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Migration und Integration in Deutschland

Noch sind wir geschockt, aber wir werden unsere Werte nicht aufgeben. Unsere Antwort lautet: mehr Demokratie, mehr Offenheit, mehr Menschlichkeit.

Norwegens Ministerpräsident Jens Stoltenberg, Trauergottesdienst nach dem Terroranschlag im norwegischen Oslo und Utoya, 2011

Ausland


Flüchtlingstrom aus Nordafrika

Schengener Abkommen wird demontiert

29. April 2011 | Von Fiona Fiorentino | 2 Kommentare

Der nicht abreißende Flüchtlingsstrom aus Nordafrika löst nicht nur Konflikte zwischen Italien und Frankreich aus, sondern erschüttert die EU auch in einem ihrer Grundpfeiler, dem Schengener Abkommen. Eine die europäische Staatengemeinschaft charakterisierende Eigenschaft gerät so aktuell in einen Prozess der Reduzierung und schleichenden Demontage.

EU-Türkei-Assoziationsrat

49. Treffen und immer noch kein Durchbruch

21. April 2011 | Von Hakan Demir | Keine Kommentare

Der EU-Türkei-Assoziationsrat traf Anfang der Woche zu seinem 49. Gipfel in Brüssel zusammen. Vor dem Hintergrund einer großen Ablehnung der türkischen Bevölkerung der EU-Mitgliedschaft und einer Armee, die die Sicherheit des Landes als ihre “Domaine Réservé“ ansieht, scheint die Beschleunigung der Verhandlungen nichts weniger als unwahrscheinlich zu sein.

Türkischer Wahlrat

Demokratie hin! Demokratie her?

21. April 2011 | Ein Kommentar

Zwei Monate vor den Parlamentswahlen in der Türkei verbot der Hohe Wahlrat vorerst die Kandidatur von 12 kurdischstämmigen Bürgern. Die kurdische Partei BDP behält sich derweil vor, die Wahlen im Juni zu boykottieren.

Türkei in Europa

Erdoğan: „Türkei braucht Europa, Europa braucht die Türkei“

14. April 2011 | Von Hakan Demir | 38 Kommentare

Der türkische Ministerpräsident Erdoğan sprach gestern vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats. Dabei bedauerte er die Zunahme von Rassismus und Intoleranz in Europa und warf den europäischen Politikern Populismus im Umgang mit dem EU-Beitrittsprozess der Türkei vor.

Deutsche Außenpolitik

Wende in Libyen-Politik

11. April 2011 | Von Hakan Demir | Keine Kommentare

Der Rat der Europäischen Union stimmte Anfang April der Resolution 1970 und 1973 zu. Dies ebnet die Möglichkeit der Entsendung einer EU „Battle-Group“. Dabei kämen deutsche Soldaten im Umfang von 1000 Mann zum Einsatz.

Flüchtlingsdrama

Lampedusa: Kentern vor den Toren des Westens

8. April 2011 | Von Fiona Fiorentino | 12 Kommentare

Ein gerade mal 13 meterlanges Schiff, besetzt mit rund 300 Flüchtlingen, drehte sich in den frühen Morgenstunden während des Rettungsversuchs lampedusischer Schnellboote. Mehr als 200 Personen sollen über Bord gegangen sein. Lediglich 47 waren in den späteren Stunden lebend auffindbar. Seit Wochen befindet sich die winzige Insel Lampedusa im Fokus der Öffentlichkeit.

Puls des Volkes

Der Iran und der “Neue Nahe Osten“

5. April 2011 | Von Forough Hossein Pour | 11 Kommentare

Was das iranische Regime hart im Kern trifft, sind die säkularen Revolutionen, wie in Tunesien und Ägypten. Eine demokratische Entwicklung getrennt von einer theokratischen Herrschaft, würde für die Ayatollahs den Verlust ihrer Macht bedeuten.

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