- MiGAZIN - http://www.migazin.de -

14 Afghanen mit Sammelflug abgeschoben

14 Afghanen sind in der Nacht zum Mittwoch per Sammelflug vom Flughafen Leizpig-Halle nach Kabul abgeschoben worden. Es habe sich um elf Straftäter gehandelt sowie um drei Flüchtlinge, die im Rahmen ihrer Asylverfahren in Bayern die Klärung ihrer Identität verweigert hätten, sagte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums am Mittwoch in Berlin. Der Flug sei von mehr als 50 Polizeibeamten sowie einem Dolmetscher und einer Ärztin begleitet worden.

An der Sammelabschiebung waren die Bundesländer Bayern, Sachsen, Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz beteiligt. Die Entscheidung darüber, wer per Sammelflug nach Afghanistan abgeschoben werde, treffen jeweils die Bundesländer. Nach Angaben der Sprecherin waren die abgeschobenen Kriminellen unter anderem wegen Totschlags, sexuellen Missbrauchs, Urkundenfälschung und Betrugs verurteilt.

Ulbig: Ein klares Signal setzen

Der sächsische Innenminister Markus Ulbig (CDU), der auch Vorsitzender der Innenministerkonferenz der Länder ist, sagte dem Sender MDR Aktuell, es gehe bei den Sammelabschiebungen um die Umsetzung der Rechtsstaatlichkeit und darum, ein klares Signal zu setzen. Die Betroffenen seien ausnahmslos ausreisepflichtig, sie hätten ein rechtsstaatliches Verfahren durchlaufen und kein Aufenthaltsrecht mehr in Deutschland.

Die Bundesregierung hatte Abschiebungen nach Afghanistan Anfang Juni vorübergehend ausgesetzt, jedoch klargestellt, dass dies nicht für Gefährder und Straftäter gelte. Grund ist die sich verschlechternde Sicherheitslage in dem Land. Die weiter stattfindenden Sammelabschiebungen nach Afghanistan sind politisch umstritten. Gegen den Abschiebeflug aus Sachsen hatten am Dienstag rund 120 Menschen am Flughafen Leipzig-Halle protestiert. Der sächsische Flüchtlingsrat erklärte, es grenze an Mord, wenn Menschen wissentlich in ein Kriegsgebiet abgeschoben werden. (epd/mig)