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Migration und Integration in Deutschland

Es waren vor allem die übrig gebliebenen einheimischen Geringqualifizierten, die die Gastarbeiter als ungeliebte Konkurrenten empfanden.

Stefan Luft, Staat und Migration, 2009

Verfassungsschutz

Zahl rechtsextremer „Reichsbürger“ sprunghaft angestiegen

Der Verfassungsschutz geht im Vergleich zu Zahlen aus 2016 von einer Verdopplung der Reichsbürgerszene aus. Die Zahl rechtsextremer Reichsbürger ist von 500-600 auf rund 950 Personen angestiegen.

Videoüberwachung © Mike_fleming @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
Videoüberwachung © Mike_fleming @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG

Die Zahl der vom Verfassungsschutz als „Reichsbürger“ eingestuften Personen, die die Bundesrepublik nicht als Staat anerkennen wollen, ist einem Medienbericht zufolge stark gestiegen. Derzeit gingen die Verfassungsschützer von Bund und Ländern von rund 18.000 Personen aus, die der Szene der sogenannten Reichsbürger zuzurechnen sind, berichtet der Berliner „Tagesspiegel“ unter Berufung auf das Bundesamt für Verfassungsschutz.

Rund 950 davon würden als rechtsextrem eingestuft. Im Jahresbericht des Bundesamtes für 2016 war von 10.000 „Reichsbürgern“ die Rede, von denen 500 bis 600 als rechtsextrem galten.

1.200 Reichsbürger mit Waffenschein

Viele der „Reichsbürger“ und sogenannten Selbstverwalter behaupten, das Deutsche Reich existiere weiter, hieß es. Andere erklärten ihr Grundstück zum Ministaat. Der enorme Anstieg der Zahlen bedeute jedoch nicht, dass die Szene auch in dem Ausmaß wachse. Die Zunahme sei vor allem damit zu erklären, dass den Verfassungsschutzbehörden nach Angaben des Bundesamtes eine „weitere Aufhellung“ des Spektrums gelinge.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte 2016 mit den Landesbehörden die Beobachtung der Szene intensiviert. Anlass waren schwere Gewalttaten. Immer noch hätten ungefähr 1.200 „Reichsbürger“ waffenrechtliche Erlaubnisse, hieß es weiter unter Berufung auf das Bundesamt. Seit Anfang 2017 sei es mit Hilfe des Verfassungsschutzes gelungen, 450 „Reichsbürgern“ die Erlaubnis zu entziehen. (epd/mig)

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