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Migration und Integration in Deutschland

[Es würde im Interesse der deutschen Arbeiter liegen, wenn wir sie zu Fachkräften ausbilden.] Dafür müssen wir natürlich dann die relativ primitiveren Arbeiten … von ausländischen Arbeitskräften besorgen lassen.

Bundeswirtschaftsminister Ludwig Erhard, NWDR-Interview vom 9. April 1954

Nach eineinhalb Wochen

Flüchtlinge konnten Rettungsschiff „Alan Kurdi“ verlassen

Nach anderthalb Wochen sind die noch 62 Flüchtlinge des Seenotrettungsschiffes „Alan Kurdi“ in Malta an Land gegangen. Deutschland nimmt bis zu 26 von ihnen auf. Das Innenministerium betont, es würden ergebnisoffene Asylverfahren durchgeführt.

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Flüchtlinge in Italien (Symbolfoto) © Vito Manzari @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG

Nach eineinhalb Wochen politischen Tauziehens sind die noch 62 Flüchtlinge vom Rettungsschiff „Alan Kurdi“ in Malta an Land gegangen. Zuvor hatten sich vier europäische Länder bereiterklärt, die vor der libyschen Küste aus Seenot geretteten Menschen aufzunehmen. Bis zu 26 von ihnen können nach Deutschland kommen, wie das Bundesinnenministerium mitteilte.

Die Flüchtlinge seien am Samstagabend in der Nähe der Hauptstadt Valletta angekommen, schrieb die Zeitung „Times of Malta“ (Online). Die „Alan Kurdi“ selbst durfte nicht in einem maltesischen Hafen anlegen und nahm wieder Kurs auf Spanien, wie die deutsche Rettungsorganisation „Sea-Eye“ am Sonntag erklärte.

Das Rettungsschiff hatte am 3. April nach Angaben der Regensburger Organisation insgesamt 64 Migranten vor der libyschen Küste von einem Schlauchboot an Bord genommen. Zwei Frauen wurden in den vergangenen Tagen wegen gesundheitlicher Probleme an Land gebracht. Das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR erklärte in einem Tweet, die verbliebenen 62 Flüchtlinge seien erleichtert gewesen, dass die Tortur nach so vielen Tagen auf hoher See für sie nun ein Ende habe.

Innenministerium: Ergebnisoffene Asylverfahren

„Sea-Eye“ twitterte, die maltesischen Behörden hätten die Ausschiffung der Crew abgelehnt. „Wir haben 64 Menschen gerettet, das bleibt“, sagte der Hamburger Kapitän der „Alan Kurdi“, Werner Czerwinski, den Angaben zufolge. Die maltesische Regierung betonte, keiner der Migranten werde in Malta bleiben. Neben Deutschland hatten sich Frankreich, Portugal und Luxemburg zur Aufnahme der Menschen bereiterklärt.

Das Bundesinnenministerium betonte, bei der Übernahme von Seenotgeretteten würden in Deutschland „ergebnisoffene Asylverfahren durchgeführt“. Mit der Übernahme sei keine Entscheidung über einen dauerhaften Aufenthalt getroffen, hieß es in einem Tweet des Ministeriums.

EU-Kommission hat vermittelt

Nach Angaben von „Sea-Eye“ hat die EU-Kommission zwischen Malta und den vier Staaten vermittelt. Der „Sea-Eye“-Vorsitzende Gorden Isler kritisierte, dass die Geretteten das Schiff so lange nicht hätten verlassen dürfen. „Es ist einfach nicht erklärbar, warum es notwendig war, dass die Leute während der langen Verhandlungen an Bord bleiben mussten, während Regierungen über 64 Einzelschicksale verhandelten“, erklärte er.

EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos dankte Deutschland, Frankreich, Portugal und Luxemburg dafür, sich solidarisch gezeigt zu haben. Zugleich mahnte er nachhaltige Regelungen an, um vergleichbare Situationen künftig besser bewältigen zu können.

Kaum private Seenotretter im Mittelmeer

Der „Sea-Eye“-Vorsitzende Isler betonte, derzeit gebe es keine weiteren privaten Seenotretter im Mittelmeer. Seine Organisation sei zudem mittlerweile komplett von der Kommunikation zwischen den Rettungsleitstellen abgeschnitten. „Selbst die Italiener und Malteser informieren uns nicht mehr über Seenotfälle“, sagte er „Spiegel Online“.

Isler beklagte zudem einen Rückgang der Spenden. „Die Weihnachtszeit war noch ordentlich“, sagte er dem Onlineportal. „Danach war der Rückgang massiv. Ich würde schätzen, dass die Anzahl unserer Spender um etwa 80 Prozent zurückgegangen ist.“ Derzeit könne „Sea-Eye“ die fehlenden Spenden durch einige Großspender noch sehr gut ausgleichen. Wenn der Münchner Kardinal Reinhard Marx „allerdings nicht kürzlich 50.000 Euro gespendet hätte, hätten wir nicht auslaufen können“, betonte der Vereinsvorsitzende. „Ohne die Kirchen könnten wir nicht mehr retten.“ (epd/mig)

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