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Migration und Integration in Deutschland

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Noch sind wir geschockt, aber wir werden unsere Werte nicht aufgeben. Unsere Antwort lautet: mehr Demokratie, mehr Offenheit, mehr Menschlichkeit.

Norwegens Ministerpräsident Jens Stoltenberg, Trauergottesdienst nach dem Terroranschlag im norwegischen Oslo und Utoya, 2011

Politik


CDU, Union, Parteizentrale, Gebäude, Konrad Adenauer Haus
Zustimmung und Ablehnung

Union ringt weiter um Konsens zu UN-Migrationspakt

26. November 2018 | Keine Kommentare

Keine Angst vor Populisten: Mehrere Politiker der Union werben für den UN-Migrationspakt, weil der Umgang mit Flüchtlingen nur global zu regeln sei. Aber die Kritik hält an.

Kuppel, Moschee, Moscheekuppel, sonnenuntergang, ramadan, Islam, Muslime
Deutsche Islamkonferenz

Innenministerium offen für Debatte über eine Moschee-Steuer

26. November 2018 | Keine Kommentare

Das Bundesinnenministerium zeigt sich im Vorfeld der Deutschen Islamkonferenz offen für eine Debatte über eine Moschee-Steuer. Die Moscheen dürften nicht mehr von Finanzhilfen aus dem Ausland abhängig sein.

Asyl, flüchtlinge, demonstration, aslybewerber
Flüchtlingspolitik

Koalition zu befristeter Änderung im Asylrecht bereit

23. November 2018 | Keine Kommentare

Die Frist für Widerrufsverfahren anerkannter Flüchtlinge soll von drei auf fünf Jahre verlängert werden. Darauf hat sich die große Koalition geeinigt. Damit soll das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge entlastet werden.

Angela Merkel, Bundestag, Rede, Bundeskanzlerin
Nationales Interesse

Merkel und Seehofer verteidigen UN-Migrationspakt

22. November 2018 | 5 Kommentare

Bundeskanzlerin Merkel verteidigt den UN-Migrationspakt, auch Bundesinnenminister Seehofer wirbt für die Unterzeichnung. Doch die Kritik an der Regierung hält an: über den Migrationspakt sei nicht gesprochen worden. Merkel weist den Vorwurf zurück.

Syrien, Krieg, Häuser, Ruinen
500 freiwillige Rückkehrer

Auswärtiges Amt warnt vor Abschiebungen nach Syrien

21. November 2018 | Ein Kommentar

Die Innenminister wollen kommende Woche beraten, ob sie beim generellen Abschiebestopp für Syrien bleiben. Zur Debatte steht, ob Straftäter und Gefährder in das Bürgerkriegsland zurückgeschickt werden sollen. Das Auswärtige Amt warnt davor.

Entwurf @ CDU
Schwarz-rote Einigung

Entwurf für Einwanderungsgesetz steht

21. November 2018 | Keine Kommentare

Union und SPD haben sich auf ein Einwanderungsgesetz geeinigt. Ein Referentenentwurf sieht Lockerungen für die Einreise von Nicht-EU-Ausländern vor: Wegfall der Vorrangprüfung für EU-Bürger und vereinfachte Anerkennung von ausländischen Qualifikationen. Kritik kommt von den Grünen.

Donald Trump, Trump, USA, Amerika, Präsident, President
Nicht befugt

Gerichtsurteil setzt Trumps Asyl-Dekret außer Kraft

21. November 2018 | Keine Kommentare

Der Asyl-Erlass von US-Präsident Donald Trump wurde von einem Bundesrichter kassiert. Laut Dekret sollte Asyl nur beantragen dürfen, wer das Land an offiziellen Grenzübergängen betritt. Der Richter stellte jetzt fest: Das Recht auf Asyl gilt unabhängig vom Ankunftsort.

Geschichte

100 Jahre Kolonialverbrechen an Herero und Nama

21. November 2018 | Keine Kommentare

Vor mehr als einem Jahrhundert ermordeten deutsche Kolonialtruppen Zehntausende Angehörige der Herero und Nama im heutigen Namibia. Historiker bezeichnen diese Gräueltaten auch als „ersten Völkermord des 20. Jahrhunderts“.

Flagge, Fahne, International, Vereinte Nationen, UN, Staaten
Diskussion

Bundesregierung verteidigt UN-Migrationspakt gegen Kritik

20. November 2018 | Keine Kommentare

In wenigen Wochen soll in Marokko über den UN-Migrationspakt entschieden werden. Doch in Deutschland wird Kritik dagegen immer lauter. Auch Unionspolitiker äußern sich zunehmend skeptisch. Regierungssprecher Seibert warnt vor nationalen Alleingängen.

Auswanderung, Flughafen, Migration, Abwanderung
Maßnahmenbündel

Bundesinnenministerium will Abschiebungen erleichtern

20. November 2018 | Keine Kommentare

Eine nächtliche Meldepflicht, eine nächtliche Reisefähigkeitsprüfung sowie „No-name-Buchungen“, damit Flugtickets nicht verfallen. Das Bundesinnenministerium plant offenbar Erleichterungen bei Abschiebungen. Das Ministerium dementiert.

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