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Migration und Integration in Deutschland

Letztlich haben einige Industriestaaten ihren Bedarf an zusätzlichen Arbeitskräften … dadurch gedeckt, dass sie bei der Einstellung von irregulären Arbeitsmigranten ein Augen zudrücken.

Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen, Migration in einer interpedenten Welt, 2004

Rechter Schulterschluss

„Pegida“ und AfD demonstrieren in Dresden

Der Neumarkt vor der Frauenkirche in Dresden war am Montagabend Versammlungsort für „Pegida“ und AfD gleichermaßen. Aus Sicht von Justizminister Maas zeigt sich nun das wahre Gesicht der rechtspopulistischen Partei.

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Eine Pegida Demonstration in Dresden

Die fremdenfeindliche „Pegida“-Bewegung und die rechtspopulistische AfD haben am Montagabend in Dresden den Schulterschluss gesucht. Beide Gruppen versammelten ihre Anhänger kurz nacheinander auf dem Neumarkt vor der Frauenkirche. Zwischen den beiden Kundgebungen zogen „Pegida“-Anhänger beim montäglichen „Spaziergang“ durch die Innenstadt. Laut der Forschungsgruppe Durchgezählt nahmen bis zu 2.400 Menschen daran teil. Bis zu 170 Gegendemonstranten versammelten sich in Sicht- und Hörweite auf dem Dresdner Neumarkt. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) warf der AfD am Dienstag vor, die Partei habe es offenbar darauf abgesehen, nach der NPD „zur neuen politischen Heimat für Neonazis“ zu werden.

Man solle sich zwar davor hüten, alle Wähler der AfD pauschal als Rechtsradikale zu bezeichnen, sagte Maas der Berliner Zeitung. „Richtig ist aber genauso: Wenn die AfD jetzt den Schulterschluss mit ‚Pegida‘ sucht, muss sie sich vorhalten lassen, sich endgültig nicht mehr von radikalen und fremdenfeindlichen Hetzern abzugrenzen“, fügte er hinzu: „Dann zeigt sich deutlich das rechtsradikale Gesicht der Partei.“

Der Dresdner AfD-Kreisverband wollte die Versammlungen am Montagabend getrennt voneinander sehen. Das „Pegida“-Bündnis hatte zwischenzeitlich auf seiner Facebookseite indes zu einer gemeinsamen Demonstration aufgerufen. Der Vorsitzende der Jungen Alternative (JA) in Dresden, Matthias Scholz, betonte, auch wenn getrennt demonstriert werde, seien beide Gruppierungen „in der Sache vereint“. Redner beider Lager brachten ihre antieuropäische Haltung deutlich zum Ausdruck.

Pegida-Redner: Wenn die AfD will…

Wenn die AfD wolle, könnte es „Veranstaltungen wie heute“ wieder geben, sagte „Pegida“-Redner Siegfried Däbritz. Während seines Auftritts auf dem Neumarkt skandierten „Pegida“-Anhänger lautstark die bei den Demonstrationen üblichen „Merkel muss weg“- und „Volksverräter“-Rufe.

„Pegida“-Chef Lutz Bachmann war am Montag nicht anwesend. Er hatte zuvor der AfD mehrfach angeboten, bei den „Patriotischen Europäern“ als Redner aufzutreten. Der AfD-Landesvorstand um Parteichefin Frauke Petry ist gegen gemeinsame Veranstaltungen. (epd/mig)

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