Politik - Migration und Integration in Deutschland

Wenn die deutsche Gesellschaft die Muslime toleriert, hat das noch nichts mit Gleichberechtigung zu tun. Prof. Dr. Hans-Peter Großhans MiGAZIN, 20. Januar 2010

Politik


Antisemitismus

Schäuble will mehr Aufklärung über Holocaust unter Migranten

29. Juli 2014 | 2 Kommentare

Bundesfinanzminister Schäuble wirbt für mehr historische Aufklärung über den Holocaust in der Integrationspolitik. Bundespräsident Gauck appelliert an Muslime, sich für ein friedliches Miteinander einzusetzen. Muslime wiederum verurteilen Antisemitismus. Die vergangenen Tage im Überblick:

Interview mit Navi Pillay

Ausmaß der Menschenrechtsverletzungen in Konflikten beispiellos

29. Juli 2014 | Von Jan Dirk Herbermann | Keine Kommentare

Die scheidende Hochkommissarin der Vereinten Nationen für Menschenrechte, Navi Pillay, verlangt von Konfliktparteien den unbedingten Schutz von Zivilisten. Auch Rebellengruppen müssten das Völkerrecht achten, anderenfalls drohe ihnen eine strafrechtliche Verfolgung. Pillay fordert eine sofortige Waffenruhe zwischen Palästinensern und Israelis.

 Massive Unterfinanzierung von Integrationsmaßnahmen
Wortbruch

Massive Unterfinanzierung von Integrationsmaßnahmen

25. Juli 2014 | 11 Kommentare

Unterfinanzierte Integrationskurse, weniger Geld für Frauenkurse, keine Strukturförderung von Migrantenorganisationen. Integrationsmaßnahmen stehen einer massiven Unterfinanzierung gegenüber. Im Koalitionsvertrag wurde noch etwas anderes vereinbart.

 Mehr als 800 Bootsflüchtlinge starben 2014 im Mittelmeer
UNHCR

Mehr als 800 Bootsflüchtlinge starben 2014 im Mittelmeer

25. Juli 2014 | Keine Kommentare

Seit Beginn des laufenden Jahres sind Angaben der Vereinten Nationen zufolge bereits mehr als 800 Bootsflüchtlinge ums Leben gekommen; das ist mehr als im Gesamtjahr 2013, im Jahr 2012 waren es 500.

Antisemitismus

Bundespräsident solidarisch mit Juden, Experten warnen vor Dramatisierung

24. Juli 2014 | 9 Kommentare

Antisemitische Vorfälle bei Demonstrationen gegen die israelische Militäroffensive im Gaza sorgen für Empörung. Zentralrat der Juden beklagt eine Explosion an Judenhass; der Bundespräsident zeigt sich solidarisch mit den Juden. Antisemitismus-Experten warnen davor, die Situation zu dramatisieren. Israelkritik sei kein Antisemitismus.

 Rechtsextreme Hintergründe werden aus Gründen des Ansehens nicht ermittelt
Deutscher Anwaltverein

Rechtsextreme Hintergründe werden aus Gründen des Ansehens nicht ermittelt

23. Juli 2014 | Keine Kommentare

Der Deutsche Anwaltverein sieht die Interessen von Opfern rechtsextremer Gewalt immer schlechter vor Gericht vertreten. Opfern werde ein Anwalt nur bei komplexen Sachverhalten genehmigt und Opferanwälte würden schlechter bezahlt als Pflichtverteidiger der Täter.

 Ohne Unterstützung des Verfassungsschutzes hätte es keinen NSU gegeben
Brisante Details

Ohne Unterstützung des Verfassungsschutzes hätte es keinen NSU gegeben

23. Juli 2014 | Von Wolf Wetzel | 3 Kommentare

Ja, der Verfassungsschutz hat nach bisherigem Kenntnisstand den NSU aktiv unterstützt. Dennoch tut sich nichts. Konsequenzenlosigkeit auf breiter Flur. Besonders brisant: Der Kontakt-V-Mann soll Zeugenprotokollen zufolge Kontakte zum Trio gehabt haben – bis zum Schluss.

Gaza verzweifelt

Mehr als 500 Zivilisten getötet

23. Juli 2014 | Ein Kommentar

UN-Angaben zufolge sind bei der Israel-Offensive im Gaza bisher mehr als 500 Zivilisten ums Leben gekommen, 121 von ihnen Kinder; mehr als 100.000 Menschen sind auf der Flucht. Die Lage ist hochgefährlich. Derweil schwappt der Nahostkonflikt auch zunehmend nach Europa. Deutschland, Frankreich und Italien verurteilen antisemitische Übergriffe.

 Integration? Die Leute sollten sagen, was sie meinen, anstatt sich dahinter zu verstecken
Interview mit Aydan Özoğuz

Integration? Die Leute sollten sagen, was sie meinen, anstatt sich dahinter zu verstecken

22. Juli 2014 | Von Fatma Rebeggiani | 4 Kommentare

Die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende und Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoğuz, im Gespräch über den Integrationsbegriff, ihre migrationspolitischen Prioritäten sowie über die europäische und bundesdeutsche Flüchtlingspolitik.

Merkel zum Ehegattennachzug

“Wir werden die Rechtslage anpassen”

21. Juli 2014 | 2 Kommentare

Bundeskanzlerin Angela Merkel hält an Sprachtests beim Ehegattennachzug fest. Wo der Spracherwerb stattfinden soll – in Deutschland oder im Ausland – ließ sie offen. Was nach dem EuGH-Urteil für Türken gelten soll, sei ebenfalls unklar. Kritiker bemängeln faktenverzerrende Rhetorik.

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