MiGAZIN

Migration und Integration in Deutschland

Der große Wert der Ausländerbeschäftigung liegt darin, dass wir hiermit über ein mobiles Arbeitskräftepotential verfügen. Es wäre gefährlich, diese Mobilität durch eine Ansiedlungspolitik größeren Stils einzuschränken.

Ulrich Freiherr von Gienanth, Der Arbeitgeber, 1966

Recht


justizia, gold, waage, gerechtigkeit, recht, gesetz
Hessisches Landessozialgericht

Asylsuchende haben Anspruch auf Behandlung von Hepatitis C

18. Juli 2018 | Keine Kommentare

Empfänger von Asylbewerberleistungen haben im Krankheitsfall Anspruch auf weitergehende Behandlung, wenn die Erkrankung akut ist und sein Aufenthalt nicht nur von kurzer Dauer ist. Das hat das Hessische Landessozialgericht im Fall eines an Hepatitis-C erkrankten Mannes entschieden.

Europäischer Gerichtshof, EuGH, Europa, Rechtsprechung
Europäischer Gerichtshof

Justiz stärkt Position ausländischer Partner

13. Juli 2018 | Keine Kommentare

Behörden müssen den Aufenthalt ausländischer Partner von EU-Bürgern erleichtern. Das hat der Europäische Gerichtshof in einem Fall einer Südafrikanerin entschieden, die mit ihrem britischen Partner in Großbritanien leben wollte.

Beate Zschäpe, NSU, Beate, Zschäpe, Nazi, Rechtsradikal
NSU-Prozess

Lebenslang für Beate Zschäpe

12. Juli 2018 | Keine Kommentare

Nach 438 Verhandlungstagen stand am Ende eine lebenslange Haftstrafe für Beate Zschäpe im als jetzt schon als historisch geltenden NSU-Prozess. Ein „gerechtes“ Strafmaß, finden viele. Der Kampf gegen Rechtsextremismus müsse aber weitergehen. Von Christiane Ried

justizia, gold, waage, gerechtigkeit, recht, gesetz
Sechseinhalb Jahre

Haftstrafen für Brandanschlag auf Flüchtlingsheim in Jüterbog

10. Juli 2018 | Keine Kommentare

Zu sechseinhalb und drei Jahren Haft wurden zwei Männer wegen eines Brandanschlags auf eine Flüchtlingsunterkunft verurteilt. In dem Flüchtlingsheim lebten zur Zeit des Anschlags 20 junge Flüchtlinge.

Richter, Hammer, Urteil, Gericht, Justiz, Richterhammer
Landgericht

Bewährungsstrafe für Brandanschlag auf bewohntes Flüchtlingsheim

6. Juli 2018 | Keine Kommentare

2017 verübten zwei Personen einen Brandanschlag auf ein Flüchtlingsheim. In dem Gebäude lebten zur Tatzeit rund 70 Menschen. Eine Tötungsabsicht erkannte das Gericht dennoch nicht und setzte eine Strafe zur Bewährung aus. Der Haupttäter wurde zu viereinhalb Jahren Haft verurteilt.

USA, Amerika, Fahne, Flagge, US Flagge, US Fahne
USA

Oberstes Gericht stellt sich hinter Trumps Einreiseverbote

28. Juni 2018 | Keine Kommentare

Das Oberste Gericht urteilte mit knapper Mehrheit für Trumps Einreiseverbote für Menschen aus mehrheitlich muslimischen Ländern. Eine Richterin zog einen Vergleich zu „schändlichen Urteilen“ in der US-Geschichte. Trump äußerte sich hochzufrieden.

justizia, gold, waage, gerechtigkeit, recht, gesetz
Verwaltungsgericht Gießen

„Reichsbürger“ sind waffenrechtlich unzuverlässig

27. Juni 2018 | Keine Kommentare

Personen, die der „Reichsbürgerbewegung“ angehören, sind waffenrechtlich grundsätzlich unzuverlässig. Das hat das Verwaltungsgericht Gießen im Fall eines „Reichsbürgers“ entschieden, dem die waffenrechtliche Erlaubnis widerrufen wurde.

Europäischer Gerichtshof, EuGH, Europa, Rechtsprechung
Europäischer Gerichtshof

Keine sofortige Abschiebung bei Einspruch gegen Asyl-Ablehnung

20. Juni 2018 | Keine Kommentare

So lange kein rechtskräftiges Urteil vorliegt, darf ein Asylbewerber nicht abgeschoben werden. Das hat der Europäische Gerichtshof in einem Fall eines Togolesen in Belgien entschieden.

Die Justizia © dierk schaefer auf flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
Oberlandesgericht München

Deutschland muss Scheidung durch Scharia-Gericht nicht anerkennen

7. Juni 2018 | Ein Kommentar

Islamische Scheidungen vor einem Scharia-Gericht können in Deutschland nicht anerkannt werden, wenn die Eheleute deutsche Staatsbürger sind. Das entschied das Oberlandesgericht München im Fall eines syrischen Paares.

Bundesinanzhof, München, BFH, Gericht, Gerichtsgebäude, Rechtsprechung, Justiz
Bundesfinanzhof

Selbstständige EU-Bürger können monatsweise Kindergeld beanspruchen

5. Juni 2018 | Keine Kommentare

Selbständige EU-Bürger, die einige Monate in Deutschland arbeiten, können Anspruch auf Kindergeld haben. Das entschied der Bundesfinanzhof im Fall eines polnischen Bauarbeiters.

MiGAZIN

Ziel und Zweck von MiGAZIN ist die Förderung der politischen, gesellschaftlichen und kulturellen Partizipation von Migrant(inn)en in der Aufnahmegesellschaft. In diesem Sinne soll MiGAZIN die Kommunikation fördern und füreinander sensibilisieren. Mehr über uns...

MiGMACHEN

Die Redaktionsmitglieder von MiGAZIN haben vor allem eins gelernt: Wer über sein Wissen und seine Erfahrungen schreibt, lernt immens dazu. Die kritische Diskussion mit Lesern eröffnet neue Horizonte. Daher hat das MiGAZIN-Team die Aktion-MiGMACHEN ins Leben gerufen. Hier bieten wir allen Interessierten die Möglichkeit, MiGAZIN als Autor, Pate oder Jungautor mitzugestalten. Nähere Informationen...

GRIMME Online Award 2012

    Begründung der Jury: "Über Migranten und Migration wird in Deutschland viel gesprochen. Vor allem von Deutschen. Im Chor der vielen und oft sehr lauten Stimmen fehlen aber zumeist die der Migranten. Und genau diese Lücke füllt das MiGAZIN mit qualitativ hochwertigen Texten und verständlicher Berichterstattung." Weiter ...