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Migration und Integration in Deutschland

In allen Zielstaaten der Arbeitsmigration weisen die Eltern der als Migranten erfassten Jugendlichen eine kürzere Schulbesuchszeit und einen geringeren ökonomischen, sozialen und kulturellen Status auf als die Eltern von Nichtmigranten. Nirgendwo ist dieser Unterschied … aber so stark wie in Deutschland.

Konsortium Bildungberichterstattung, Bildung in Deutschland, 2006

UN spricht von Kriegsverbrechen

Bestürzung über Luftangriff auf Flüchtlingslager in Libyen

Bei einem Luftangriff auf das Camp Tadschura bei Tripolis wurden Dutzende Zivilisten getötet und verletzt. Zum wiederholten Mal gerieten Migranten und Flüchtlinge im libyschen Bürgerkrieg ins Kreuzfeuer der Konfliktparteien.

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Kinder und ein Teil eines Sprengkörpers (Symbolfoto) © UNAMID @ flickr.com (CC 2.0)

Ein Luftangriff auf ein Internierungslager für Flüchtlinge und Migranten in Libyen hat international Bestürzung ausgelöst. Der UN-Hochkommissar für Flüchtlinge, Filippo Grandi, erklärte am Mittwoch in Genf, Zivilisten dürften niemals ein militärisches Ziel sein. Bei dem Angriff auf das Lager Tadschura östlich der Hauptstadt Tripolis waren in der Nacht zum Mittwoch mindestens 44 Menschen getötet und mehr als 130 verletzt worden.

Der Leiter der UN-Mission in Libyen, Ghassan Salamé, sprach von einer feigen Tat. „Dieser Angriff kann ganz klar ein Kriegsverbrechen darstellen, da er völlig überraschend unschuldige Menschen tötete, die durch schlimme Umstände in diese Unterkunft gezwungen waren“, sagte er. Es sei das zweite Mal, dass das Lager in Tadschura mit 600 Insassen angegriffen worden sei. Die international anerkannte Regierung unter Ministerpräsident Fajis al-Sarradsch beschuldigte Milizen des abtrünnigen Generals Chalifa Haftar, für den Angriff verantwortlich zu sein. Haftar hatte eine Offensive auf Tripolis angekündigt.

Das von Grandi geleitete Flüchtlingshilfswerk UNHCR und die Internationale Organisation für Migration (IOM) verlangten eine unabhängige und vollständige Untersuchung des Angriffs. Die Verantwortlichen müssten zur Rechenschaft gezogen werden. Den Konfliktparteien sei die genaue geografische Lage des Camps bekannt gewesen. Zudem sei den Parteien klar gewesen, dass sich in dem Lager Zivilisten aufgehalten hätten. Grandi erklärte, Libyen sei kein sicheres Land, in das Flüchtlinge zurückgeschickt werden dürften. Die willkürlichen Inhaftierungen dort müssten aufhören.

Todesängste

„Ärzte ohne Grenzen“ sprach von einer schrecklichen Tragödie, die leicht hätte vermieden werden können, und forderte die sofortige Evakuierung aller inhaftierten Migranten und Flüchtlinge aus Libyen. Zum Zeitpunkt des Angriffs seien in Tadschura mehr als 600 Männer, Frauen und Kinder gefangen gewesen, sagte der medizinische Leiter von „Ärzte ohne Grenzen“ in Libyen, Prince Alfani: „Unsere Teams haben das Zentrum gerade gestern besucht und 126 Menschen in der Zelle gesehen, die getroffen wurde.“ Eine zweite Zelle für Frauen wurde den Angaben zufolge beschädigt. Ein Team der Nothilfeorganisation half beim Transport von Schwerverletzten in eine Klinik.

Die Überlebenden in Tadschura stünden Todesängste aus, sagte Alfani. Es sei nicht das erste Mal, dass Migranten und Flüchtlinge in Libyen ins Kreuzfeuer geraten seien. Seit Beginn des Konflikts zwischen der Regierung und den Milizen Haftars Anfang April habe es mehrfach Angriffe auf Lager oder in deren Nähe gegeben. Seitdem sind nach Angaben der Vereinten Nationen fast 100.000 Menschen auf der Flucht vor der Gewalt.

