MiGAZIN

Migration und Integration in Deutschland

Wenn mir etwas Sorge macht, dann nicht Sarrazins Buch, das ich für das absurde Ergebnis eines Hobby-Darwins halte. Viel mehr Sorge macht mir, dass dieser Rückgriff auf die Eugenik in unserem Land gar nicht mehr auffällt, ja mehr noch: als »notwendiger Tabubruch« frenetisch gefeiert wird.

Sigmar Gabriel (SPD-Chef), Die Zeit, 16.09.2010

Proteste gegen Rechtsextremisten

Ausschreitungen bei Neonazi-Konzert in Apolda

Am Ende haben die Proteste gegen ein Rechtsrockkonzert am Wochenende im Weimarer Land Erfolg gehabt. Die Neonazi-Versammlung wurde nach kurzer Zeit aufgelöst.

Rechtsextremismus, Neonazis, Hitlergruß, Konzert, Versammlung, Demonstration
Bei einem Rechtsrock-Konzert in Themar zeigen Neonazis den Hitlergruß (Archivfoto)

Nach gewalttätigen Ausschreitungen ist am Samstagabend im thüringischen Apolda ein Rechtsrockkonzert vorzeitig beendet worden. Die Polizei zählte bei dem als politische Versammlung angemeldeten „Rock gegen Überfremdung III“ bis zu 800 Rechtsextremisten. Dabei sei es zu Angriffen und Flaschenwürfen gegen Polizisten gekommen, sagte ein Polizeisprecher. Die Polizei setzte Pfefferspray und Schlagstöcke ein. An den friedlichen Gegenprotesten beteiligten sich auf dem Marktplatz der Kleinstadt den Angaben zufolge rund 500 Menschen.

Organisiert wurden die Gegenkundgebungen vom Bündnis „Buntes Weimarer Land“. Mit mehreren Friedensandachten beteiligte sich daran auch die evangelische Kirchengemeinde. Am Samstagmorgen waren in der voll besetzten Martinskirche bei einem Gottesdienst unter den rund 130 Teilnehmern unter anderem Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke), Innenminister Georg Maier (SPD) und Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne). Tagsüber beteiligten sich mehrere Parteien und Initiativen mit Ständen an den Protesten auf dem Marktplatz. Die Mobile Beratung in Thüringen (Mobit) bedankte sich am Samstagabend auf Twitter bei den Menschen, die sich den Rechtsextremisten entgegengestellt hatten und sprach von einem „riesigen Reinfall“ für die Neonazis.

Zu dem Rechtsrockkonzert waren laut Polizei Teilnehmer aus dem ganzen Bundesgebiet und vereinzelt aus der Schweiz und Schweden angereist. Wegen Gegenprotesten und juristischen Auseinandersetzungen um den Veranstaltungsort startete die Versammlung erst gegen 19 Uhr und wurde wegen der Ausschreitungen vom Anmelder nach etwa einer Stunde bereits für beendet erklärt. Zuvor musste die Polizei einen Teil des Marktplatzes räumen, um den Rechtsextremisten den Zugang zum angemeldeten Veranstaltungsort zu ermöglichen. Das Areal wurde vom Rest des Marktplatzes durch Sperrgitter abgegrenzt. Die Polizei war mit einem Großaufgebot vor Ort.

Versammlung verboten

Bereits am Freitagabend hatten sich laut Polizei bis zu 750 Menschen „aus dem rechten und rechtsextremistischen Spektrum“ in Apolda auf dem Marktplatz getroffen, nach dem der Zugang zum ursprünglichen Konzertort im knapp 20 Kilometer entfernten Magdala gerichtlich untersagt worden war. Die Gemeinde hatte die Nutzung der Zufahrtsstraße als Eigentümerin verboten. Die Versammlung in Apolda war vom Konzertveranstalter bereits zuvor parallel zur Veranstaltung in Magdala angemeldet worden.

Am Samstag war dann auf Grund der Proteste in Apolda von Seiten der Konzertveranstalter versucht worden, das eigentlich auf zwei Tage angesetzte Rechtsrockkonzert nach Kirchheim (Ilm-Kreis) südlich von Erfurt zu verlegen. Diese Versammlung wurde aber durch das Landratsamt verboten.

28 Anzeigen

Gegen Teilnehmer des Rechtsrockkonzertes wurden am Freitag und Samstag insgesamt 28 Anzeigen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen gestellt. Zudem wurde die Identität von 154 Personen festgestellt. Acht Polizisten wurden bei dem Einsatz am Samstagabend verletzt.

In Thüringen ist es in den vergangenen Monaten immer wieder zu größeren Rechtsrockkonzerten gekommen. Bisher stand die Kleinstadt Themar im Landkreis Hildburghausen besonders im Fokus. Dort versammelten sich im vergangenen Sommer bis zu 6.000 Neonazis. Versuche der Landesregierung, für derartige Veranstaltungen höhere juristische Hürden zu errichten, scheiterten bisher vor den Verwaltungsgerichten an der grundgesetzlich garantierten Versammlungsfreiheit. (epd/mig)

Testen Sie den kostenlosen MiGAZIN Newsletter:
Bitte beachten Sie unsere Netiquette. Vielen Dank!

Ihr Kommentar dazu:

MiGAZIN

Ziel und Zweck von MiGAZIN ist die Förderung der politischen, gesellschaftlichen und kulturellen Partizipation von Migrant(inn)en in der Aufnahmegesellschaft. In diesem Sinne soll MiGAZIN die Kommunikation fördern und füreinander sensibilisieren. Mehr über uns...

MiGMACHEN

Die Redaktionsmitglieder von MiGAZIN haben vor allem eins gelernt: Wer über sein Wissen und seine Erfahrungen schreibt, lernt immens dazu. Die kritische Diskussion mit Lesern eröffnet neue Horizonte. Daher hat das MiGAZIN-Team die Aktion-MiGMACHEN ins Leben gerufen. Hier bieten wir allen Interessierten die Möglichkeit, MiGAZIN als Autor, Pate oder Jungautor mitzugestalten. Nähere Informationen...

GRIMME Online Award 2012

    Begründung der Jury: "Über Migranten und Migration wird in Deutschland viel gesprochen. Vor allem von Deutschen. Im Chor der vielen und oft sehr lauten Stimmen fehlen aber zumeist die der Migranten. Und genau diese Lücke füllt das MiGAZIN mit qualitativ hochwertigen Texten und verständlicher Berichterstattung." Weiter ...