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Zentralratspräsident befürchtet Stimmungsmache der AfD

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, befürchtet, dass die AfD in Zukunft Stimmung gegen Mitglieder seiner Religionsgemeinschaft machen könnte. „Es ist eine Partei, die gegen Minderheiten Stimmung macht“, sagte er dem Tagesspiegel. Im Moment attackiere die AfD vorwiegend Muslime. Künftig könne es auch andere Minderheiten treffen, dazu zählten Juden, sagte Schuster.

Es bedrücke ihn, dass Umfrage-Institute einen Einzug der AfD in den Bundestag mit mehr als zehn Prozent für möglich halten. „Ich hätte mir vor vier, fünf Jahren nicht vorstellen können, dass einer rechtspopulistischen Partei in Deutschland ein zweistelliges Ergebnis vorausgesagt wird“, sagte Schuster.

Antisemitismus tief verwurzelt

Der Zentralratspräsident kritisierte, dass Alltagsrassismus in Deutschland wenig problematisiert werde. „Wir hatten in der deutschen Bevölkerung in den vergangenen Jahrzehnten konstant 20 Prozent, die antijüdische Ressentiments haben.“ Dieses Gedankengut sei tief verwurzelt. „Ich bin nicht so optimistisch, zu glauben, dass sich daran etwas ändern wird“, sagte Schuster.

Auch der Antisemitismus unter einigen Flüchtlingen und Muslimen bereitet dem Präsidenten des Zentralrats der Juden Sorgen. Bisher sei zwar keine signifikante Zahl von antisemitischen Übergriffen durch Flüchtlinge zu beobachten. Das heiße aber nicht, dass Juden aufatmen könnten.

Schuster: Antisemitismus mit Kürzungen sanktionieren

Angaben der Bundesregierung zufolge wurden im ersten Halbjahr 2017 insgesamt 681 antisemitische Straftaten registriert. Davon gingen 632 auf das Konto von Rechtsextremisten. Von den ermittelten 339 Tatverdächtige hatten 91 Prozent die deutsche Staatsbürgerschaft.

Schuster sprach sich dafür aus, die Wissensvermittlung in Integrationskursen für Flüchtlinge etwa über die Schoah oder über Israel zu verbessern. Zudem forderte er Sanktionen für Flüchtlinge, die gegen deutsche Werte verstoßen. Zu solchen Verstößen zählten etwa antijüdische Äußerungen oder die Unterdrückung von Frauen. Als mögliche Sanktion schlägt Schuster die Kürzung von Sozialleistungen vor. (epd/mig)