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Untersuchung im Fall Franco A. könnte Asylverfahren verzögern

Die Untersuchungen im Bundeswehrskandal um den rechtsextremen Soldaten Franco A. könnten zu Verzögerungen bei Asylverfahren führen. Zur Aufklärung des Falles hat das Bundesamt für Flüchtlinge eine Untersuchungsgruppe eingerichtet.

Wegen der Untersuchungen im Fall des terrorverdächtigen Bundeswehrsoldaten Franco A. stellt sich das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge auf Verzögerungen bei Asylverfahren ein. „Für den zeitnahen Abschluss der Untersuchungen müssen erfahrene Entscheiderinnen und Entscheider aus dem laufenden Geschäft abgezogen werden“, sagte eine Sprecherin der Behörde den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Dies könne dazu führen, dass der Rückstand an Asylverfahren langsamer abgebaut werden könnte.

Der mutmaßlich rechtsextremistische Soldat Franco A. hatte sich als syrischer Flüchtling registrieren lassen und offenbar einen Terroranschlag geplant. Vom Bundesamt war ihm subsidiärer Schutz gewährt worden. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte nach der Verhaftung von Franco A. die Überprüfung von 2.000 bereits abgeschlossenen Asylverfahren angeordnet.

Untersuchungsgruppe eingerichtet

Das Bundesamt habe zur Aufarbeitung und Aufklärung des Falls eine Untersuchungsgruppe eingerichtet, sagte die Sprecherin den Funke-Zeitungen. In welchem Umfang sich die Untersuchung auf den Abbau der Altverfahren auswirke, könne zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht abgeschätzt werden.

Bei gleichbleibenden Zugangszahlen von Flüchtlingen sei mit einem „normalen Bestand“ von etwa 50.000 Asylverfahren zu rechnen, die zeitgleich im Bundesamt bearbeitet werden, hieß es. Nach Angaben der Sprecherin verlief der Abbau der Rückstände aus den Vorjahren in den ersten vier Monaten des Jahres planmäßig. „Das Ziel, Ende Mai nur noch einen Rest von gut 100.000 Altverfahren im Bestand zu haben, war Stand Ende April erreichbar“, sagte sie. (epd/mig)