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Migration und Integration in Deutschland

Wenn mir etwas Sorge macht, dann nicht Sarrazins Buch, das ich für das absurde Ergebnis eines Hobby-Darwins halte. Viel mehr Sorge macht mir, dass dieser Rückgriff auf die Eugenik in unserem Land gar nicht mehr auffällt, ja mehr noch: als »notwendiger Tabubruch« frenetisch gefeiert wird.

Sigmar Gabriel (SPD-Chef), Die Zeit, 16.09.2010

Untergetaucht

Fast 600 offene Haftbefehle gegen Neonazis

Angaben des Bundesinnenministeriums zufolge sind in Deutschland knapp 600 Neonazis untergetacht, mehr als 100 von ihnen gelten als gewalttätig. Die Linkspartei sieht eine erhöhte Gefahr für neue rechtsterroristische Strukturen.

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Eine Demonstration von Neonazis © Tim @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG

Hunderte kriminelle Neonazis sind in Deutschland offenbar untergetaucht. Wie der in Berlin erscheinende Tagesspiegel berichtet, lagen der Polizei am 10. Oktober des laufenden Jahres 598 Haftbefehle zu Personen vor, die als kriminelle Rechtsextremisten gelten. Die Haftbefehle richteten sich gegen 454 Männer und Frauen, heißt es in dem Bericht unter Verweis auf Angaben des Bundesinnenministeriums in einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion.

Dabei handelte es sich der Zeitung zufolge um verurteilte rechte Täter, die ihre Haftstrafe nicht antraten, sowie Tatverdächtige. 108 Untergetauchte gelten demnach als gewalttätig. Nicht alle gesuchten Rechten stünden wegen einschlägiger Szenedelikte in der Fahndungsliste.

Nach den Worten der Linken-Politikerin Ulla Jelpke erhöht sich die Zahl abgetauchter rechtsextremistischer Gewalttäter im Untergrund von Jahr zu Jahr. „Dass sich damit auch das Risiko neuer rechtsterroristischer Strukturen erhöht, ist offensichtlich“, sagte Jelpke der Zeitung. (epd/mig)

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