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BAMF

Noch 100.000 Asyl-Überprüfungen in diesem Jahr

Das BAMF wird in den kommenden knapp drei Jahren Schutztitel von insgesamt 800.000 Asylbewerbern überprüfen. Stellt sich heraus, dass der Fluchtgrund nicht mehr fortbesteht, wird der Schutztitel entzogen.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) muss einem Bericht zufolge die Schutztitel von insgesamt 800.000 anerkannten Asylbewerbern überprüfen. In diesem Jahr sollten noch etwa 100.000 Prüfungen vorgenommen werden, berichtete die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf das Bundesinnenministerium. Für das kommende Jahr werden demnach etwa 400.000 und für 2020 rund 300.000 der sogenannten Widerrufs- und Rücknahmeprüfungen erwartet.

Asylbewerber erhalten nur befristet Schutz, bis ihr Fluchtgrund entfallen ist. Das BAMF hat nach der Anerkennung drei Jahre Zeit, den Fortbestand des Fluchtgrunds, zum Beispiel Bürgerkrieg, zu prüfen und gegebenenfalls den Schutztitel wieder zu entziehen. Geschieht dies nicht, erhalten die Schutzberechtigten in der Regel dauerhaftes Aufenthaltsrecht. Nachdem das BAMF in den vergangenen Jahren laut Bericht kaum Prüfungen vorgenommen hatte (2017: 2.527 Entscheidungen), prüfte es in diesem Jahr deutlich häufiger. Bis Ende September wurden der „Welt am Sonntag“ zufolge 55.612 Verfahren abgeschlossen.

In den meisten Fällen stellt sich heraus, dass ein Flüchtling zurecht anerkannt wurde und der Fluchtgrund weiterbesteht. Bis Ende Juni lagen laut Ministerium „in circa 99 Prozent“ der Fälle keine „Voraussetzungen für einen Widerruf oder eine Rücknahme“ vor, wie die Zeitung berichtete. Bereits im Jahr 2015 habe diese Quote bei 95 Prozent gelegen. (epd/mig)