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Migration und Integration in Deutschland

Warum werden sie hineingelassen? Um die Bürger des Staates von harter und unangenehmer Arbeit zu befreien?

Michael Walzer, Sphären der Gerechtigkeit, 2006

Onlineportal soll informieren

Zahl freiwilliger Rückkehrer zurückgegangen

Die Zahl der Flüchtlinge, die freiwillig in ihre Heimatländer zurückkehren, ist gesunken. Ein neues Onlineportal soll Asylbewerbern über die Möglichkeiten der freiwilligen Rückkehr informieren. Bundesinnenministerium hält Abschiebungen weiter für „wichtig“.

Stopp, Flugzeug, Flughafen, Lufthansa
Stopp © TraumTeufel666 @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG

In den drei ersten Monaten dieses Jahres sind weniger Flüchtlinge freiwillig aus Deutschland in ihr Heimatland zurückgekehrt als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Wie der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Ole Schröder (CDU), am Donnerstag in Berlin mitteilte, reisten im ersten Quartal rund 8.500 Menschen freiwillig aus. Im Vergleichszeitraum 2016 waren es noch fast 14.000. Gemeinsam mit Vertretern des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge und der Internationalen Organisation für Migration (IOM) präsentierte Schröder ein neues Onlineportal, das abgelehnten Asylbewerbern Informationen über finanzielle Unterstützung bei der freiwilligen Rückkehr gibt.

Unter www.returningfromgermany.de sind beispielsweise Kontaktdaten von Beratungsstellen und die unterschiedlichen Rückkehrprogramme zu finden. Ausländer ohne Aufenthaltsrecht, sogenannte Ausreisepflichtige, können über die von der IOM organisierten Programme die Reisekosten erstattet bekommen und zusätzliche Starthilfen erhalten. Nach der großen Fluchtbewegung ab Spätsommer 2015 hatten sich Bund und Länder zum Ziel gesetzt, dass abgelehnte Asylbewerber schneller das Land verlassen. Die Rückkehrprogramme sollen neben einer inzwischen drastischeren Abschiebepraxis und Gesetzesverschärfungen, die noch im Bundestag beraten werden, dieses Ziel verfolgen.

Die Bundesregierung legte dafür das neue Programm „StarthilfePlus“ auf. Asylbewerber, deren Antrag wenig Aussicht auf Erfolg hat, können darüber seit Februar 1.200 Euro erhalten, wenn sie den Antrag zurücknehmen. Ausländer, die nach einem negativen Asylbescheid innerhalb der gesetzten Frist freiwillig das Land verlassen, bekommen 800 Euro. 40 Millionen Euro wurden für das Programm zur Verfügung gestellt. Bis Ende April haben dieses Programm den Angaben zufolge rund 2.350 der freiwillig Ausgereisten in Anspruch genommen.

Wer muss, kehr „freiwillig“ zurück

Über die Gründe, warum die Zahl freiwilliger Rückkehrer in diesem Jahr im Vergleich zum Vorjahr deutlich zurückgegangen ist, konnte am Donnerstag nur spekuliert werden. Schröder sagte, da insbesondere Ende 2015 so viele Flüchtlinge gekommen seien, habe auch die Zahl der Ausreisen entsprechend höher gelegen. Seit Schließung der Balkanroute im Frühjahr 2016 und dem Inkrafttreten des Flüchtlingsabkommens zwischen der EU und der Türkei hat die Zahl neu nach Deutschland kommender Flüchtlinge drastisch abgenommen.

Schröder betonte, trotz der Programme zur Rückkehr blieben Abschiebungen wichtig. Die Betreffenden kehrten nur dann freiwillig zurück, wenn sie wüssten, was die Alternative ist. In den ersten drei Monaten dieses Jahres gab es nach Angaben des Bundesinnenministeriums rund 6.900 Abschiebungen. Die Zahl liegt damit auf einem ähnlichen Niveau wie im ersten Quartal 2016 (rund 7.100). Insgesamt wurden im vergangenen Jahr rund 25.000 Menschen abgeschoben. Etwa 54.000 kehrten freiwillig in ihre Heimatländer zurück.

Onlineportal bald vielsprachig

Die Zahl Ausreisepflichtiger in Deutschland lag Schröder zufolge Ende Februar bei 215.000. Die Mehrheit davon hat aus unterschiedlichen Gründen eine Duldung. Bei rund 60.000 Menschen war das nicht der Fall.

Das neue Onlineportal startet mit einer Testphase. Die Internetseite gibt es zunächst nur in den Sprachen Deutsch und Englisch. Künftig soll das Portal aber auch in den Sprachen der Hauptherkunftsländer von Asylbewerbern, unter anderem den Sprachen des Westbalkans und Arabisch, verfügbar sein. (epd/mig)

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