MiGAZIN

Fachmagazin für Migration und Integration in Deutschland

Es gab vor allem in der Anfangsphase der Anwerbung von Türken häufige Klagen der deutschen Arbeitskollegen darüber, dass die Türken … an ihrem Arbeitsplatz wie verrückt arbeiten und dadurch die Akkordsätze verderben.

Hans-Günter Kleff, Vom Bauern zum Industriearbeiter, 1985

Bekämpfung von Antisemitismus

OSZE fordert mehr Unterstützung für jüdische Gemeinden

Antisemitische Übergriffe sind europaweit an der Tagesordnung. Die OSZE fordert ihre Mitgliedsstaaten auf, das Problem ernstzunehmen und jüdische Gemeinden stärker zu schützen.

Juden, Jude, Jüdisch, Stern, Religion, Glaube
Der jüdische Stern © Cha già José @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG

Die OSZE ruft ihre Mitgliedsstaaten zum verstärkten Kampf gegen antisemitisch motivierte Hassverbrechen auf. Am Montag veröffentlichte das OSZE-Büro für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) in Berlin einen entsprechenden Leitfaden. Einer der Schwerpunkte der Publikation sind zehn Maßnahmen, die die Autoren den Regierungen der 57 Mitgliedsstaaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) empfehlen.

Die tödlichen Attacken auf jüdische Einrichtungen in den vergangenen Jahren in Toulouse, Brüssel, Paris oder Kopenhagen zeigten auf dramatische Weise die Notwendigkeit für mehr Einsatz gegen Antisemitismus, hieß es. Die Angriffe hätten eine nachhaltige Verunsicherung innerhalb der jüdischen Gemeinden verursacht, sagte der ODIHR-Direktor Michael Georg Link.

Der Leitfaden gibt Ratschläge, wie sich antisemitische Straftaten als solche erkennen lassen und wie Vorfälle zu registrieren und zu dokumentieren sind. Die Staaten werden zudem aufgefordert, das Bewusstsein für das Problem des Antisemitismus zu stärken. Auch solle eine Verschärfung von Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz jüdischer Gemeinden und Einrichtungen in Betracht gezogen werden, heißt es in dem Bericht.

Antisemitische Verbrechen selten angezeigt

Man müsse die Bedrohungslage ernst nehmen, betonte Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) bei der Veröffentlichung des Leitfadens. „Es geht uns alle an, wenn einzelne Menschen in Angst und Schrecken leben müssen.“ Sie beklagte unter anderem, dass nur ein Bruchteil der antisemitischen Verbrechen in Europa angezeigt würden.

Ähnlich äußerte sich der Sonderbeauftragte für den deutschen OSZE-Vorsitz 2016, Gernot Erler (SPD). Es sei die vorrangige Aufgabe des Staates und der Regierung, die Sicherheit jüdischer Gemeinden zu gewährleisten, sagte Erler. Er hoffe, dass der Leitfaden dazu beitragen werde, die derzeitige Situation zu verbessern.

Israelbezogener Antisemitismus

Erler verwies auf den Abschlussbericht des unabhängigen Expertenkreises Antisemitismus im Bundestag, der Ende April vorgestellt wurde. Darin kommen die Autoren unter anderem zu dem Schluss, dass in Umfragen rund 40 Prozent der Menschen in Deutschland einen israelbezogenen Antisemitismus äußern, der die politischen Entscheidungen des Staates Israel per se als jüdisches Handeln kritisiert. Zugenommen hätten zudem antisemitische Äußerungen im Internet und den sozialen Medien.

Der OSZE-Leitfaden „Antisemitische Hassverbrechen begegnen – jüdische Gemeinden schützen“ wurde im Rahmen des Projektes „Taten statt Worte gegen Antisemitismus“ entwickelt. Das Projekt wurde 2016 während des deutschen OSZE-Vorsitzes initiiert und wird von der Bundesregierung gefördert. (epd/mig)

Testen Sie den kostenlosen MiGAZIN Newsletter:
Bitte beachten Sie unsere Netiquette. Vielen Dank!

Ihr Kommentar dazu:

MiGAZIN

Ziel und Zweck von MiGAZIN ist die Förderung der politischen, gesellschaftlichen und kulturellen Partizipation von Migrant(inn)en in der Aufnahmegesellschaft. In diesem Sinne soll MiGAZIN die Kommunikation fördern und füreinander sensibilisieren. Mehr über uns...

MiGMACHEN

Die Redaktionsmitglieder von MiGAZIN haben vor allem eins gelernt: Wer über sein Wissen und seine Erfahrungen schreibt, lernt immens dazu. Die kritische Diskussion mit Lesern eröffnet neue Horizonte. Daher hat das MiGAZIN-Team die Aktion-MiGMACHEN ins Leben gerufen. Hier bieten wir allen Interessierten die Möglichkeit, MiGAZIN als Autor, Pate oder Jungautor mitzugestalten. Nähere Informationen...

GRIMME Online Award 2012

    Begründung der Jury: "Über Migranten und Migration wird in Deutschland viel gesprochen. Vor allem von Deutschen. Im Chor der vielen und oft sehr lauten Stimmen fehlen aber zumeist die der Migranten. Und genau diese Lücke füllt das MiGAZIN mit qualitativ hochwertigen Texten und verständlicher Berichterstattung." Weiter ...