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Es wird selbstverständlich sein, dass jemand Mehmet heißt und nicht Hans – wir halten das aus.

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU), Deutsche Presse-Agentur (18.01.2013)

Auswärtiges Amt

Sicherheitslage in Afghanistan weiterhin schwankend

Die Sicherheitslage in Afghanistan ist laut Auswärtigem Amt „volatil und regional sehr unterschiedlich“. Abschiebungen müssten im Einzelfall betrachtet werden. Die Bundesregierung hatte zuvor erklärt, das Abschiebunen uneingeschränkt möglich seien.

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Auswärtiges Amt © MiG

Nach der umstrittenen Entscheidung der Bundesregierung für uneingeschränkte Abschiebungen nach Afghanistan hat das Auswärtige Amt die Notwendigkeit von Einzelfallbetrachtungen betont. Die Sicherheitslage in Afghanistan sei „weiterhin volatil und regional sehr unterschiedlich“, sagte eine Sprecherin am Freitag in Berlin. Statistiken der Vereinten Nationen zeigten zudem, dass sich die Zahl der Opfer von Anschlägen und Angriffen im vergangenen Jahr nicht gravierend verändert habe.

Das Auswärtige Amt hatte kürzlich seinen neuen Lagebericht zur Situation in Afghanistan vorgelegt. Daraufhin hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch erklärt, das bislang geltende Beschränkungen bei Abschiebungen nicht mehr gelten müssten.

Lagebericht nicht öffentlich

Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums bestätigte am Freitag in Berlin, dass nun nicht mehr wie bisher nur Gefährder, Straftäter und Personen nach Afghanistan abgeschoben werden können, die die Mitwirkung am Asylverfahren verweigern. Grüne, Linke und Flüchtlingsorganisationen hatten diese Entscheidung als verantwortungslos kritisiert.

Der Lagebericht des Auswärtigen Amts wird nicht veröffentlicht. Die Ministeriumssprecherin sagte, er enthalte unter anderem Informationen zur Situation für einzelne Ethnien und Bevölkerungsgruppen in Afghanistan. Für Abschiebungen und damit die Beurteilung der einzelnen Fälle sind in Deutschland die Bundesländer zuständig.

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