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Wenn mir etwas Sorge macht, dann nicht Sarrazins Buch, das ich für das absurde Ergebnis eines Hobby-Darwins halte. Viel mehr Sorge macht mir, dass dieser Rückgriff auf die Eugenik in unserem Land gar nicht mehr auffällt, ja mehr noch: als »notwendiger Tabubruch« frenetisch gefeiert wird.

Sigmar Gabriel (SPD-Chef), Die Zeit, 16.09.2010

Beschwerdestelle

Weniger Hinweise auf rechtsextreme Inhalte

Die Zahl der Beschwerden über rechtsextremistische Inhalte im Netz ist im vergangenen Jahr deutlich zurückgegangen. Die Beschwerdestelle der Freien Selbstkontrolle vermutet, dass die Löschpraxis in sozialen Netzwerken zuverlässiger funktioniert.

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Die Beschwerdestelle der Freien Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanabieter (FSM) hat im vergangenen Jahr deutlich weniger Hinweise auf rechtsextremistische Inhalte im Netz erhalten als noch 2016. Dies liege mutmaßlich daran, dass rechtswidrige Inhalte in sozialen Netzwerken mittlerweile zuverlässiger entfernt würden, teilte die FSM am Dienstag in Berlin mit. Die Zahl der Hinweise auf Rechtsextremismus sei mit 103 Beschwerden im Vergleich zu 2016 (263 Beschwerden) deutlich zurückgegangen. Gleiches gelte für volksverhetzende Inhalte (54 Beschwerden, 2016: 103 Beschwerden).

Noch vor einem Jahr gingen Experten von jugendschtz.net davon aus, dass rechtsextreme Propaganda im Internet weiter zugenommen hat. Bundesfamilienministerin Schwesig sprach von einer virtuellen Schattenwelt von Hass und Hetze. Die Löschpraxis von sozialen Netzwerken wie Facebook oder Twitter stand in der Debatte. Das im Juni 2017 verabschiedete Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), das die Anbieter zu einem konsequenteren Vorgehen gegen rechtswidrige Inhalte verpflichtet, trat jedoch erst zu Jahresbeginn 2018 voll in Kraft.

Insgesamt erhielt die Beschwerdestelle den Angaben zufolge im vergangenen Jahr 5.614 Hinweise und damit so viele wie nie zuvor. Rund ein Fünftel der Beschwerden (1.155 Meldungen, Vorjahr: 1.394) richtete sich gegen Missbrauchsdarstellungen von Kindern und Jugendlichen. Von den gemeldeten Missbrauchsdarstellungen waren demnach rund 30 Prozent auf deutschen Servern gehostet. 96 Prozent davon seien innerhalb einer Woche gelöscht werden.

Mehr Pornografie

Die Beschwerdestelle habe 2017 deutlich mehr Meldungen über pornografische Inhalte mit Erwachsenen erhalten. Mit 24 Prozent (1.375 Beschwerden, 2016: 718) machten diese erstmals den größten Teil der Beschwerden aus. Der Anstieg sei insbesondere auf von Nutzern eingestellte Inhalte in sozialen Netzwerken zurückzuführen, erklärte die FSM.

Die 1997 von Medienverbänden und Unternehmen der Online-Wirtschaft gegründete FSM ist seit 2005 von der Kommission für Jugendmedienschutz als Einrichtung der Freiwilligen Selbstkontrolle anerkannt. Bei ihrer Beschwerdestelle kann jeder Nutzer jugendgefährdende Inhalte im Netz melden. (epd/mig)

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