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Migration und Integration in Deutschland

Wir haben in dieser Woche gerade einige Gesetze verabschiedet – zum Beispiel gegen die Scheinehe. Und wir wollen damit deutlich machen, dass wir solche Zwangsverheiratungen zum Beispiel nicht billigen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Video-Podcast der Bundeskanzlerin #35/10 vom 30.10.2010

Statistik

Täglich vier antisemitische Straftaten in Deutschland

Rund 1.500 antisemitische Straftaten hat die Polizei im vergangenen Jahr registriert, die allermeisten davon waren rechts motiviert. 25 Delikte waren „religiös motiviert“ und wurden von Muslimen verübt.

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Antisemitismus © MiG

Die Zahl antisemitischer Straftaten in Deutschland geht nicht zurück. Im vergangenen Jahr habe die Polizei insgesamt 1.453 antisemitische Delikte erfasst, berichtet der Berliner „Tagesspiegel“ unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage aus der Linken-Fraktion. Unter den Straftaten seien 32 Gewalttaten, 160 Sachbeschädigungen und 898 Fälle von Volksverhetzung. Dies seien im Durchschnitt vier Straftaten pro Tag. 2016 und 2015 seien ungefähr ebenso viele Fälle erfasst worden. Die Täter seien zumeist rechtsextrem „oder zumindest diffus rechts motiviert“.

Die Zahlen für 2017 würden vermutlich noch steigen, weil noch nicht alle Angaben der Länder endgültig seien und es erfahrungsgemäß Nachmeldungen geben dürfte, hieß es weiter. Ein umfassendes und langfristiges gesellschaftliches Vorgehen gegen jedweden Antisemitismus sei unerlässlich, sagte Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) dem „Tagesspiegel“.

25 religiös motiverte Delikte

Bei 1.377 der antisemitischen Straftaten gehe die Polizei von rechts motivierten Tätern aus, 33 Straftaten würden nicht-islamistischen ausländischen Judenfeinden zugeschrieben, hieß es. Weitere 25 Delikte seien von „religiös motivierten“ Antisemiten verübt worden, meist muslimischen Fanatikern ausländischer sowie deutscher Herkunft.

Bei 17 Taten sei es der Polizei trotz erkennbaren Judenhasses nicht möglich gewesen, ein politisches Milieu zu ermitteln. Nur ein einziges Delikt, eine Volksverhetzung, sei nach Erkenntnissen der Polizei links motiviert gewesen. (epd/mig)

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