Der Begriff „Sozialbetrug“ erlebt beim Suchmaschinendienst Google seinen höchsten Zulauf seit Erfassung der Suchbegriffe im Jahr 2004. Wie eine Anfrage bei Google zeigt, ist die Zahl der Suchanfragen nach diesem Begriff im Januar 2017 sprunghaft angestiegen. Grund dafür sind Medienberichte, wonach Flüchtlinge durch Mehrfachregistrierungen Sozialleistungen erschlichen haben sollen.
Das Bundessozialministerium kann diesen Verdacht bisher nicht bestätigen. Es habe keine Kenntnis über vermehrten Sozialleistungsbetrug durch Flüchtlinge. Die Aufsicht hätten die Bundesländer, man beobachte das Geschehen aufmerksam und lasse sich informieren, sagte ein Sprecher des Ministeriums. „Selbstverständlich haben wir wie alle Beteiligten und die zuständigen Stellen ein großes Interesse daran, dass möglicher Missbrauch aufgedeckt und sanktioniert wird – auch im Interesse aller ehrlichen Bezieher von Leistungen“, sagte der Sprecher.
Große Resonanz im Osten
Nach Ansicht des niedersächsischen Landeschefs des Bundes der Kriminalbeamten, Ulf Küch, hat es bundesweit Sozialbetrug durch Flüchtlinge gegeben. „Wir bekommen derzeit bundesweit Anfragen von Kollegen, die das auch beobachten und nach unserer Erfahrung fragen“, sagte Küch der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung. Allein in Braunschweig sollen sich laut Medienberichten 300 Asylsuchende wechselnde Identitäten zugelegt haben, um in der Landesaufnahmebehörde mehrfach Sozialleistungen zu kassieren.
Auf besonders viel Resonanz stoßen Medienberichte über die Betrugsfälle offenbar im Osten der Republik. Wie eine Google-Aufschlüsselung nach Bundesländern zeigt, wurde nach Bekanntwerden der Vorwürfe der Begriff „Sozialbetrug“ am häufigsten in Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Berlin und in Sachsen gesucht.
Das ist nach der Wende auch passiert
Dabei ist der Sozialbetrug durch Mehrfachregistrierungen nicht neu. Küch jedenfalls ist nicht überrascht, dass Menschen die Lücken im System ausgenutzt haben. „Das passiert immer, wenn Leistungen an Personen ausgezahlt werden, die man nicht kennt“, sagte er: „Das ist nach der Wende auch passiert. Da ist das damalige Begrüßungsgeld auch an Einzelne vier-, fünf-, sechsmal ausgezahlt worden.“
Der Sozialmissbrauch sei zudem vorhersehbar gewesen, sagte Küch. „Wir haben schon 2015 gesagt: Wir müssen die Menschen dringend per Fingerabdruckscanner identifizieren.“ Das sei aber erst ab Mai oder Juni 2016 passiert. Deshalb spricht sich Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) nun für eine rückwirkende Kontrolle aller seit 2015 nach Deutschland eingereisten Flüchtlinge aus. (epd/mig)