Unmenschliche Verhältnisse

Die Verhältnisse in den Lagern werden als unmenschlich kritisiert. Allein in den Camps in und um Tripolis werden laut den UN rund 3.300 Flüchtlinge und Migranten festgehalten, darunter die Menschen in Tadschura. Die Festgehaltenen seien auch durch die Gefechte zwischen den Konfliktparteien gefährdet, hieß es.

Seit Jahresanfang konnten den Angaben zufolge mit Hilfe eines Programms der IOM mehr als 5.000 Migranten aus dem arabischen Land in 30 Heimatländer in Afrika und Asien zurückkehren. Nach dem Sturz des Diktators Muammar al-Gaddafi 2011 versank das rohstoffreiche Libyen in einem blutigen Chaos. Versuche der Vereinten Nationen, das Land zu befrieden, schlugen fehl. (epd/mig)

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8 Kommentare
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  1. Lutz Grubmüller sagt:

    Es hätte keine Opfer in den libyschen Internierungslagern gegeben, wären diese menschenrechtswidrigen Lager gar nicht erst entstanden und die Flüchtlinge, was ihr Menschenrecht ist!, längst legal nach Europa gekommen – die deutsche Bundesregierung trägt somit maßgeblich Mitschuld an dieser menschlichen Tragödie!

  2. FrankUnderwood sagt:

    @Lutz
    Wo und wie lässt sich nachlesen, dass die Betroffenen denn automatisch einen Anspruch auf Aufenthalt in Europa haben?

  3. President Obama sagt:

    @ Lutz Grubmüller

    Sie mögen zwar meinen, dass die Einreise nach Europa ein Menschenrecht sei, liegen damit aber in völligem Irrtum. Linkeextreme Kreise behaupten so etwas, aber das macht es ja nicht richtig.

    Im Übrigen ist der Vorschlag, sichere Lager in Transitländern zu schaffen und die Beantragung von „Asyl“ aus dem Ausland heraus mehrfach an den Linken Protesten hiergegen gescheitert. Innenminister Schily hat genau solche Pläne veröffentlicht, aber selbst seine eigene Partei wollte da nicht mitmachen.

    Dabei wäre dies eine Lösung gewesen um die furchtbaren Zustände in lybischen und anderen Flüchtlingslagern zu lösen. Ein von der EU kontrolliertes und organisiertes Flüchtlingslager mit der Möglichkeit von dort aus die Aufnahme zu beantragen, Beratung und Hilfen zu finden, wäre meiner Meinung nach der richtige und humane Weg.

    Damit gäbe es eine echte Alternative zu Überquerung des Mittelmeers.

    Deutschland hat diese Lösung im kleinen geschaffen. Aus Lagern in der Türkei und Griechenland (und weiteren Staaten) können dorthin Geflüchtete die Aufnahme beantragen. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass nur die Bundesrepublik die Aufnahme nicht allein stemmen kann. Es gibt noch 26 andere EU-Staaten die aufnehmen könnten (und es vereinzelt auch tun).

    Dies, Herr Grubmüller, gehört wohl zu den Wahrheiten die Sie nicht sehen wollen. Es ist für Sie scheinbar populärer Deutschland maßgebliche Schuld zuzuweisen.

  4. Gerrit Greiß sagt:

    @President Obama

    Nennen Sie ein Land in Afrika, wo es möglich wäre bzw. das bereit wäre, ein Lager einzurichten. Selbst wenn, wie will die EU die Menschen dort schützen … militärisch??? UNO-Truppen ???
    Erinnert an Srebrenica. Dort wurden tausende Bosniaken ermordet und Blauhelmsoldaten standen „dabei“ und konntennichts machen, weil es angeblich Kompetenzprobleme in übergeordneten Befehlsstellen gab.
    Erinnert an Ruanda und den Völkermord dort mit mindestens 500.000 Toten – die Welt hat zugesehen und nichts gemacht!
    Libyen … ein Land ohne staatliche Ordnung. Die Nato und einige arabische Staaten sind unter Berechtigung der UNO Resolution 1973 „rein“, um M. al-Gaddafi zu stürzen. Hinterlassen haben sie ein Chaos wie die derzeitig aktuelle Lage beweist, einschließlich der KZ-ähnlichen Lager. Sprechen Sie doch mal mit Menschen die dort waren. Und jetzt bitte nicht das Argument: Selber schuld, hätten ja daheim bleiben können.
    Fragen Sie auch, warum sie von daheim weg gegangen sind!
    Transitlager, Hot-Spots oder wie auch immer man das nennen will wären nur möglich, wenn diese Einrichtungen mit voller Konsequenz auch militäisch geschützt werden. Das ist eine Illusion!

