Aktuell

Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:

Gelichter

Der entartete Deutsche

25.10.2016

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, bensmann kolumne
Endlich scheint rassistische Gewalt bei den Strafverfolgungsbehörden angekommen zu sein. Und, mal wieder, war das einzige, was es dazu brauchte, ein toter Polizist. Gott bewahre, dass mal ein toter Türke dazu reichen könnte. Von Sven Bensmann

Rechtsextremismus im Osten

Ramelow beklagt Vorverurteilung bei Flüchtlingssuizid

25.10.2016

Thüringen, Landkarte, Land, Wappen, Landeswappen
Die Diskussionen um den Selbstmord eines jugendlichen Flüchtlings im thüringischen Schmölln gehen weiter. Thüringen Ministerpräsident Ramelow nimmt Ostdeutschland in Schutz. Derweil hat "Thügida" einen Aufmarsch in Schmölln angekündigt.

Bester Dokumentarfilm

Handy-Film von Flüchtlingen gewinnt beim „Prix Europa“

25.10.2016

MyEscape, My Escape, Video, Refugee, Flüchtling
Das Handy-Film von Flüchtlingen "MyEscape" hat den "Prix Europa" Preis als bester Dokumentarfilm gewonnen. In dem Film erzählen Flüchtlinge von Ihrer Flucht.

"Verrat europäischer Werte"

Merkel wirbt für weitere Migrationspartnerschaften mit Afrika

24.10.2016

Angela Merkel, hand, raute, bundeskanzlerin
Um die Flüchtlingsbewegungen aus Afrika aufzuhalten hat die EU sogenannte Migrationspartnerschaften begonnen. Der EU-Gipfel verteidigte den neuen Ansatz, während Kritiker vom Verrat an europäischen Werten sprechen. Von Philipp Saure

Islamfeindlichkeit

Übergriffe auf Moscheen nehmen zu

24.10.2016

Brand, Moschee, Brandanschlag, Brandstiftung
Im laufenden Jahr gab es 52 Angriffe auf Moscheen. Besonders in der zweiten Jahreshälfte verzeichneten Sicherheitsbehörden mit 28 Übergriffen besonders viele Straftaten. Ab 2017 sollen islamfeindliche Straftaten gesondert erfasst werden.

NSU-Komplex

Verfassungsschutz entzieht sich der Kontrolle

24.10.2016

NSU, Verfassungsschutz, Zschäpe, Mundlos, Bönhard, Uwe, Nationalsozialistischer Untergrund
Die deutschen Sicherheitsbehörden haben sich NSU-Kontext nicht mit Ruhm bekleckert. Rechtsextremismusforscher Salzborn wirft den Nachrichtendiensten institutionelles Versagen vor. Der Experte spricht von "Verselbstständigung der Exekutive".

Verwaltungsgericht Düsseldorf

Bundesamt muss in 15 Monaten über Asylantrag entscheiden

24.10.2016

Justizia, Gerechtigkeit, Justiz, Recht, Urteil, Gericht
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge muss Asylanträge in einer angemessenen Frist entscheiden. Eine 15-monatige Untätigkeit sei auch unter Berücksichtigung der aktuellen Überlastung nicht zu rechtfertigen. Das hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf entschieden.

BND-Gesetz verabschiedet

Bundesnachrichtendienst darf ausländische Journalisten überwachen

24.10.2016

Fotograf, Fotografie, Foto, Linse, Objektiv, Journalist, Journalismus
Die Sorge um die Pressefreiheit ausländischer Journalisten spielt in diesem Gesetz keine Rolle: Der Bundestag hat dem Bundesnachrichtendienst die nahezu schrankenlose Überwachung von ausländischen Journalisten erlaubt.

Brüsseler Gipfel

Merkel will EU-Entwicklungshilfe kritisch prüfen

21.10.2016

Europa, Flagge, EU, Europäische Union, Avrupa
Seit Jahrzehnten leistet Europa Entwicklungshilfe - ein Topthema für EU-Gipfel war das lange nicht. Jetzt gerät Entwicklungspolitik in den Fokus, weil sie mit Migration und Flüchtlingen zu tun hat. Kanzlerin Merkel fordert eine kritische Überprüfung.

Islamfeindliche Straftaten

Angriffe auf Musilme und Moscheen sollen getrennt erfasst werden

21.10.2016

Moschee, Brandanschlag, Bombenanschlag, Explosion, Brandstiftung, DITIB
Innenminister Thomas de Maizière hat angekündigt, Gewalt gegen Muslime und ihre Einrichtungen im Katalog der politisch motivierten Kriminalität separat zu erfassen. Er wolle wissen, ob die Zahl der Angriffe steigt.
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