Panorama
Ressort Panorama in chronologischer Reihenfolge:13 Schüsse auf Flüchtling
Ermittlungen gegen Polizisten eingestellt: Notwehr
06.04.2022
Vier Polizisten schossen 13 Mal auf einen mit Messer bewaffneten Flüchtling – elf trafen den aus Sudan stammenden Mann tödlich. Die Ermittlungen gegen die Beamten wegen Totschlag wurden jetzt eingestellt. Begründung der Staatsanwaltschaft: Alle Schüsse wurden aus Notwehr abgegeben.
Kampagne #Gleichbehandeln
Bündnis fordert Arztbesuch ohne Angst vor Abschiebung
06.04.2022
Menschen ohne geregelten Aufenthaltsstatus müssen bei einem Arztbesuch befürchten, abgeschoben zu werden. Ein Bündnis fordert Gesetzesänderungen. Das Recht auf medizinische Versorgung gelte für alle Menschen.
Ethikrat-Bericht
Eklatante Defizite im Umgang mit Migranten in der Pandemie
05.04.2022
Migranten zu kurz gekommen, Institutionen zu behäbig, bei Maßnahmen Rechte von Minderheiten missachtet. Der Ethikrat fordert im Rückblick auf die Pandemie, Fehler und Mängel einzugestehen. Er legt Kriterien vor, mit denen es künftig besser laufen soll.
Antiziganismus
Erstmals weniger Straftaten gegen Sinti und Roma registriert
05.04.2022
Erstmals seit 2017 ist die Zahl erfasster antiziganistischer Straftaten nicht gestiegen. Insgesamt 109 Fälle haben die Behörden registriert. Linken-Abgeordnete Pau geht von einer viel höheren Dunkelziffer aus. Die alltägliche Diskriminierung spiegele sich in den Zahlen nicht wider.
„Frischfleisch“ aus der Ukraine
Solwodi warnt vor Gefahr der Ausbeutung von Frauen
05.04.2022
Die Frauenhilfsorganisation Solwodi warnt vor Ausbeutung geflüchteter Frauen aus der Ukraine. Sie könnten zu Prostitution gezwungen oder in Privathaushalten als Arbeitskräfte ausgenutzt werden. Öffentliche Stellen müssten größere Anstrengungen unternehmen. Von Claudia Rometsch
400 Schoah-Überlebende in der Ukraine
Flucht führt zu Zulauf bei jüdischer Gemeinde Berlin
05.04.2022
Die Jüdische Gemeinde zu Berlin verzeichnet durch die Fluchtbewegung aus der Ukraine großen Zulauf. 170 Geflüchtete hätten bereits Antrag auf Gemeindemitgliedschaft gestellt. Derweil werden Schoah-Überlebende aus den Kriegsgebieten evakuiert.
Krieg in der Ukraine
Anfeindungen gegen Russen und Ukrainer in Deutschland nehmen zu
04.04.2022
Russen und Ukrainer in Deutschland werden seit Ausbruch des Krieges zunehmend angefeindet. Seit Kriegsbeginn wurden laut Bundesinnenministerin Faeser mehr als 300 anti-russische und mehr als 100 anti-ukrainische Straftaten registriert.
Verdächtiger nach 30 Jahren gefasst
Brandanschlag auf Asylbewerberheim vor 30 Jahren war rassistisch motiviert
04.04.2022
Die Bundesanwaltschaft sieht den tödlichen Brandanschlag 1991 auf ein Asylbewerberheim in Saarlouis aufgeklärt. Ein Deutscher wurde 30 Jahre nach der Tat festgenommen. Sein Motiv: Rassismus. Die Polizei entschuldigt sich für Defizite bei den bisherigen Ermittlungen. Abgeordnete nennen die Festnahme „unerträglich spät“.
Ausreise zumutbar
Bundessozialgericht: Kein Hartz IV für EU-Bürger mit 100-Euro-Job
03.04.2022
EU-Bürger, die zehn Stunden im Monat Teller waschen für 100 Euro, haben keinen Anspruch auf Hartz-IV. Das hat das Bundessozialgericht in einem Fall eines Griechen entschieden. Verfassungswidrig sei das nicht, weil Ausländern zuzumuten sei, auszureisen.
Nach Antisemitismusvorwurf
Ofarim wegen Verleumdung angeklagt
31.03.2022
Der Antisemitismusvorwurf von Gil Ofarim gegen einen Hotel-Mitarbeiter sorgte für Empörung. Sechs Monate später wird der Musiker nun selbst beschuldigt. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, gelogen zu haben. Der Zentralrat warnt vor einer Vorverurteilung.
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