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Migration und Integration in Deutschland

Wir haben in dieser Woche gerade einige Gesetze verabschiedet – zum Beispiel gegen die Scheinehe. Und wir wollen damit deutlich machen, dass wir solche Zwangsverheiratungen zum Beispiel nicht billigen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Video-Podcast der Bundeskanzlerin #35/10 vom 30.10.2010

Schutzquote für Afghanen leicht gestiegen

Die Schutzquote afghanischer Asylbewerber ist im August 2017 angestiegen. Linkspolitikerin Jelpke wertet die Zahlen positiv. Offenbar entscheide das BAMF sorgsamer angesichts der angespannten Sicherheitslage in Afghanistan.

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Aufenthaltsgestattung zur Durchführung des Asylverfahrens © MiG

Afghanische Asylbewerber hatten im August eine höhere Chance auf einen Schutz in Deutschland als in den Monaten zuvor. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor. Danach stieg die Schutzquote im August auf 57 Prozent, gegenüber 46,4 Prozent im zweiten Quartal dieses Jahres.

Die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Ulla Jelpke, wertete die Zahlen am Mittwoch als Anzeichnen für „eine etwas sorgsamere Entscheidungspraxis“ des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Die Behörde könne offenbar nicht ignorieren, dass internationale Organisationen die Sicherheitslage in dem Land immer kritischer bewerten, erklärte Jelpke. Allerdings seien über 40 Prozent Ablehnungen immer noch zu viel.

Streit um Abschiebungen nach Afghanistan

Im gesamten ersten Halbjahr 2017 lag die Anerkennungsquote für afghanische Flüchtlinge bei 44 Prozent und war damit deutlich niedriger als noch 2016 (rund 55 Prozent). Im Oktober des Vorjahres hatte die Bundesregierung mit der afghanischen Regierung vereinbart, dass ausreisepflichtige Afghanen wieder abgeschoben werden können. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte dies stets damit begründet, dass es sichere Regionen in dem Land gebe. Nach Protesten gegen die zwangsweisen Rückführungen und mehreren blutigen Anschlägen in Afghanistan wurden die Abschiebungen aber wieder ausgesetzt.

Gegenwärtig werden nur Straftäter, Gefährder und Personen abgeschoben, die die Feststellung ihrer Identität verweigern. Zuletzt waren am Dienstagabend von Düsseldorf aus acht Männer abgeschoben worden. Sie kamen am Mittwoch in Kabul an. Diese Sammelabschiebungen sind umstritten und werden von Flüchtlingsorganisationen und den Kirchen kritisiert. Eine Neubeurteilung der Sicherheitslage ist für den Herbst angekündigt. (epd/mig)

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