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Durch die Möglichkeit der Beschäftigung ausländischer Arbeitnehmer in solchen [einfachen, manuellen] Positionen hat sich die Chance der deutschen Arbeiter, sich beruflich weiterzuentwickeln und in der Betriebshierarchie aufzusteigen zweifellos verbessert.

Bundesanstalt für Arbeit, Repräsentativuntersuchung ’72 über die Beschäftigung ausländischer Arbeitnehmer…, 1973

16.000 Überprüfungen

Fast 200 Rechtsextremisten aus Bundeswehr geworfen

Fast 200 Rechtsextremisten wurden in den vergangenen zehn Jahren aus der Bundeswehr entlassen. Weitere Rauswürfe stehen noch aus. Seit dem Bekanntwerden rechtsextremer Vorfälle vor einem Jahr wurden mehr als 16.000 Prüfungen vorgenommen.

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Soldaten (Symbolfoto) © 30th MED @ flickr.com (CC 1.0), bearb. MiG

Die Bundeswehr hat in den vergangenen zehn Jahren fast 200 Rechtsextremisten entlassen. Von den insgesamt 199 bestätigten Verdachtsfällen stammten 170 noch aus Zeiten der Wehrpflicht-Armee, wie das Bundesverteidigungsministerium am Montag bestätigte. Bis auf fünf Personen seien alle 199 Frauen und Männer mit bestätigtem Rechtsextremismusverdacht entlassen worden. Die Wehrpflicht in Deutschland ist seit dem 1. Juli 2011 ausgesetzt.

Bei fünf Rechtsextremisten steht die Entlassung noch aus, weil gerade gerichtliche oder truppendienstliche Verfahren gegen sie laufen, wie ein Sprecher des Verteidigungsministeriums dem epd sagte. In den ersten drei Quartalen dieses Jahres habe der Militärische Abschirmdienst (MAD) 151 Verdachtsfälle auf Rechtsextremismus geprüft. Zwei davon hätten sich bestätigt.

Das Verteidigungsministerium hatte nach eigenen Angaben als Konsequenz aus rechtsextremistischen Vorfällen im Juli vergangenen Jahres den MAD eingeschaltet, der seitdem jeden Bewerber durchleuchtet. Inzwischen seien bereits mehr als 16.000 Sicherheitsüberprüfungen erfolgt. Dabei gab es den Angaben zufolge mehrere Fälle, in denen der Eintritt in die Bundeswehr und damit auch die Ausbildung an Kriegswaffen verwehrt wurde.

Bundeswehr in der Kritik

In Verdachtsfällen führe die Bundeswehr zudem jeweils interne Ermittlungen, betonte der Sprecher. Die Bandbreite der Fälle reiche vom sichtbaren Zeigen verfassungsfeindlicher Symbole über eine mutmaßliche Mitgliedschaft in verbotenen Organisationen bis zum Eingang eines externen Schreibens mit extremistischen Hintergrund in einer Dienststelle der Bundeswehr.

Die Bundeswehr steht wegen ihrem Umgang mit Rechtsextremismus immer wieder in der Kritik. Ihr wird ein lascher Umgang mit rechtsextremen Vorfällen vorgeworfen. (epd/mig)

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