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Militärische Abschirmdienst

Mehr rechtsextreme Soldaten enttarnt als bisher angegeben

Die Zahl der in der Bundeswehr als Rechtsextrem enttarnten Soldaten ist offenbar viel höher als bisher von der Bundesregierung angegeben. Bisher sei nur die Zahl der eindeutig „erkannten Rechtsextremisten“ kommuniziert worden, begründete Verdachtsfälle nicht.

Der Militärische Abschirmdienst (MAD) hat dem Nachrichtenmagazin „Spiegel“ zufolge in den vergangenen Jahren mehr rechtsextreme Soldaten enttarnt als bisher bekannt. Der Geheimdienst habe „nach außen“ und auch gegenüber dem Bundestag nur die Zahl der eindeutig „erkannten Rechtsextremisten“ kommuniziert, erklärte laut dem Bericht ein MAD-Abteilungsleiter Mitte Februar in einer vertraulichen Sitzung des Innenausschusses. Wegen dieser Einstufung seien 2018 vier Soldaten entlassen worden, im Jahr zuvor sechs.

Laut dem MAD-Mann sei bei diesen Statistiken allerdings nicht erfasst worden, dass der Dienst seit 2014 jährlich etwa zehn weitere „Verdachtspersonen mit extremistischer Einstellung“ enttarnt und gemeldet habe. Die meisten seien aus der Bundeswehr entfernt worden. Insgesamt bearbeitet der MAD dem Bericht zufolge aktuell 450 Verdachtsfälle aus dem Bereich Rechtsextremismus.

Christine Buchholz (Die Linke) kritisierte die Informationspolitik der Bundesregierung auf dem Kurznachrichtendienst Twitter. Es sei „höchste Zeit, dass die Bundesregierung aufhört, Rechtsextremismus in der Bundeswehr zu verharmlosen“. Es gehe nicht nur um Einzelfälle. „Wir haben ein strukturelles Problem mit Rechtsextremismus in der Bundeswehr“, so die Linkspolitikerin. (epd/mig)