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[Die Verhinderung der Sesshaftmachung] würde den Vorteil haben, dass das Interesse an einer Familienzusammenführung zurückgeht und damit uns erheblich geringere Infrastrukturkosten entstehen würden.

Ein Vertreter der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, Weber, 1974

Verteidigungsministerium

Seit 2008 rund 200 Soldaten als rechtsextrem eingestuft

Jedes werden im Schnitt 20 Soldaten als rechtsextrem eingestuft. Das geht aus einer Vorlage des Bundesverteidigungsministeriums hervor. Für Grünen-Politikerin Mihalic ist das eine bedenkliche Größenordnung. Sie fordert ein umfassendes Lagebild über Extremisten in der Bundeswehr.

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Bundeswehr © fabbio auf flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG

Der Militärische Abschirmdienst (MAD) hat einem Medienbericht zufolge seit 2008 rund 200 Bundeswehr-Soldaten als rechtsextrem eingestuft. Die Zahl meldet die Mitteldeutsche Zeitung unter Berufung auf eine Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf eine Kleine Anfrage der innenpolitischen Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion, Irene Mihalic.

„Über 20 Rechtsextreme bei der Bundeswehr jährlich – das ist schon eine relevante und bedenkliche Größenordnung“, sagte Mihalic der Zeitung. Es zeige sich jedoch eine hohe analytische Unsicherheit bei dem Thema, erklärte sie unter Verweis auf Aussagen von MAD-Präsident Christof Gramm, der bei einer Anhörung des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages am 5. Oktober von acht rechtsextremen Verdachtsfällen pro Jahr sprach.

„Diese analytische Unsicherheit ist sehr gefährlich gerade mit Blick auf die militärische Ausbildung, die Rechtsextreme in der Bundeswehr für ihre Bestrebungen nutzen können“, betonte Mihalic. Es wäre wichtig, das Parlament „proaktiv und regelmäßig“ über extremistische Bestrebungen in der Bundeswehr zu informieren, forderte sie. „Wir brauchen ein umfassendes regelmäßiges Lagebild über extremistische Gefahren im Kontext Bundeswehr.“ (epd/mig)

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