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Migration und Integration in Deutschland

Die Wirtschaft entschied über die Anzahl der angeworbenen Gastarbeiter wie über deren Verteilung innerhalb der Bundesrepublik.

Ursula Mehrländer, Ausländerpolitik im Konflikt, 1978

Bundesländer

Bessere Arbeitschancen für geduldete Flüchtlinge

Geduldete Flüchtlinge sollen für ihren Unterhalt selbst aufkommen. So soll der Staat entlastet und die gesellschaftliche Akzeptanz gestärkt werden. Das haben Ministerpräsidenten der Bundesländer beschlossen. Die Bundesregierung soll Vorschläge zur Umsetzung präsentieren.

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Agentur für Arbeit © svensonsan auf flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG

Geduldete Flüchtlinge sollen nach dem Willen der Bundesländer einen besseren Zugang zum Arbeitsmarkt bekommen. Dies solle für Flüchtlinge mit Deutschkenntnissen gelten, die absehbar noch längere Zeit in Deutschland bleiben werden, sagte Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) nach Abschluss der zweitägigen Konferenz der Ministerpräsidenten am Freitag in Hamburg. Es gebe bei vielen Flüchtlingen das Bedürfnis, für den eigenen Unterhalt selbst aufzukommen, ergänzte der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU).

Zielgruppe sind vor allem Kriegsflüchtlinge aus Syrien, Afghanistan und dem Irak, die in Deutschland keine unbefristete Aufenthaltsgenehmigung haben, aber geduldet werden. Ausgenommen seien dagegen Asylbewerber aus sicheren Herkunftsländern, betonte Tschentscher. Mit der neuen Regelung werde der Staat finanziell entlastet und die gesellschaftliche Akzeptanz von Flüchtlingen gestärkt. Der Beschluss sei einstimmig gewesen.

Die Ministerpräsidenten wollen erreichen, dass die Bundesregierung bis Anfang Dezember entsprechende Vorschläge präsentiert. Von der neuen Regelung würden auch die Unternehmen profitieren, sagte Hans. Im Handwerk und in der Gastronomie werde derzeit dringend Personal gesucht. Wenn die Flüchtlinge später in ihr Herkunftsland zurückgehen, könnten sie ihre beruflichen Fähigkeiten dort für den wirtschaftlichen Aufbau nutzen. (epd/mig)

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