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Migration und Integration in Deutschland

Er [ein Paß] kommt auch nicht auf so einfache Weise zustand wie ein Mensch. Ein Mensch kann überall zustandkommen, auf die leichtsinnigste Art und ohne gescheiten Grund, aber ein Paß niemals. Dafür wird er auch anerkannt, wenn er gut ist, während ein Mensch noch so gut sein kann und doch nicht anerkannt wird.

Bertolt Brecht, Flüchtlingsgespräche, 1940

Politik


Euro © Alf Melin @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
Gesetzesänderung

Länder wollen Leistungen für Doppelasylbewerber kürzen

18. Dezember 2018 | Ein Kommentar

Asylbewerber, die bereits in einem anderen europäischen Land registriert sind, sollen nach dem Willen der Bundesländer weniger Sozialleistungen erhalten. Von den Kürzungen könnten ungefähr ein Drittel der nach Deutschland kommenden Asylbewerber betroffen sein.

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Innenministerium

Zahl der Flüchtlinge bleibt 2018 unter der Obergrenze

18. Dezember 2018 | Ein Kommentar

Die Obergrenze für Flüchtlinge wird nicht erreicht. Bis Ende 2018 wird es voraussichtlich 166.000 Asylanträge geben. Im Koalitionsvertrag ist eine Spanne von jährlich 180.000 bis 220.000 vereinbart.

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Sieben Gesetzesinitiativen

Künftiger EU-Ratsvorsitzender in Flüchtlingsstreit optimistisch

17. Dezember 2018 | Keine Kommentare

Oft stand die Flüchtlingspolitik in den vergangenen Jahren im Zentrum der Aufmerksamkeit der EU-Gipfel. Diesmal war es allerdings der Brexit. Der Streit um die Flüchtlingspolitik könnte bald noch mehr in den Hintergrund treten.

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Studie

Sachverständigenrat für Stärkung der legalen Migration

17. Dezember 2018 | Keine Kommentare

Experten fordern legale Einwanderungswege für Gering- bis Mittelqualifizierte aus nicht EU-Ländern. Das könne den Arbeitskräftebedarf decken und das Asylsystem entlasten.

Horst Seehofer, BMI, Bundesinnenminister, Heimatminister
Maßnahmenbündel

Seehofer will mehr Härte gegenüber Flüchtlingen

14. Dezember 2018 | Keine Kommentare

Mit einem Bündel von Maßnahmen will Bundesinnenminister Horst Seehofer das Asylrecht verschärfen. Im Kern gehe es um die Durchsetzung von Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern.

Familie, Familienzusammenführung, Eltern, Kinder, Schild
Familiennachzug

Kontingent wird bis Jahresende nicht ausgeschöpft

13. Dezember 2018 | Keine Kommentare

Die zunächst stockende Bearbeitung der Anträge auf Familiennachzug kommt inzwischen schneller voran. Bis Jahresende werden voraussichtlich aber lange nicht alle versprochenen Plätze ausgeschöpft. Von 5.000 Plätzen wurden erst 2.000 bewilligt. Das könnte für Diskussionen in der Koalition sorgen.

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40 Jahre Integrationsbeauftragte

Merkel: Deutschland braucht Einwanderung

13. Dezember 2018 | Ein Kommentar

Im Jahr 1978 kam der erste Ausländerbeauftragte der Bundesregierung ins Amt. 40 Jahre später trifft die Integration von Migranten immer noch auf viel Widerstand. Özoğuz fordert ein Integrationsministerium.

Baby, Kind, Hand, Finger, Geburt, Mutter
Vereinte Nationen

Eine Million syrischer Flüchtlings-Babys geboren

13. Dezember 2018 | Keine Kommentare

Eine Million Babys von syrischen Flüchtlingen haben UN-Angaben zufolge in den Fluchtländern Türkei, Libanon, Jordanien, Ägypten und Irak das Licht der Welt erblickt. Die Zahl der Flüchtlinge aus Syrien liege insgesamt bei knapp sieben Millionen. Größtes Aufnahmeland ist die Türkei.

UN, Vereinte Nationen, United Nations, Fahne, Flagge
Marrakesch-Konferenz

Rückzug Brasiliens überschattet UN-Migrationsgipfel

12. Dezember 2018 | Keine Kommentare

Kurz vor Abschluss der Marrakesch-Konferenz zum UN-Migrationspakt kam ein neuer Dämpfer: Brasiliens künftige Regierung will ebenfalls ausscheren. Unterdessen betont das Bundesverfassungsgericht die Unverbindlichkeit des Dokuments.

Euro, Geld, Banknoten, Geldscheine, Bargeld, Euros
Vor Weihnachten

Innenminister stellt Lösung für Flüchtlingsbürgen in Aussicht

12. Dezember 2018 | Keine Kommentare

Hoffnungsschimmer für Flüchtlingsbürgen. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius zeigte sich vorsichtig optimistisch, bis Weihnachten eine Lösung im Streit um die Verpflichtungserklärungen zu finden.

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