beobachtung durch den Verfassungsschutz keine politische. Der sächsische Verfassungsschutzpräsident sieht trotz Chemnitz derzeit keinen Handlungsbedarf. Staatsrechtler für Überwachung der Partei.

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