  5. President Obama sagt:

    Sehr geehrter Herr Greiß,

    hier werden Äpfel mit Birnen verglichen. Ich war in Srebrenica, auch in Mostar und andernorts. Hier haben niederländische und belgische Blauhelme versagt, das Lager war auch in einem Bürgerkriegsland, die Flüchtlinge allesamt Staatsangehörige der Kriegspartei, meiner Meinung nach der Opferpartei. Das darf sich nicht wiederholen.

    Gleiches gilt für Ruanda. Binnenflüchtlinge in Bürgerkriegen und Transitflüchtlinge im Transitland sind unterschiedlich zu beurteilen. Nicht wegen der Fluchtgründe, sondern der besonderen Gefahrensituation der sie ausgesetzt sind.

    Ein „selber Schuld“ werden Sie nicht von mir lesen, ich bin auf Sachlichkeit bedacht. Auch der Hinweise auf die UN-Resolution steht nicht in Zusammenhang mit meinem Kommentar.

    Ich wollte darauf hinaus, dass sicher betriebene Flüchtlingslager mit der Möglichkeit von der aus Aufnahme zu beantragen eine m.E. gute Lösung ist.

    Nun fragen sie danach, in welchen Ländern diese eingerichtet werden können.

    Tatsächlich, von der linken Populärpresse ausgeblendet, gibt es diese schon. In Tansania beispielsweise besteht eines der größten Flüchtlingslager der Welt (geleitet von UNHCR). Würde die EU Ihre Hilfen hier vergrößern – was bei unserem Wohlstand kein wirkliches Problem sein dürfte – und würde ein EU-Aufnahmeverfahren gestartet, wäre vielen afrikanischen Flüchtlingen geholfen, der Weg über das Mittelmeer wäre insoweit nicht notwendig.

    Klar ist aber auch, dass nicht jeder Asylantrag genehmigt wird. Aber es hier zu versuchen ist allemal besser als in Lybien vergewaltigt zu werden, umgebracht zu werden oder gar im Mittelmeer zu ertrinken.

    Ähnliche Möglichkeiten bestehen in Äthiopien, Kenia und Uganda. Weiß hier auch keine Sau, scheint auch Niemanden zu interessieren, aber in vorhandene Strukturen zu investieren wäre einen Versuch wert.

    Wir haben gelernt, dass die Lager in Jordanien, dem Libanon, etc. funktioniert haben. Die Aufnahmeprogramme der BRD haben auch funktioniert, es war nur zu wenig auf die EU bezogen.

  6. Gerrit Greiß sagt:

    @President Obama

    Zu Ihrem „Äpfel-Birnen-Vergleich“ …

    SREBRENICA war kein Versagen einzelner niederländischer Soldaten, sondern der Mission dort insgesamt. Die Stadt sollte unter den Schutz der Vereinten Nationen gestellt werden. Letztlich waren rund 450 niederländische Soldaten mit leichter Bewaffung vor Ort … gegen rund 15000 Soldaten der bosnisch-serbischen Armee (+ Paramiltärs). Angeforderte Luftunterstützung wurde nicht oder nur SEHR halbherzig gegeben, um zu deeskalieren – „tolle“ Deeskalation, wenn 8.000 Menschen ermordet werden.

    RUANDA, dort gab es genug Vorzeichen zu dem beabsichtigen Völkermord, beginnend ab 1990. UNAMIR-Truppen wurden verkleinert statt vergrößert und verstärkt, um wirklichen Schutz bieten zu können.

    Fakt bleibt, es wurden Flüchtlinge nicht geschützt! Und Transitflüchtlinge in Libyen, aber auch anderen Ländern, werden nicht oder nur unzureichend geschützt. Warum gab und gibt es den Organhandel etc.

