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Mehrere Verfahren

Bundesagentur prüft Betrugsverdacht bei Sprachkurs-Anbietern

Haben Anbieter von Sprachkursen abgerechnet, ohne die vereinbarten Kurse tatsächlich angeboten zu haben? Die Bundesagentur für Arbeit geht mehreren Betrugsfällen nach.

Die Bundesagentur für Arbeit geht gegen Betrugsfälle bei Sprachkurs-Anbietern vor. „Wir haben deutschlandweit mehrere zivilrechtliche Verfahren gegen Träger von Einstiegskursen eingeleitet“, sagte der neue BA-Chef Detlef Scheele der „Wirtschaftswoche“, die am Freitag erscheint. Es gehe um Vorfälle, bei denen Träger nicht nachweisen könnten, dass sie die Kurse für Flüchtlinge in der verabredeten Weise angeboten haben.

„In diesen Fällen fordern wir zu viel gezahltes Geld zurück. In einigen Fällen prüfen wir auch strafrechtliche Maßnahmen“, sagte Scheele. Insgesamt hat die Bundesagentur laut ihrem Chef bislang 310 Millionen Euro für Deutschkurse ausgegeben. Die Innenrevision der Bundesagentur prüft derzeit alle auffälligen Träger.

Scheele warb um Verständnis für die Vergabe an damals nicht zertifizierte Anbieter: „Wir reden hier vom Herbst 2015, vom Höhepunkt der Flüchtlingswelle. Wir hatten damals die Wahl, entweder Dienst nach Vorschrift zu machen oder schnelle und unbürokratische Angebote für einen möglichst großen Personenkreis zu organisieren. Wir haben uns angesichts des Zeitdrucks für Letzteres entschieden.“ (epd/mig)