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Der große Wert der Ausländerbeschäftigung liegt darin, dass wir hiermit über ein mobiles Arbeitskräftepotential verfügen. Es wäre gefährlich, diese Mobilität durch eine Ansiedlungspolitik größeren Stils einzuschränken.

Ulrich Freiherr von Gienanth, Der Arbeitgeber, 1966

Konsens gegen Rassismus

Wie verhalten, wenn die AfD in den Bundestag einzieht?

Wie soll man mit rassistischer Hetze in der Politik umgehen? Diese Frage stellen sich Politiker der Regierungskoalition im Vorfeld der Bundestagswahl. Ihre Sorge: Einzug der rechtsextremen AfD in den Bundestag.

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Der Deutsche Bundestag © Lichtblick / Achim Melde

Politiker der großen Koalition setzen sich für einen gemeinsamen Kampf der demokratischen Parteien gegen Rassismus ein. Falls die AfD bei den Wahlen im September in den Bundestag komme, müsse sich auch die Bundespolitik überlegen, wie sie mit rassistischer Hetze in der Politik umgehe, sagte Cemile Giousouf (CDU), Integrationsbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, am Dienstag in Berlin. Unter den demokratischen Parteien müsse es einen „integrationspolitischen Konsens“ geben.

„Wir dürfen den Rechtspopulisten nicht nach dem Mund reden“, sagte auch Karamba Diaby (SPD), stellvertretender Vorsitzender des Bundestagsausschusses für Menschenrechte. So sei es nicht tragbar, wenn demokratische Politiker von Obergrenzen für Flüchtlinge oder von Burkaverboten sprächen. Die Parlamentarier sprachen bei der Veranstaltung „Wie umgehen mit rassistischer Hetze im Wahlkampf – Gegenstrategien und staatliche Handlungsverpflichtungen“ des Deutschen Instituts für Menschenrechte in Berlin.

Als gelungenes Beispiel wurde die Stadt Gießen erwähnt, die im Wahlkampf 2013 rassistische Wahlplakate der NPD abgehängt habe. Auf den Plakaten war unter anderem die Parole „Geld für die Oma statt für Sinti und Roma“ zu lesen. Die Stadt habe die Plakate zunächst entfernt, musste sie aber nach einer Entscheidung des hessischen Verwaltungsgerichtshofs wieder aufhängen. Daraufhin hätten sich die restlichen Parteien zusammengeschlossen und Gegenplakate mit dem Spruch „Meine Oma mag auch Sinti und Roma“ aufhängen lassen. (epd/mig)

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3 Kommentare
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  1. Zoran Trajanovski sagt:

    AfD Herschende Zeitgeist in Deutschland ?

    Wie verhalten, kann man meine meinung nach nicht sagen ,weil es sich um einer Strategische Vorgehensweise Deutsche Politik handelt ,CDU-CSU extra mit betonen.Ich weiß das will man nich zu hören aber es ist so. Ich war ein hervorragender Beobachter des Deutsche Gesellschaft gewesen. Sei 2000 sammelte ich verschiedenen Zeitungsberichte wie ein Hronist. Wer jemand sich über AfD und steigende Rassismus und Nazissmus in Deutschland überrascht hergibt muss als ein Verleumdner gelten. In Zollernalbkreis erreichten die AfD 23% außerstand.
    Ich möchte hier auch die Polizei Politik wie Politik von anderen Sicherheit Organe die Interese wahrscheinlich haben Rassismus b.z.w.Nazismus unter der Deutsche Bevölkerung zu stärken stark unter Verantwortung nehmen. Ein beispil; in eine Tabakwaren Geschäft könnte man neben Zigaretten, Toto Lotto scheine und Zeitunge auch Zeitunge mit Nazistische und Rassistisch-Antisemitische Sprachgebrauch kaufen. Die Werbung die dort für solche Zeitungen gegeben hatte hat mich erstaunt. Die Zeitunge Deutsche Stime und Nazional Zeitung sind in Form wie ein Akkordeon reklamirt worden.Die andere Zeitungen wahren entweder nicht vorhanden oder sowieso verdeckt so das man sie nicht sehen könnte. Dort haben sehr ville Jungentliche ihre bedarf nach Schokoladen, Getränke, und andere Material gedeckt, und neben her könnte man sie für Rassismus, Antisemitismus, Nazissmus begeistern.
    Sehr viele Polizisten,Landratsamt Beamten, Steuerfender, b.z.w. sogenannte bessere Gesellschaft sind Kunde von diesem Geschäft gewesen. Kein hatte sich aufgeregt. Ganz im Gegenteil. Drei Schule sind in c.k. 50 m Entfernung von dieser Tabakwaren gescheft dar gestanden. Besere Platz in der Stadt Albstad Ebingen für regruturung neues Nazis und Rassisten hatten sie nicht finden können. Und wen eine wie ich sich über solche geschehenise verwundert zeichte und Fragen und seine bedenken euserte dan wird der jenigen in wisir von Kriminalpolizei und Sicherheitsbehörden aufgenommen und vernichtet. Ich wahr Basketball Trainer von drei Meinschafte und meine Meinschaft in die Landesliga als Erst platzierte wahr mit abstand das beste was man in Bereich Sport in Albstadt zu bitten hatte.
    Es ist nur mein Erfahrung die mich alles kostete. Man hatte alles darauf gesetzt und mich von Deutschland zu vertreiben. Ich hab Erfarung gemacht was skrupellosigkeit, Unverschämtheit, hoh kriminelle Energie, Bereitschaft zu kollektiven Verbrechen und schweigen danach bei der gebildeten Oberschicht den Deutschen heist.Desto mein Gerichtsverfahren sich in die Länge gezogen hatte desto mehr zu Erscheinung traten die kulturelle Wurzeln von Richter, Staatsanwaltschaft, Gutachter, Kriminalpolizei, die sich am Sadistischen Lust unmächtigen und unterlegenen zu Quälen auszeichnete. Deshal glaube ich das Demokratie in Deutschland langsam aber sichr abnimmt. Demokratie wie wir sie heute in Deutschland haben ohne Druck mittel von außen hätte sie nie gegeben. Deutschland versteht sich als Kultur Nation am erste Stelle und erst danach kann man sich Gedanke über ein Demokratie machen.
    Es scheint so zu sein als Deutschland und die Deutsche ein sensucht nach ihr Sonderweg wieder vor Augen haben. AfD, NPD und andere ihren Kollegen aus allen politischen Lager wurden ihre aggressive und verbrecherisches tun ohne gesetzlichen Verhinderunge durchführen können weil ihr Opfer wurde nicht im Stande sein sich erfolgreich und zeitgemäß zu schützen.
    Faschismus uns Nazissmus treten nicht von heute auf morgen ein, nein, es sind keine fertigen Produkten. Es ist ein Kulturell bedingte Prozess in welchi wir uns Mitte drin befinden.

