Politik - Migration und Integration in Deutschland

Letztlich haben einige Industriestaaten ihren Bedarf an zusätzlichen Arbeitskräften … dadurch gedeckt, dass sie bei der Einstellung von irregulären Arbeitsmigranten ein Augen zudrücken. Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen Migration in einer interpedenten Welt, 2004

Politik


Pegida

Vizekanzler Gabriel wirbt für Dialog

18. Dezember 2014 | Keine Kommentare

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sich dafür ausgesprochen, sich mit der “Pegida”-Bewegung auseinanderzusetzen. Nach Einschätzung der nordrhein-westfälischen Sicherheitsbehörden wird “Pegida” von radikalen Kräften gesteuert.

Debatte geht weiter

Streit über Umgang mit Pegida-Anhängern

16. Dezember 2014 | 4 Kommentare

Der Streit um den Umgang mit den islamfeindlichen Pegida-Protestmärschen geht weiter. Der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Thierse hat Politiker aufgerufen, auf die demonstrierenden Bürger zuzugehen. Grünen-Parteivorsitzende Cem Özdemir und Pro Asyl halten das für falsch.

Verkehrte Welt

Bund verweigert Hilfe für Angehörige syrischer Flüchtlinge

16. Dezember 2014 | Keine Kommentare

Flüchtlingen stehen grundsätzlich Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz zu. Wer aber privat aufgenommen wurde, soll auf Kosten des Gastgebers leben. Das gilt selbst dann, wenn der Gastgeber selbst in finanzielle Not geraten ist.

 NSU-Ausschuss in Nordrhein-Westfalen nimmt Arbeit auf
Nach drei Jahren

NSU-Ausschuss in Nordrhein-Westfalen nimmt Arbeit auf

16. Dezember 2014 | Ein Kommentar

Der NSU-Untersuchungsausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags nimmt heute seine Arbeit auf. Untersucht werden sollen unter anderem Fehler der Sicherheitsbehörden sowie mögliche weitere Unterstützer.

 Grüne und Linke geben Union Mitschuld an Anschlägen
Brandanschlag auf Flüchtlingsheim

Grüne und Linke geben Union Mitschuld an Anschlägen

15. Dezember 2014 | Keine Kommentare

Mit klaren Worten haben die Chefs der Linkspartei und der Grünen die Politik der Union kritisiert. Sie machten Rassismus salonfähig und verschärften das Meinungsklima. CSU-Chef Horst Seehofer weist diesen Vorwurf zurück.

 Bundesamt für Flüchtlinge gegen Kirchenasyl
Kampf um Abschiebung

Bundesamt für Flüchtlinge gegen Kirchenasyl

11. Dezember 2014 | Keine Kommentare

Die Zahl der Kirchenasyle ist in Deutschland überschaubar. Trotzdem ist es aus Sicht des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge ein Ärgernis; für die Kirchen ein Instrument der Menschenrechtsarbeit.

 “Pegida” erledigt sich nicht von allein
Forscher

“Pegida” erledigt sich nicht von allein

11. Dezember 2014 | Ein Kommentar

Forscher sehen in Pegida einen klaren rechten Hintergrund, aber auch viele Menschen aus der Mitte. Der größte gemeinsame Nenner sei die Ablehnung des Islam. Politiker kritisieren die Demonstranten scharf, Sachsens Regierungschef Tillich ruft zum Dialog auf.

De Maizière

Pegida ist Unverschämtheit

10. Dezember 2014 | 2 Kommentare

Am Rande des CDU-Parteitags warnen führende CDU-Politiker vor den sogenannten Pegida-Demonstrationen. Die Menschen sollten sich nicht instrumentalisieren lassen von den Initiatoren, die islamfeindliche Vorurteile schüren. Fast zeitgleich vertagte Bundeskanzlerin Merkel das Thema Burka-Verbot.

 Einschränkung der gesundheitlichen Versorgung von Flüchtlingen verfassungswidrig
Menschenrechtsinstitut

Einschränkung der gesundheitlichen Versorgung von Flüchtlingen verfassungswidrig

10. Dezember 2014 | Keine Kommentare

Anlässlich der bevorstehenden Ministerpräsidentenkonferenz fordern Diakonie und das Deutsche Institut für Menschenrechte eine bessere gesundheitliche Versorgung von Flüchtlingen in Deutschland. Derzeit sei die Situation desolat.

 Die meisten Bundesländer schieben Asylbewerber auch im Winter ab
Rücksichtslos

Die meisten Bundesländer schieben Asylbewerber auch im Winter ab

9. Dezember 2014 | Keine Kommentare

Bis auf die Bundesländer Schleswig-Holstein und Thüringen schieben alle Länder Asylbewerber auch im Winter ab. Einige meinen, sensibel zu prüfen, in anderen Ländern ist ein Stopp kein Thema. Das ergab eine Umfrage bei den zuständigen Behörden.

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