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"Altermedia"

Haftstrafe für Betreiber eines rechtsextremen Internetportals

Das Oberlandesgericht Stuttgart hat einen Betreiber eines rechtsextremen Internetportals wegen Volksverhetzung zu zweieinhalb Jahre Gefängnisstrafe verurteilt. Das Portal wurde vor zwei Jahren durch das Bundesinnenministerium verboten.

Der Betreiber des rechtsextremistischen Internetportals „Altermedia-Deutschland“ muss für zweieinhalb Jahre ins Gefängnis. Das Oberlandesgericht Stuttgart verurteilte den 29-jährigen Informatiker aus dem Schwarzwald unter anderem wegen Volksverhetzung und Rädelsführerschaft in einer kriminellen Vereinigung, teilte ein Gerichtssprecher am Donnerstag in Stuttgart mit. Drei mitangeklagte Frauen erhielten als Unterstützerinnen Bewährungsstrafen.

Die Bundesanwaltschaft hatte den Betreibern vorgeworfen, sie hätten mit „Altermedia“ eine rechtsextremistische „Gegenöffentlichkeit“ schaffen wollen. Im Fokus der Hetze hätten dabei Flüchtlinge, Ausländer und Juden gestanden. Außerdem sei der Holocaust geleugnet worden. Während der Verhandlungen wurden mehr als zwei Dutzend Einträge der Seite erörtert, die Morddrohungen, Verleumdungen und die Gleichsetzung von Menschen mit Ungeziefer enthielten.

Laut Bundesanwaltschaft ist das Portal zunächst von einem Serverstandort in den USA und ab Oktober 2012 über die Server eines russischen Unternehmens in Moskau betrieben worden. Laut Bundesinnenministerium wurde es pro Jahr mehrere Millionen Male abgerufen. Vor zwei Jahren ließ Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) die Seite abschalten und einen Weiterbetrieb verbieten. (epd/mig)