  2. Tobi sagt:

    die AFD hat das Klima in diesem lande schon längst vergiftet schon 2014 mit LUCKE

    zum ersten Mal im leben fühle ich mich in meinem eigenen Lande fremd und wieder wird Unterschieden zwischen biodeutsch und Ausländer oder vermeintlicher Ausländer

    am Ende werden die Abgeordneten die Gewinner sein sie kriegen Geld, Posten und eine Rente

    für den kleinen Mann der die AFD wählt ändert sich nix

    oder haben die rassisten in MVP oder in SACHSEN oder Thüringen jobs geschaffen ?

  3. Josef Clemens Artzdorf sagt:

    Herr Trajanovski, ich will Ihre persönlichen Erfahrungen nicht Frage stellen. Wenn Ihnen solches widerfahren ist, dann wäre das für mich außerordentlich traurig, und ich würde es sehr bedauern!
    Ihre pauschalisierenden Unterstellungen und überzogenen Schlussfolgerungen allerdings, sind mir absolut unverständlich. Auch Ihre negativen Erlebnisse berechtigen Sie nicht unser ganzes Land unter nazistischen Generalverdacht zu stellen. Wenn im Zollernalbkreis die AfD so hohe Werte erzielt hat, dann ist das schlimm, aber keineswegs überall so. In meinem Landkreis Ahrweiler waren es noch nicht einmal 7%, und im gesamten Bundesland RLP waren es auch nur 12%, was besagt, dass eine
    riesige Mehrheit dieser Partei nicht zustimmt! Das ist immer noch viel zu viel für die AfD, relativiert die Zahlen auf der Schwäbischen Alb aber doch erheblich. Ihre Vorwürfe an die „gebildeten Deutschen“ „hochkriminelle Energien“ zu pflegen und zu „kollektiven Verbrechen“ zu neigen, ist in ihrer Pauschalität schlicht uferlos, und eine unglaubliche Beleidigung der ganz überwiegenden Mehrheit dieser Menschen. Und deutschen Behörden „sadistische Lust am Quälen“ zu unterstellen ist so lächerlich, dass man gar nicht näher darauf eingehen muss! Und in Deutschland herrscht Pressefreiheit, Herr Trajanovski. Zeitungen, die nicht verboten sind, und seien sie noch so widerlich, dürfen verkauft werden, ob es uns passt oder nicht. Wenn Sie Presseorgane als rassistisch empfinden, dann haben Sie jede Möglichkeit gegen diese Blätter Strafanzeige zu stellen. Auch ich hielte es für dringend erforderlich so manche rechtsradikale Postille zu verbieten, aber unsere Verfassung misst der Meinungsfreiheit zu Recht einen hohen Wert zu, und schützt bis zu einem gewissen Grad, auch diese faschistischen Meinungen. Leider! Allerdings gibt es eine Menge von Zeitungen und Zeitschriften in diesem Land, und das ist eine überwältigende Mehrheit, die voll und ganz auf dem Boden des Grundgesetzes steht. Und wenn Sie in Ihrem Kiosk schlecht postiert waren, rechtfertigt Sie das noch lange nicht davon auszugehen, dass das überall so sei. Das ist grober Unfug, und das wissen Sie auch selber!
    Nochmals, Ihr persönliches Schicksal tut mir sehr leid. Ihre maßlosen Übertreibungen allerdings, erreichen das Gegenteil von dem, was Sie beabsichtigen, nämlich lediglich Zorn und Empörung auch bei den Deutschen, die aus Überzeugung und mit Sympathie am Gelingen der Integration der zu uns kommenden Menschen mitarbeiten.



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