    Und wenn schon NATO und UNO „versagen“, was bitte soll eine EU in einem Lager irgendwo in Afrika ausrichten. Kontrolle allein hilft nicht, wenn man im Zweifelfall nicht bereit ist, militärische Gewalt anzuwenden, um durchgeknallte Milizen, Kriminelle etc. zu bekämpfen.
    Lager anderswo kann man erst dann einrichten, wenn man bereit ist, die Menschen dort ohne wenn und aber zu schützen … und die Möglichkeiten dazu hat. Die sehe ich bei der EU außerhalb der EU nicht! Wir als EU schaffen es jateilweise nicht einmal innerhalb der EU menschenwürdige Zustände zu schaffen, z.B. in Griechenland oder Harmanli oder …

    All das können Sie in seriösen Medien nachlesen (nicht die linke Populärpresse).

    Aber solange geostrategische Interessen „mitspielen“ wird es dazu eher nicht kommen. Das beste Beispiel dafür, daß es auch anders geht, zeigen Aktionen wie „desert shield“ und desert storm“bzw. der Dritte Golfkrieg – da ging es um Öl – da war „alles“ möglich bis hin zur Lüge, um einen Krieg zu begründen.

    Mit dem von Ihnen erwähnten Lager in Tansania meinen Sie vermutlich u.a. die Lager „Lukole“ und „Nduta“, hauptsächlich entstanden durch bürgerkriegsähnliche Zustände in Burundi. Und sicherlich gibt es viele, viele weitere Lager weltweit für Flüchtlinge.

    Weltweit sind lt. UNO ca. 70 Mio. Menschen auf der Flucht aus den unterschiedlichsten Gründen. Die WENIGSTEN davon kommen nach Europa. Lt. einer Erhebung der Deutschen Welthungerhilfe e.V. kommt Deutschland erst an 6ter Stelle in der Liste der Aufnahmeländer. An Platz 3 steht im übrigen Uganda.

    Äthopien: z.B. May Aini. Dort bekommen Flüchtlinge eine UNHCR-Registrierung. Aber: Wir haben nur die Zusammenführung einer eritreischen Familie versucht. Eine Mutter mit zwei Töchtern ist dort geblieben, weil die Flucht nach Europa zu gefährlich gewesen wäre. Bisher keine Chance. Der Vater ist seit Jahren anerkannter Flüchtling in Deutschland, arbeitet und verdient seinen Lebensunterhalt selbst. Um einen Termin in der Deutschen Botschaft in A. Abeba zu bekommen braucht’s schon Monate. Ablehnung mit fadenscheinigen Gründen. Und das soll Flüchtlinge ermutigen in solchen Lagern auszuharren und auf Fairness zu vertrauen ???

    Ohnehin führt diese Diskussion zu NICHTS. Man muß die Fluchtursachen bekämpfen. Als Beispiel die DR Kongo, eines der rohstoffreichsten Länder der Welt … kommt aber dem Großteil der Bevölkerung nicht zugute.
    Von den rd. 82 Mio Einwohner sind rd. 47% jünger als 15. Davon können nur ca. 40% (also 16 Mio von 38 Mio jungen Menschen) zur Schule gehen, die auch nicht wirklich gut ist. Andere haben das Schulgeld nicht. Will heißen: Ca. 22 Mio haben keine Bildung, keine Perspektive etc. – das können die Flüchtlinge von morgen sein. Und das ist nur ein Land in Afrika.

    Reiche Länder haben die armen Länder über Jahrzehnte ausgebeutet (und tun es heute noch). Und das muss beendet werden. Die Menschen müssen in ihrer Heimat eine Perspektive bekommen. Da helfen Lager, wo auch immer, herzlich wenig!

    Und Menschen im Mittelmeer ertrinken lassen, quasi als Abschreckung, ist einfach nur erbärmlich. NGO’s, die den Mut haben, etwas dagegen zu tun, zu behindern und zu kriminalisieren ist FALSCH. Missionen wie „mare nostrum“ wurden eingestellt, weil die EU nicht bereit war, Kosten anteilig zu übernehmen. „Sophia“ wurde ausgesetzt durch die EU!

    Und ganz „nebenbei“: Den Schleppern ist es herzlich egal, ob die Menschen ertrinken oder zurück geschickt werden. Die arbeiten auf „Vorkasse“. Im Gegenteil, die, die zurück kommen, bezahlen ein 2tes mal.
    Wenn man Schlepper bekämpfen will, muss man das vor Ort tun.

