Panorama

Ressort Panorama in chronologischer Reihenfolge:

Migrationsforscher

Chancen-Aufenthaltsrecht kein großer Wurf aber wichtiger Schritt

15.06.2022

Aufenthaltstitel, Aufenthaltserlaubnis, Aufenthaltsrecht, Ausländer, Duldung, Pass
Migrationsforscher Engler sieht in dem geplanten „Chancen-Aufenthaltsrecht“ der Bundesregierung keinen großen Wurf, aber die Richtung stimme. Die Migrationspolitik der neuen Bundesregierung habe einen neuen Geist. Von

Bundeskabinett

Publizistin Ferda Ataman soll Leiterin der Antidiskriminierungsstelle werden

15.06.2022

Antidiskriminierungsstelle des Bundes, ADS, Türschild, Bundesadler
Publizistin Ferda Ataman soll neue Leiterin der Antidiskriminierungsstelle werden. Damit könnte ein seit Jahren andauernder Schwebezustand auf der Leitungsebene beendet werden. Die Stelle wird seit 2018 kommissarisch geleitet. Kritik kommt aus der Union.

Bundesverfassungsgericht

Merkel-Äußerung verletzte AfD in ihren Rechten

15.06.2022

Bundesverfassungsgericht, BVerfG, Verfassungsgericht, Bundesadler, Karlsruhe
Das Bundesverfassungsgericht hat bei seiner Entscheidung über Äußerungen der damaligen Kanzlerin zur Thüringer Ministerpräsidentenwahl 2020 der AfD recht gegeben. Angela Merkel habe das Recht der Partei auf Chancengleichheit verletzt.

Einwanderung

Wein – eine Erfolgsgeschichte mit Migrationshintergrund

15.06.2022

Familie, Freunde, Essen, Multikulti, Familienessen, Feier, Gesellschaft
Migration wird oft im Zusammenhang mit der Einwanderung von Menschen verstanden. Dabei ist Migration viel mehr: Auch Kulturen, Sprachen, Gewohnheiten und sogar Lebensmittel migrieren und bereichern das Leben.

Bachelets Abgang

UN-Menschenrechtskommissarin verzichtet auf zweite Amtszeit

14.06.2022

Michelle Bachalet, Vereinte Nationen, Menschenrechte, UN, OHCHR
Sie war Folteropfer, Präsidentin, hohe UN-Beamtin. Nun kündigte Michelle Bachelet an, dass sie keine zweite Amtszeit als UN-Hochkommissarin für Menschenrechte anstrebt. Zuletzt stand sie nach einer China-Reise in der Kritik, weil sie zu den Verbrechen an der muslimischen Minderheit der Uiguren keine klaren Worte gefunden hatte. Von und

Von Italien nach Tunesien

Ein Rekordversuch mit politischer Botschaft

14.06.2022

Meer, Mittelmeer, Ozean, Schwimmen, Himmel, Blau
Der tunesische Ausnahmeschwimmer Nejib Belhedi hat vor, einen neuen Rekord aufzustellen. Der 70-Jährige will ohne Pause 155 Kilometer von Italien nach Tunesien durchschwimmen. Für diese Richtung hat er sich bewusst entschieden. Seine Zielgruppe: die Jugend seines Landes. Von

Geteilte Reaktionen

Bundesgerichtshof: Judenfeindliche Schmähplastik darf bleiben

14.06.2022

Judensau, Wittenberg, Lutherstadt, Antisemitsmus
Die judenfeindliche Schmähplastik an einer Wittenberger Kirche muss nicht entfernt werden. Laut Bundesgerichtshof verhöhnt das Relief aus dem Mittelalter zwar das Judentum. Mit der historischen Einordnung sei jedoch ausreichend für Distanz gesorgt.

AfD-Klage

Merkel-Äußerungen nach Kemmerich-Wahl vor Gericht

13.06.2022

Angela Merkel, Hand, Raute, Bundeskanzlerin
Im Februar 2020 wurde Thomas Kemmerich – mithilfe der AfD – zum Thüringer Kurzzeit-Ministerpräsidenten gewählt. Nun verkündet das Bundesverfassungsgericht sein Urteil über zwei AfD-Klagen wegen damaliger Äußerungen von Kanzlerin Merkel. Sie hatte gesagt, dass das „unverzeihliche Ergebnis“ wieder rückgängig gemacht werden muss. Von

„Alarmierender Trend“

Friedensforscher warnen vor atomarem Wettrüsten

13.06.2022

Kinder, Sand, Wüste, Bombe, Sprengsatz, Rakete, Flucht, Flüchtlinge
Ein Ende des nuklearen Wettrüstens ist nicht in Sicht - im Gegenteil. Friedensforschern zufolge sind die Atommächte weiter dabei, ihre Arsenale zu modernisieren oder auszubauen. Damit steige auch das Risiko für den Einsatz von Atomwaffen.

Verfassungsschutzbericht

Mehr als 2.800 Rechtsextremisten in Brandenburg

13.06.2022

Neonazis, Rechtsextremismus, Dresden, Demonstration, Rechtsterror
Die größte Gefahr für das Bundesland Brandenburg geht nach wie vor von Rechtsextremisten aus. Das sagt Innenminister Stübgen bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts. Die Zahl der als rechtsextrem eingestuften Personen liegt bei mehr als 2.800.
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