Aktuell

Ressort Aktuell in chronologischer Reihenfolge:

Berlin

Koalition sagt Rassismus den Kampf an – Grüne und Linke fordern mehr

24.03.2024

Berlin, Abgeordnetenhaus, Politik, Landtag, Gebäude, Politiker
Rassismus kann sich in vielen Formen zeigen und ist ein gesellschaftliches Problem. Darüber sind sich die meisten Politiker im Parlament einig. Bei einer Debatte zeigten sich aber auch Unterschiede - Gehört Racial-Profiling verboten? Frauen mit Kopftuch in den Staatsdienst?

Ausschluss beschlossen

FC Bundestag will keine AfD-Mitglieder mehr in seinen Reihen

24.03.2024

Fußball, FC Bundestag, Sport, Bundestag, Mannschaft
Wenn der politische Schlagabtausch im Parlament beendet ist, spielen Abgeordnete des FC Bundestag gemeinsam Fußball – auf dem Platz auch AfD-Politiker. Damit soll jetzt Schluss sein. Rechtsextreme seien nicht erwünscht. AfD wehrt sich – mit Verweis auf sportliche Erfolge.

Debatte im Bundestag

Bezahlkarte für Flüchtlinge mit Ausnahmen für Azubis und Studierende?

24.03.2024

Bundestag, Politik, Berlin, Reichstag, Plenarsaal
Die Union drängt, die Ampel will sorgfältig beraten: Erneut hat das Thema Bezahlkarte für eine hitzige Debatte im Bundestag gesorgt. Grüne wollen Ausnahmen für Studierende, Union will Begrenzung des Bargelds auf durchschnittlich 1,66 Euro pro Tag.

Brandmauer?

CDU stimmt AfD-Antrag zu Bezahlkarte im Dresdner Stadtrat zu

24.03.2024

Stadtrat, Dresden, Politik, Kommunalpolitik, Stadt, Abstimmung
Die CDU-Fraktion im Dresdner Stadtrat stimmt für die Einführung einer Bezahlkarte für Asylsuchende und unterstützt damit einen AfD-Vorstoß – eine neue Dimension der Zusammenarbeit. CDU-Chef Friedrich Merz‘ Brandmauer gefallen? Linke wirft CDU vor, nun „alle Hemmungen fallen zu lassen“.

Bayern

AfD soll mehr rechtsextreme Mitarbeiter haben als bekannt

21.03.2024

Bayern, Landtag, Politik, Parlament, Gebäude, Maximilianeum
In Bayern sollen mehr Personen mit rechtsextremen Bezügen für die Landtags-AfD oder für einzelne Abgeordnete arbeiten, als bisher bekannt war. Auf dem Prüfstand ist nun, ob verfassungsfeindlichen Mitarbeitern künftig Gehälter ausgezahlt werden müssen.

Frankreich

Rassistische Straftaten 2023 stark gestiegen

21.03.2024

Frankreich, France, Flagge, Fahne, Nation
Frankreich hat im vergangenen Jahr einen deutlichen Anstieg rassistisch motivierter Straftaten registriert. Das Ministerium geht von einer hohen Dunkelziffer aus, weil viele Übergriffe gar nicht zur Anzeige gebracht werden. Besonders stark betroffen waren Menschen afrikanischen Ländern.

Bezahlkarte statt Bargeld

Bayern startet Test bei Asyl-Leistungen

21.03.2024

Karte, Bezahlung, Kasse, Zahlen, Hand, Einkauf, Chipkarte
Ab Donnerstag erhalten Asylbewerber in vier bayerischen Pilot-Kommunen kein Bargeld mehr. Stattdessen gibt es die staatlichen Leistungen auf einer Bezahlkarte. Das Konzept ist umstritten. Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Projekt. Von , und

DIW-Studie

Asylbewerber und Flüchtlinge wollen mehr Hilfe bei Integration

21.03.2024

Junge, Mann, Traurig, Nachdenklich, Warten, Asyl, Flüchtling
Wie findet man in Deutschland einen Job? Welche Stelle stellt den Schein aus, mit dem ein Asylbewerber eine medizinische Behandlung erhalten? Viele Geflüchtete hätten gerne mehr Beratung.

Vor 80 Jahren

Für jeden toten Deutschen ermordeten NS-Besatzer zehn Italiener

21.03.2024

Italien, Fahne, Flagge, Mast, italienisch
Vor 80 Jahren verübten die deutschen NS-Besatzer eines ihrer schlimmsten Massaker auf italienischem Boden. Der Opfer wird am Ort des Verbrechens gedacht, in den Ardeatinischen Höhlen bei Rom. Aber nicht nur dort. Von

Kunst und Kultur

Rechtsgutachten skeptisch bei Antisemitismusklausel

20.03.2024

documenta, plakat, ausstellung, kunst, politik, gesellschaft
Der Kampf gegen Antisemitismus auch in der Kultur sorgt für viel Diskussion. Auch Verhaltensklauseln sind im Gespräch. Nun zeigt ein Gutachten Möglichkeiten und Grenzen auf.