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Migration und Integration in Deutschland

Es gab vor allem in der Anfangsphase der Anwerbung von Türken häufige Klagen der deutschen Arbeitskollegen darüber, dass die Türken … an ihrem Arbeitsplatz wie verrückt arbeiten und dadurch die Akkordsätze verderben.

Hans-Günter Kleff, Vom Bauern zum Industriearbeiter, 1985

Beschlüsse des G20-Gipfels

Flucht, Migration, Entwicklungspolitik und Armut

Beim G20-Gipfel in Hamburg haben sich die Staats- und Regierungschefs der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer am Samstag auf eine Abschlusserklärung geeinigt, die 19 Punkte umfasst. Die zentralen Beschlüsse im Überblick:

G20, Deutschland, Germany, Logo, Hamburg
G20 2017 in Deutschland/Hamburg

Handel und Wachstum

Die Staaten bekennen sich zum Freihandel und zum Kampf gegen den Protektionismus. Zugleich wird betont, dass „rechtmäßige Handelsschutzinstrumente“ statthaft sind. Die Formulierung ist ein Zugeständnis an US-Präsident Donald Trump, der sich protektionistische Maßnahmen zum Schutz der US-Wirtschaft vorbehält. Zudem haben sich die Staaten auf einen „Hamburger Aktionsplan“ für Wirtschaftswachstum verständigt. Sie setzen dabei auf eine flexible Fiskalpolitik und Strukturreformen. Um nachhaltige Lieferketten zu erreichen, verpflichten sich die Länder zur Einhaltung von Arbeits-, Sozial- und Umweltstandards.

Klimaschutz

Alle Länder bekennen sich zum Weltklimaabkommen von Paris – bis auf die USA. Denn die Vereinigten Staaten haben ihren Rückzug von dem Pakt angekündigt. Washingtons Ansatz besteht laut Schlussdokument darin, CO2-Emissionen zu verringern, aber dabei gleichzeitig die Energiesicherheit zu verbessern und das Wirtschaftswachstum zu unterstützen. Die USA erklären, dass sie anderen Staaten helfen werden, „sauberere“ und „effizientere“ fossile Energien zu nutzen. Zu den fossilen Energieträgern zählen Kohle, Öl und Gas.

Flucht und Migration

Einigkeit herrscht unter den G20 bei der Bekämpfung von Schleuserei und Menschenhandel. Zudem wollen sie die grundlegenden Ursachen von Vertreibung angehen. So soll die wirtschaftliche Entwicklung in den Herkunfts- und Transitländern der Migranten gefördert werden. In der Abschlusserklärung rufen die G20 dazu auf, die Bedürfnisse von Flüchtlingen und Migranten zu berücksichtigen. Wer kein Bleiberecht hat, soll Unterstützung im Heimatland bekommen.

Entwicklungspolitik und Ernährung

Die Agenda 2030 der Vereinten Nationen ist auch Leitmotiv der G20. Armutsbekämpfung oder Jobs in Entwicklungsländern sollen gefördert werden. Um den Hunger in der Welt zu bekämpfen, setzen die G20 auf die gezielte Unterstützung der landwirtschaftlichen Produktivität. Wasser und Ökosysteme sollen geschützt werden.

Partnerschaft mit Afrika

Die G20 bekräftigen ihre Verantwortung für den afrikanischen Kontinent und betonen eine Partnerschaft auf Augenhöhe. Im Kern geht es um den Kampf gegen Ungleichheit und Armut als Ursache von Migration. Vor allem die wirtschaftliche Entwicklung soll in den afrikanischen Staaten angekurbelt werden. Grundlage dafür soll die von Deutschland initiierte Partnerschaft mit Afrika sein, die private Investitionen forciert.

Gesundheit

Epidemien wie Ebola sollen künftig besser und schneller bekämpft werden. Dazu werden die Staaten aufgefordert, ihre Gesundheitssysteme zu stärken. Konkret streben die G20 an, Krankheiten wie Kinderlähmung auszumerzen. Zudem wollen sie den Zugang zu erschwinglichen Antibiotika oder Impfstoffen erleichtern.

Kampf gegen Terror

Vereinbart wurde unter anderem eine engere Zusammenarbeit zwischen den Nachrichtendiensten und den Justizbehörden der Länder. Zudem wird die Notwendigkeit unterstrichen, gegen Radikalisierung vorzugehen. Dabei wird vor allem das Internet in den Blick genommen: Von Plattform-Betreibern wird ein schnelleres Löschen von Terror-Propaganda erwartet.

Digitalisierung

„Der digitale Wandel ist eine Triebkraft des globalen, innovativen, inklusiven und nachhaltigen Wachstums“, heißt es in der Abschlusserklärung. Die Digitalisierung könne auch dazu beitragen, Ungleichheiten abzubauen. Alle Bürger der G20-Länder sollen daher bis 2025 „digital eingebunden“ sein. Dabei wollen die Staaten auf Verbraucherschutz, Datenschutz und die Einhaltung von Eigentumsrechten achten.

Frauen

Die Staaten wollen den Anteil der Frauenerwerbstätigkeit weiter steigern. Außerdem verpflichten sie sich, die Qualität der Beschäftigungsangebote für Frauen zu verbessern. Aufgelegt wurde ein Fonds zur Förderung von Unternehmerinnen in Entwicklungsländern. Dafür wurden insgesamt 325 Millionen US-Dollar zugesagt, Deutschland steuert 50 Millionen US-Dollar bei. Der Fonds ist bei der Weltbank angesiedelt. Angestoßen wurde er von Weltbank-Chef Jim Yong Kim und US-Präsidententochter Ivanka Trump.

Beschäftigung

Um die Beschäftigung anzukurbeln setzen die G20-Staaten vor allem darauf, Menschen für die digitale Zukunft der Arbeitswelt fortzubilden. Sie betonen auch: „Wir werden während der Transformation des Arbeitsmarktes menschenwürdige Beschäftigungsmöglichkeiten fördern“. Die Folgen der Veränderungen für die soziale Absicherung sollen beobachtet und bewertet werden. (epd/mig)

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