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Migration und Integration in Deutschland

In allen Zielstaaten der Arbeitsmigration weisen die Eltern der als Migranten erfassten Jugendlichen eine kürzere Schulbesuchszeit und einen geringeren ökonomischen, sozialen und kulturellen Status auf als die Eltern von Nichtmigranten. Nirgendwo ist dieser Unterschied … aber so stark wie in Deutschland.

Konsortium Bildungberichterstattung, Bildung in Deutschland, 2006

Gefälschte Papiere und Scheinehen

Bundesweite Razzia gegen mutmaßliche Schleuser

Die Bundespolizei hat in mehreren Bundesländern Wohnungen und Geschäftsräume durchsucht. Schwerpunkt war Sachsen. Nicht-EU-Bürgern sollen durch gefälschte Papiere und Scheinehen Aufenthaltsgenehmigungen verschafft worden sein.

Polizei, Handschelle, Kriminalität, Gewahrsam
Polizei bei einer Festnahme © Keith Allison @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG

Wegen mutmaßlicher Einschleusung von Ausländern hat die Bundespolizei insgesamt 27 Wohn- und Geschäftsräume in fünf Bundesländern durchsucht. Bei den Razzien seien am Mittwoch unter anderem Pässe, Heiratsurkunden und Handys beschlagnahmt worden, sagte ein Sprecher der Bundespolizei im sächsischen Pirna dem „Evangelischen Pressedienst“. Festnahmen habe es keine gegeben. Bei den Durchsuchungen mit Schwerpunkt im Großraum Leipzig waren den Angaben zufolge bundesweit rund 300 Beamte im Einsatz.

Grundlage der Razzia waren demnach Ermittlungen wegen des Verdachts auf banden- und erwerbsmäßige Einschleusung von Ausländern. Die Staatsanwaltschaft Leipzig ermittelte den Angaben zufolge seit Februar 2017 gegen insgesamt 34 Beschuldigte aus Indien, Pakistan, Tschechien, Rumänien, der Slowakei und Deutschland. Einige von ihnen seien bei den Durchsuchungen angetroffen worden, sagte der Polizeisprecher. Sie wurden am Mittwochnachmittag vernommen.

Den drei Hauptbeschuldigten – zwei 40 und 47 Jahre alte Indern und einem 25-Jährigen aus Pakistan – wird unter anderem vorgeworfen, indische und pakistanische Männer in Scheinehen mit Frauen aus osteuropäischen EU-Staaten vermittelt zu haben. Dabei wurden laut Bundespolizei gefälschte Heiratsurkunden aus Zypern verwendet. Insgesamt handele es sich um eine zweistellige Anzahl mutmaßlicher Scheinehen. Auch die beteiligten Frauen seien Gegenstand der Ermittlungen, sagte der Sprecher.

22.000 Euro pro Person

Außerdem sollen die drei Männer bei Meldebescheinigungen und Arbeitsverträgen für die mutmaßlichen Schein-Ehemänner „getrickst“ und unter anderem Behördengänge erledigt haben, wie der Polizeisprecher sagte: „Bei allen drei Dingen wurde nachgeholfen von den Hauptbeschuldigten.“

Den Geschleusten sei dann „auf Grundlage der falschen Dokumente eine EU-Aufenthaltskarte ausgestellt“ worden, teilte die Bundespolizei mit. Dafür hätten die mutmaßlichen Schleuser zwischen 15.000 und 22.000 Euro pro Person verlangt.

Sechs Personen in Gewahrsam genommen

Bei den Durchsuchungen wurden laut dem Sprecher außerdem sechs „illegal eingereiste Personen“ aus Indien angetroffen und in Gewahrsam genommen. Laut Bundespolizei gehören sie weder zum Kreis der Beschuldigten, noch zu den mutmaßlich zum Schein verheirateten Männern. „Wir gehen davon aus, dass sie sich ganz ohne Dokumente in Deutschland aufhalten“, sagte der Sprecher.

Insgesamt wurden laut Bundespolizei neun Objekte in Eilenburg bei Leipzig und zwei im Leipziger Stadtgebiet durchsucht. Weitere Razzien gab es in Wurzen und Zwenkau (beide Landkreis Leipzig) sowie in Chemnitz, Torgau (Kreis Nordsachsen) und im sachsen-anhaltischen Hettstedt (Kreis Mansfeld-Südharz). Auch in Frankfurt am Main, Wuppertal, Stuttgart und Gelsenkirchen seien Objekte durchsucht worden. (epd/mig)

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