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Migration und Integration in Deutschland

Wenn die deutsche Gesellschaft die Muslime toleriert, hat das noch nichts mit Gleichberechtigung zu tun.

Prof. Dr. Hans-Peter Großhans, MiGAZIN, 20. Januar 2010

Geringe Nachfrage

Ein-Euro-Job-Programm für Flüchtlinge zusammengestrichen

Aufgrund geringer Nachfrage soll das Budget für das Ein-Euro-Job-Programm für Flüchtlinge in Zukunft nur noch 60 Millionen Euro betragen statt der ursprünglich vorgesehenen 300 Millionen. Die Grünen kritisieren das Programm als zu „verwaltungsaufwändig“.

Euro © Alf Melin @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
Euro © Alf Melin @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) streicht das Ein-Euro-Job-Programm für Flüchtlinge wegen unerwartet geringer Nachfrage zusammen. Ab 2018 sollen für das Job-Programm nur noch 60 Millionen statt der ursprünglich vorgesehenen 300 Millionen Euro eingesetzt werden, wie aus einem Schreiben der Ministerin an die Länder hervorgeht, das der Düsseldorfer Rheinischen Post vorliegt. Grund ist, dass bisher weniger als ein Viertel der geplanten 100.000 Ein-Euro-Jobs für Flüchtlinge geschaffen wurden.

Bis Ende April seien lediglich knapp 25.900 Anträge gestellt worden, zitiert das Blatt aus einer Aufstellung des Arbeitsministeriums, die von der Grünen-Bundestagsfraktion angefragt wurde. Demnach wurden rund 22.600 Anträge genehmigt, davon laufen bisher rund 21.700 Jobs. Pro Monat kommen den Zahlen zufolge etwa 2.000 neue Ein-Euro-Jobber hinzu. Das Programm war so angelegt, dass auch Flüchtlinge ohne Asylbescheid einfache Jobs übernehmen können. Wer Sprach- oder Integrationskurse besucht, kann auch in Teilzeit arbeiten.

Grüne: Ein-Euro-Job-Programm „verwaltungsaufwändig“

Die nun frei werdenden Mittel aus dem Programm will Nahles künftig für die Job-Vermittlung im Bereich des Arbeitslosengeldes II verwenden. Flüchtlinge, die nach ihrem Asylantrag eine Aufenthaltsgenehmigung erhalten und ohne Job sind, landen in Hartz IV. Sie haben dann Anspruch auf Arbeitsvermittlung und Fortbildung.

Die Grünen kritisierten das Ein-Euro-Job-Programm als zu „verwaltungsaufwändig“. Es habe wenig Begeisterung bei Kommunen und Bundesarbeitsagentur ausgelöst, sagte Fraktionsvize Ekin Deligöz der Zeitung. „Angesichts der Tatsache, dass sich derzeit noch immer rund 280.000 Personen im Asylverfahren befinden, kann die geringe Auslastung beileibe nicht nur mit rückgängigen Flüchtlingszahlen erklärt werden.“ (epd/mig)

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