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Migration und Integration in Deutschland

Er [ein Paß] kommt auch nicht auf so einfache Weise zustand wie ein Mensch. Ein Mensch kann überall zustandkommen, auf die leichtsinnigste Art und ohne gescheiten Grund, aber ein Paß niemals. Dafür wird er auch anerkannt, wenn er gut ist, während ein Mensch noch so gut sein kann und doch nicht anerkannt wird.

Bertolt Brecht, Flüchtlingsgespräche, 1940

Politik


libyen, libya, Fahne, Flagge, Libyen Fahne, Libyen Flagge
Interview mit Daniel Gerlach

Nahost-Experte: Kein schnelles Ende des Libyen-Konflikts

25. April 2019 | Von Franziska Hein | Keine Kommentare

Das Bürgerkriegsland Libyen ist vom Wiederaufbau mit internationaler Hilfe noch eine Weile entfernt, aber lokale Initiativen der Zivilbevölkerung machen Hoffnung, sagt der Nahost-Experte und Buchautor Daniel Gerlach im Gespräch.

Afrika, Hunger, Armut, Hilfe, Hungersnot
Umfrage

Jeder dritte Afrikaner will auswandern – vor allem nach Afrika

25. April 2019 | Keine Kommentare

Einer aktuellen Umfrage zufolge denkt jeder dritte Afrikaner ans Auswandern. Nicht nach Europa, sondern in ein anderes afrikanisches Land. Ausreisewillig sind vor allem Jüngere und höher Gebildete.

Krankenhaus, Klinik, Krank, Krankenpflege, Station, Pflege
Rheinland-Pfalz

Ministerin Spiegel untersagt Abschiebungen aus Kliniken

24. April 2019 | Keine Kommentare

Stationär aufgenommene Patienten dürfen in Rheinland-Pfalz künftig nicht mehr aus Krankenhäusern abgeschoben werden. Das hat das Integrationsministerium den Ausländerbehörden angeordnet.

Barbara Lochbihler, Europa, Parlament, Menschenrechte, Grüne
Interview mit Lochbihler

EU ordnet Menschenrechte wirtschaftlichen Interessen unter

23. April 2019 | Von Phillipp Saure | Keine Kommentare

Die EU präsentiert sich in Sachen Menschenrechte gern als Vorreiterin. Auf der anderen Seite steht die EU selbst in der Kritik. Grünen-Politikerin und frühere Generalsekretärin von Amnesty International Deutschland, Barbara Lochbihler (59), im Gespräch.

Gefängnis, Haft, Gitter, Knast, Justizvollzugsanstalt
Rechtswidrig

NRW will Asylbewerber nicht in regulären Gefängnissen unterbringen

23. April 2019 | Keine Kommentare

Nordrhein-Westfalen lehnt die Unterbringung von Asylbewerbern in regulären Gefängnissen ab. Justizminister Biesenbach verweist auf höchstrichterliche nationale und EU-Rechtsprechung und erteilt den Plänen von Bundesinnenminister Seehofer eine Absage.

Stacheldraht, Zaun, Flugzeug, Abschiebung, Gefängnis, Freiheit
"Kräftige Dinge"

Bundeskabinett bringt Gesetz für Verschärfungen bei Abschiebungen auf den Weg

18. April 2019 | Von Corinna Buschow | Keine Kommentare

Das Bundeskabinett hat dem sogenannten Geordnete-Rückkehr-Gesetz von Innenminister Seehofer grünes Licht gegeben. Über die Verschärfungen bei Abschiebungen muss im Bundestag entschieden werden. Dort deuten sich bereits jetzt Diskussionen an.

Entwurf, Papier, Gesetz, Dokument
Das steht im Abschiebe-Gesetz

Leichtere Inhaftierung, geheime Abschiebetermine, weniger Sozialhilfe

18. April 2019 | Von Corinna Buschow | 3 Kommentare

Das neue „Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht“ beschneidet die Rechte von Asylbewerbern: Abschiebetermine werden zu Dienstgeheimnissen, Ausreisepflichtige werden in regulären Gefängnissen inhaftiert. Was das Gesetz außerdem vorsieht fasst MiGAZIN zusammen.

Ozean, Meer, Wasser, Horizont, Ocean
Seenotrettung

Abgeordnete wollen mehr Einsatz der Bundesregierung

15. April 2019 | Keine Kommentare

Hunderte Flüchtlinge ertrinken jährlich auf dem Weg nach Europa im Mittelmeer. Ein Gruppe Parlamentarier möchte das nicht mehr hinnehmen und rief die Bundesregierung zum Handeln auf. Unterstützung erhielten sie aus fast allen Reihen.

Chemnitz, Neonazis, Rechtsextremismus, Demonstration
"Zudecken immer schlecht"

Kretschmer: „Rechtsextremismus ist unser größtes Problem“

15. April 2019 | Keine Kommentare

Sachsens Ministerpräsident Kretschmer sieht den Kampf gegen Rechtsextremismus als eine vordringliche Aufgabe in seinem Bundesland an. Verfassungsschutz-Präsident sieht besorgniserregende Entwicklungen in der rechtsextremistischen Szene.

bundesrat, länderkammer, länder, sitzung, beschluss,
Rheinland-Pfalz & Thüringen

Bundesratsinitiative zum Familiennachzug eingebracht

15. April 2019 | Keine Kommentare

Der Familiennachzug für Eltern von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen soll erleichtert werden. Darauf zielt eine Bundesratsinitiative von Rheinland-Pfalz und Thüringen ab. Damit soll auch eine EuGH-Rechtsprechung umgesetzt werden.

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