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Und die einzige Leitkultur, die wir allen Menschen in Deutschland abverlangen müssen, steht in den ersten 20 Artikeln des Grundgesetzes.

Sigmar Gabriel (SPD-Chef), dpa, 7. Oktober 2010

Steinmeier in Sachsen

Abgrenzung von Rechtsextremismus gefordert

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier appellierte bei seiner Reise durch Sachsen, sich von Rechtsextremismus abzugrenzen. Niemand dürfe sich an die Seite von Hetzern stellen.

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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (Archivfoto) © photothek/Köhler

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist dem Vorurteil entgegengetreten, ganz Sachsen sei rechtsextrem oder rassistisch. „Wer so etwas behauptet, verbreitet selbst Ressentiments“, sagte Steinmeier am Montag bei einer Reise durch Ostsachsen. „Wir alle wissen, dass rechtsextreme und rechtspopulistische Gesinnungen in ganz Deutschland anzutreffen sind“, fügte er laut Redemanuskript hinzu.

Der Bundespräsident appellierte zugleich an die demokratische Gesellschaft, sich von Rechtsextremismus klar abzugrenzen. „Niemand darf sich an die Seite von Hetzern stellen, die andere Menschen bedrohen, verächtlich machen und ihrer Würde berauben“, sagte Steinmeier. Jeder Einzelne sei gefordert, für die Grundlagen eines friedlichen Zusammenlebens einzutreten. Man könne in Deutschland auch seine Meinung sagen und Unzufriedenheit äußern, „ohne Verfassungsfeinden hinterherzulaufen“, unterstrich der Bundespräsident.

„Wenn Kritik in Hass und Verachtung, in Hetze oder sogar in offene Gewalt umschlägt, dürfen wir das nicht einfach hinnehmen. Wo dies geschieht, wird eine Grenze überschritten“, betonte Steinmeier auch mit Blick auf die gewaltsamen und fremdenfeindlichen Ausschreitungen in Chemnitz Ende August.

Steinmeier fordert mehr Dialog

Steinmeier äußerte sich in Großhennersdorf (Landkreis Görlitz) bei einem Empfang mit ehrenamtlich Engagierten. Gemeinsam mit seiner Ehefrau Elke Büdenbender hatte der Bundespräsident am Montag mehrere Orte in Ostsachsen besucht, darunter auch Görlitz und Ostritz. Es war die dritte Reise des Bundespräsidenten in ländliche Regionen. In den vergangenen Monaten hatte das Staatsoberhaupt auch Ortschaften im Bayerischen Wald und in der Uckermark besucht.

Steinmeier sprach sich in Großhennersdorf zudem für mehr Dialog in der Gesellschaft aus. „Wir alle müssen lernen, wieder miteinander ins Gespräch zu kommen und es auszuhalten, auch mit anderen, womöglich ganz anderen Meinungen als der eigenen konfrontiert zu werden“, mahnte der Bundespräsident. (epd/mig)

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