    Und die von Ihnen (und mir) erwähnte UN-Resolution steht sehr wohl in einem Zusammenhang. Man ist rein nach Libyen, um M. al-Gaddafi zu besiegen. Als das erledigt war, ist man gegangen und hat Chaos hinterlassen (ähnlich wie im Irak). Was wäre wohl passiert, wenn England, Frankreich und die USA nach dem 2ten Weltkrieg nicht geblieben wären bis einigermaßen vernünftige Strukturen auf gebaut waren.

    Jahrzehnte alte Fehler kann man nicht in einigen wenigen Jahren reparieren. Das dauert vielleicht auch Jahrzehnte. Und um die Menschen, die darunter leiden, muss man sich kümmern.

  7. President Obama sagt:

    Na da unterscheiden sich unsere Auffassungen gar nicht so wesentlich. Flüchtlingslager müssen natürlich geschützt werden, das funktioniert nicht gut. Und ein faires Aufnahmesystem muss auch gewährleistet sein, funktioniert in vielen Fällen auch nicht gut. Aber das sind nicht Fragen nach dem „OB“ dieser Lager sondern nach dem „wie“

  8. Gerrit Greiß sagt:

    @President Obama

    Ich glaube schon, daß sich unsere Auffassungen unterscheiden. Denn die Frage nach Lagern im Ausland stellt sich für mich nicht. Wir haben in Europa ja schon nicht selten das Problem eines menschenwürdigen Umgangs. Wie soll es funktionieren in einem Land in Afrika, wo wir keinerlei hoheitliche Macht haben. Kann nur mit Geld funktionieren – und an wen, irgendeinen Dikator, der es letztlich in die eigene Tasche steckt. Was waren denn die Ergebnisse im „Khartoum-Prozess“ (wo man plötzlich mit Leuten wie Afewerki oder Umar al-Bashir verhandelte)?

    Wissen Sie „wer mit dem Teufel frühstückt, braucht einen langen Löffel“ – unser Löffel, der europäische, ist nicht lang genug!

    Lesen Sie mal den Artikel: http://www.migazin.de/2017/09/12/fluechtlingspolitik-bundesregierung-verteidigt-umstrittenen-kodex-fuer-seenotrettung/?utm_source=wysija&utm_medium=email&utm_campaign=MiGAZIN+Newsletter
    Das ist vor knapp zwei Jahren gewesen, geändert hat sich nichts.

    Was ist aus den Plänen sogenannter „Ausschiffungsplattformen“ in Nordafrika geworden – nichts, weil vollkommenm unrealistisch!

    Ich will die Diskussion hier auch nicht bis in die Unendlichkeit weiter-führen und natürlich kann jeder eine eigene Meinung dazu haben.
    Aber eine wirkliche Lösung gibt es für mich nur in der Form, daß ENDLICH die Ausbeutung der ärmeren Staaten beendet wird. Bildung und Arbeit und funktionierende Systeme geschaffen werden, damit Menschen in ihrem Land ehrliche Perspektiven haben. Reiche Länder und Konzerne dürfen nicht mehr irgendwelchen Diktatoren hofieren, um z.B. billig Rohstoffe zu erhalten (Beispiel Goldvorkommen in Eritrea, Öl in Nigeria u. dem Süd-Sudan uvm). Dann, und erst dann werden auch Flüchtlingsströme um vieles kleiner.

    Dazu braucht’s Zeit und Durchhaltewillen, denn -wie schon gesagt- jahrzehnte alte Fehler (schon aus der Kolonialzeit) kann man nicht kurzfristig „reparieren“.

    Lassen Sie mich diese Diskussion -zumindest meinerseits- schließen mit einem Zitat von Mahatma Gandi:

    Die Welt hat genug für jedermanns Bedürfnisse, aber nicht für jedermanns Gier.

    Das mag unrealistisch klingen, aber der Chinese sagt: „Jede noch so lange Reise beginnt mit dem ersten Schritt“. Z.B. Anregungen wie ein Marshall-Plan für Afrika (Entwicklungsminister Gerd Müller) wären solche
    Schritte, um langfristig und nachhaltig etwas zu ändern. Und nebenbei bemerkt, um auch das heutige leider „monetäre Denken“ zu überzeugen, es wäre der „billigere“ Weg.



Bitte beachten Sie unsere Netiquette. Vielen Dank!

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